Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Weltreisende in Sachen Völkerrecht, Annalena Baerbock, nicht mit überraschenden Botschaften zu Krieg und Frieden aufwartet. Zwar konnte …
Der innere Aufmarsch
Nirgendwo ist die Landschaft königlicher, sind die Berge und Schlösser majestätischer und die Geschichten mystischer“, verheißt der Reiseführer. Gemeint ist der kleine Landstrich zwischen Füssen …
Im Verfolgungswahn
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zogen im Mai eine Bilanz des Ukraine-Kriegs. Seit dem 24. Februar 2022 läuft die Strafverfolgung von Meinungsdelikten in Deutschland …
Rechtsweg ausgeschlossen
Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …
Angriff auf die Meinungsfreiheit
Buchstäblich in einer Nacht-und-Nebel-Aktion brachte die Ampel-Koalition am 19. Oktober 2022 die Neufassung des Paragrafen 130 Absatz 5 Strafgesetzbuch (StGB) auf den Weg. Gut versteckt in …
Unser gutes Recht
„Politischer Streik“ – ist der nicht illegal? 70 Jahre deutsches Arbeitsrecht haben das einstmals effektive Kampfmittel arbeitender Menschen zu einem Mysterium werden lassen. Ausdrücklich verboten ist …
Im Mordfall Lübcke führten auch Spuren zum NSU und zum Verfassungsschutz. Dennoch wurde Stephan Ernst als „Einzeltäter“ verurteilt. (Foto: Rasande Tyskar / flickr.com/photos/rasande/41598701800 / CC BY-NC 2.0)
Im Mordfall Lübcke führten auch Spuren zum NSU und zum Verfassungsschutz. Dennoch wurde Stephan Ernst als „Einzeltäter“ verurteilt. (Foto: Rasande Tyskar / flickr.com/photos/rasande/41598701800 / CC BY-NC 2.0)
Nicht zu verhindern?
Bewaffnet mit einem fünfschüssigen Revolver verschaffte sich Stephan Ernst am späten Abend des 1. Juni 2019 Zutritt zum Privatanwesen des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) und …
Das nächste Kriegsverbrechen
Der Ukraine geht die Artilleriemunition aus. Die Waffenlieferungen der NATO-Staaten an Kiew haben auch die Waffenarsenale des Westens weitgehend geleert. „We’ve run out of ammunition“ …
Wer erinnert sich an Andreas Scheuer?
Auch die Vorgängerregierung der Ampel hat ordentlich Murks gemacht. Seit Mittwoch vergangener Woche steht fest, dass der Bund für die vom damaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer …
Erst Draufhauen, dann „Aufbauen“
Salbungsvolle Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz im Sommerinterview der ARD am 2. Juli: „Das Menschliche funktioniert“, gefolgt von der verheißungsvollen Ankündigung: „Die Kindergrundsicherung kommt.“ Tags drauf …
Zum Sterben angereist
Am 3. März 2022 gründete sich in der Ukraine auf direkte Anordnung des Präsidenten Wladimir Selenski die „Internationale Legion der Territorialverteidigung“ (IL). Zur gleichen Zeit …
Pilotprojekt
Am 4. und 5. Juli verhandelte das Bundesverfassungsgericht in der Sache Bundesregierung gegen die NPD. Es ging um den Ausschluss der NPD von der staatlichen …
Beklagte in Bedrängnis
Juni 2023, 11.30 Uhr, Sitzungssaal 111, Landgericht Berlin, Abteilung für Zivilsachen. Aufruf der Sache „Florian Warweg gegen Bundespressekonferenz e. V.“. Da sitzen sie sich nun gegenüber. Der …
Kritische Fragen sind hier unerwünscht: die Bundespressekonferenz in Berlin. (Foto: Anton Schubert, Berlin / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Kritische Fragen sind hier unerwünscht: die Bundespressekonferenz in Berlin. (Foto: Anton Schubert, Berlin / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Beklagte in Bedrängnis
Juni 2023, 11.30 Uhr, Sitzungssaal 111, Landgericht Berlin, Abteilung für Zivilsachen. Aufruf der Sache „Florian Warweg gegen Bundespressekonferenz e. V.“. Da sitzen sie sich nun …
Pressefreiheit vor Gericht
Am 29. Juni verhandelt das Landgericht Berlin, wie es um die Pressefreiheit in deutschen Landen bestellt ist. Der Journalist der kritischen Nachrichtenplattform „NachDenkSeiten“, Florian Warweg, …