Angepasste Kriegshetzer
(…) Die Grünen sind ein großer Gewinner der Bundestagswahl, die mit 14,8 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis erzielt haben. Ob Jamaika (CDU, Grüne, FDP) oder …
Mit Rat und Tat für das Kapital
Die Bundesministerien der Großen Koalition zahlten in der vergangenen Legislaturperiode 1,073 Milliarden Euro für private „Beratungsleistungen“, finanziert aus Steuergeldern. Aktuell laufen 903 Beraterverträge. Allein im …
Fridays for Future
Am vergangenen Freitag fand vor der Bundestagswahl der „globale Klimastreik“ statt. Dazu hatte „Fridays for Future“ (FFF) aufgerufen. Es gingen Tausende in zahlreichen Städten Deutschlands …
Ein Tag gegen den Krieg
Am Tag der Annexion der DDR lädt der „Ostermarsch Rhein/Ruhr“ ein, an der NATO-Kommandozentrale im nordrhein-westfälischen Kalkar für ein friedliches Deutschland zu demonstrieren. Im Mittelpunkt …
Kapitalverbände drohen
Kapitalverbände wappnen sich gegen eine mögliche Vermögensteuer. Falls die Vermögensteuer eingeführt würde, müssten rund 60 Prozent der Familienunternehmen ihre Investitionen kürzen oder sogar ganz einstellen, …
Heuchelei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte beim Festakt zur Eröffnung der Ausstellungen des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst in Berlin: „Wir haben blinde Flecken …
Aussage verweigert
Auf ihre Anfrage, ob Bundesbehörden wie das Bundeskriminalamt oder das Bundesamt für Verfassungsschutz Staatstrojaner von der israelischen Firma „Candiru“ nutzen, erhielt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner …
Cum-Ex und die SPD
Die Staatsanwaltschaft Köln geht im Cum-Ex-Steuerskandal dem Verdacht nach, die Privatbank Warburg sei vom Hamburger Fiskus geschont worden. Ermittelt wird gegen zwei frühere SPD-Politiker und …
Biden setzt Trump-Politik fort
Am Donnerstag vergangener Woche demonstrierten Tausende von Menschen in 25 Städten der USA, um Präsident Joseph Biden aufzufordern, seine Wahlkampfversprechen einzulösen und die unmenschliche Behandlung …
Chinas globale Entwicklungsinitiative
Die VR China hat in der vergangenen Woche zugesagt, ärmeren Ländern bei der Entwicklung von Projekten für grüne Energie zu helfen. Präsident Xi Jinping teilte …
PCE feiert Hundertsten
Am 14. November wird die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) 100 Jahre alt. Mitglieder der PCE feierten bereits am vergangenen Wochenende auf ihrer „Fiesta“. Gut 10.000 …
Massenstreiks in Italien
Die seit Wochen anhaltenden Arbeiterkämpfe in Italien erreichten am Wochenende einen neuen Höhepunkt. In über 100 Städten fanden Streiks und Demonstrationen statt, die sich gegen …
Teurer Winter
Hunderttausenden Menschen in Britannien droht ein schwieriger und teurer Winter. Ein wesentlicher Grund dafür sind hohe Erdgaspreise. Über 1,5 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich …
Kommunalwahl in Portugal
Bei der Kommunalwahl am 26. September erzielte die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP), die gemeinsam mit der Partei der Grünen (PEV) angetreten war, 8,18 Prozent. Stärkste …
Opposition, nicht Koalition!
Erwin Eckert, Jahrgang 1893, studierte nach dem Abitur Theologie und wurde 1911 Mitglied der SPD. Nach Kriegsende war er zunächst in Meersburg, ab 1927 in …