Abe lässt aufrüsten

Japan gibt so viel Geld für militärische Zwecke aus wie nie zuvor. Der vom Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe Ende Dezember verabschiedete Militärhaushalt für das am 1. April 2016 beginnende Steuerjahr beläuft sich auf insgesamt rund fünf Billionen Yen (38 Milliarden Euro). Das ist im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr ein Anstieg von 1,5 Prozent. Hintergrund ist Abes Bestreben, unter anderem unbewohnte Inseln, über die Japan im Streit mit China liegt, „stärker zu schützen“.

Die japanisch Senkaku genannte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die faktisch unter japanischer Verwaltung steht, wird auch von China beansprucht. Immer wieder nähern sich Schiffe der chinesischen Küstenwache der Inselgruppe, die Japan als sein Territorium betrachtet.

Insgesamt beläuft sich der vom Kabinett für das neue Steuerjahr verabschiedete Staatshaushalt auf das Rekordvolumen von 96,7 Billionen Yen. Neben einer Aufstockung des Militäretats erhöht Japan auch seine Ausgaben für Entwicklungsländer. Beides reflektiert Abes Bestreben, Japans Rolle in der Welt zu stärken.