Referat von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
Liebe Genossinnen und Genossen, die antichinesische Propaganda nimmt skurrile Züge an. Die herrschende Klasse ist sogar bereit, Leute in die Pfanne zu hauen, die aus …
NSU: Nazis, Staat, Kapitalismus
Vor 10 Jahren wurde die faschistische Terrororganisation NSU bekannt. Doch bis heute gibt es mehr offene Fragen als Antworten zum „Nationalsozialistischen Untergrund“. Flo von Dekay …
Kuba heute – Kuba morgen
Am Samstag, den 20. November 2021 fand erfolgreich die 5. Jugendkonferenz „Kuba heute – Kuba morgen“ des Netzwerk Cuba e.V. in Präsenz statt. Die Veranstaltung …
Tagesschau-Spezialität: Feindbildpflege
ARD-aktuell berichtet über eine Untersuchung, welche Politiker und Parteien am häufigsten Opfer von Falschmeldungen waren: die Grünen, diese – Ärmsten. Denen sich doch, wer merkt …
Den Pflegenotstand gab es schon vor Corona, wie man bei dieser Protestaktion 2003 sieht. Die Corona-Pandemie verdeutlicht aber die miserable Situation in der Pflege. (Foto: Frank Eßers / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
„Wobei, ich glaube einmal gab es Pizza für alle.“
Das „Erlanger Rot“, die Zeitung der DKP Erlangen, sprach mit der Pflegefachkraft und Betriebsratsvorsitzende Tatjana Sambale (DKP) über die Corona-Pandemie und wie sich diese auf …
Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag
Der gerade vorgestellte Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen signalisiert, die Außen- und Militärpolitik der scheidenden Koalition von CDU/CSU und SPD wird im …
Berufsverbotsbetroffene warnen vor neuem Radikalenerlass
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
DKP zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition
Zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ein medialer Hype wird entfacht. Annalena, Olaf, Christian, Robert, Saskia und Norbert haben ja …
Rosenmontagsumzug in Düsseldorf 2014. Jedoch ist der 8. Mai 2022 kein Tag für Tollerei (Foto: Citanova Düsseldorf /Flickr / CC BY 2.0)
Der 8. Mai ist europaweit ein Gedenktag zur Befreiung vom Nationalsozialismus
Der 8. Mai ist in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Er wird teilweise als stiller Gedenktag und …
Kein Fortschritt für uns
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Zugang …
Aus Zorn wird Kampf
Pflegt euch ins Knie!“ steht auf einem Transparent der streikenden Pflegekräfte an der Uniklinik in Münster. Wem das unangemessen scheint oder zu derb klingt, der …
Für den Frieden auf nach Berlin!
Am 8. und 9. Januar begehen Linke in diesem Land ihren politischen Jahresauftakt in Berlin. Das traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Wochenende steht vor der Tür. Die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung …
Bosch-Arbeiter wehren sich
Die Robert Bosch GmbH will das Werk in München unter dem Vorwand des Klimaschutzes schließen (siehe UZ vom 24. 9.). Auf der Kundgebung der IG …
Zuviel Mindestlohn
Wegen „nicht zu vernachlässigender Ausstrahlungseffekte“ auf höhere Lohngruppen kritisiert die Bundesbank die von der neuen Bundesregierung geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro je Stunde. …