Tiefe Einschnitte
Nach intensiven Verhandlungen haben sich IG Metall und Betriebsräte mit den Vorständen von MAN und VW bei MAN Energy Solutions in Berlin auf Eckpunkte für …
Patentstreit
Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass der Stuttgarter Autobauer Daimler mit seinen Fahrzeugen ein Nokia-Patent verletzt. Daimler darf zukünftig diese Mobilfunktechnik nicht nutzen, außerdem soll …
Abschluss beim Bau
In der vierten Runde der Tarifverhandlungen der Steine-und-Erden-Industrie Bayern haben sich die Tarifpartner auf ein Ergebnis geeinigt. Die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen steigen rückwirkend zum …
Lufthansa mauert
Die Lufthansa hat die Tarifverhandlungen über Corona-Sparbeiträge des Bodenpersonals abgebrochen. ver.di kritisiert dies scharf und fordert die Lufthansa auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. ver.di hatte …
Postler fordern mehr
Die ver.di-Tarifkommission hat am 10. August für die rund 140.000 Tarifbeschäftigten bei der Deutschen Post AG (DP AG) ihre Forderungen beschlossen. Die Gehälter sollen bei einer …
Wieder im TVöD
Die Gewerkschaft ver.di hat sich mit dem Klinikum Magdeburg auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Für das Jahr 2020 erhalten die Beschäftigten als Anerkennung der Belastungssituation …
Leiharbeiter keine Streikbrecher
Wenn der Entleiherbetrieb unmittelbar durch einen Arbeitskampf betroffen ist, ist es verboten, Leiharbeitskräfte als Streikbrecher einzusetzen. So will es das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, …
Kampfflugzeuge über Dachau
Als „historischen Moment“ bezeichnete das deutsche Außenministerium die Ankunft israelischer Kampfjets auf dem Fliegerhorst Nörvenich in NRW. Die Flieger und 200 israelische Soldaten nehmen zwei …
Polizistenknie auf dem Ohr ist okay
Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg und Ingelheim (Rheinland-Pfalz) waren am vergangenen Wochenende Schauplätze von Polizeigewalt. Im Internet kursiert ein Video, das einen Einsatz in der …
Erfolgreicher, roter Bücherflohmarkt
Nach langer coronabedingter Auszeit im öffentlichen Raum veranstaltete die DKP-Berlin am 16. August einen erfolgreichen Roten-Bücherflohmarkt. Da das UZ-Pressefest 2020 abgesagt werden musste und es …
Zum Jahrestag des sogenannten „Mauerbaus“
Am 13. August jährt sich die Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und nach Westberlin. Dies wird gemeinhin als „Mauerbau“ bezeichnet, auch, wenn es …
DKP: Schluss mit der politischen Justiz!
Am 27. Juli ging nach über vier Jahren vor dem Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts das Strafverfahren gegen zehn Unterstützer der TKP/ML zu Ende. Insgesamt wurden …
DKP-Aktionstage zum 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe
75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki wächst die Gefahr eines Atomkrieges. Der neue Kalte Krieg der NATO gegen Russland und China wird …
Vor 75 Jahren: Atomwaffen auf Japan – Atomare Abrüstung bleibt auf der Tagesordnung
Die FIR erinnert an eine der schlimmsten Kriegseinsätze zu Lasten der Zivilbevölkerung des Zweiten Weltkrieges. Am 6. August 1945 wurde die japanische Stadt Hiroshima und …
US-Kommandozentralen schließen, nicht verlegen!
Knapp 12.000 US-Soldaten sollen nach jetzigem Stand aus Deutschland abgezogen werden, davon sollen 6.400 in die USA zurückgeholt und 5.600 in andere europäische Länder verlegt …