100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?

Die große Koalition im Bundestag diskutiert über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. So sehr, dass die Abstimmung darüber, die in dieser Woche stattfinden sollte, von der Tagesordnung genommen werden musste. Die Aufrüstung per Sondervermögen soll im Grundgesetz festgeschrieben werden. Dafür braucht die Ampel aus SPD, Grünen und FDP die Zustimmung der Union. Gestritten wird momentan darum, ob das Geld „zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit“ (Ampel) oder für „die Streitkräfte“ (Union) genutzt wird. Bei derlei Differenzen ist klar, dass SPD-Geschäftsführer Lars Klingbeil die Gespräche als „sehr konstruktiv“ bezeichnet. Die Rüstungskonzerne scharren mit den Hufen, aber Friedenskräften verschafft der Sturm im Wasserglas Zeit, um weiter gegen Kriegspaket und „Zeitenwende“ zu mobilisieren.

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Über die Autorin

Wera Richter, geboren 1969, ist stellvertretende Parteivorsitzende der DKP und Chefredakteurin der UZ. Die journalistische Laufbahn begann in jungen Jahren mit einem Praktikum bei der UZ mit Rolf Priemer als Chefredakteur. Damals wurde die UZ wieder Wochenzeitung. Später arbeitete die gelernte Gärtnerin im Ressort Innenpolitik der Tageszeitung junge Welt. Auf dem 20. Parteitag der DKP 2013 wurde Wera Richter zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt und übernahm die Verantwortung für die Organisationspolitik. Ein Job, den sie in der SDAJ kennen und lieben gelernt hatte. 2020 löste sie Lars Mörking als UZ-Chefredakteur ab.

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"100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?", UZ vom 20. Mai 2022



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