Kapitalismus tötet – Weltweiter Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt
Das neue Antirassismus-Info „Kapitalismus tötet – Weltweiter Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt“ ist erschienen.
Stellungnahme der DKP zum Konjunkturpaket der Bundesregierung
Mit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die …
Kahlschlag bei Kaufhof
Um möglichst viele Beschäftigte und Filialen angesichts der Kahlschlagpläne bei Galeria Karstadt Kaufhof zu schützen und sie abzusichern, hat ver.di am 5. Juni in Essen Verhandlungen …
Streik gegen Schließung
Der Lebensmittelkonzern Danone schließt 2021 sein Werk in Rosenheim. Wie es für die 160 Beschäftigten weiter geht, ist unklar. Die Mitarbeiter sind deshalb am 3. Juni …
Sondierungsgespräch
In einer Videokonferenz hat die Gewerkschaft ver.di am 3. Juni ihr weiteres Vorgehen in der anstehenden Tarif- und Besoldungsrunde für den öffentlichen Dienst von Bund und …
Vertagt
Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die rund 850.000 Beschäftigten des Bauhauptgewerbes sind am 4. Juni ohne Ergebnis vertagt worden. Anders als in anderen Branchen boomt …
Schulen im Ausverkauf
Ende 2018 schloss der Berliner Senat einen Rahmenvertrag mit der Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE, demzufolge mehr als 30 Schulen ins Eigentum der landeseigenen GmbH übergehen sollen. Durch …
Von der Schuld befreit
Im Abschlussbericht der Regierungsfraktionen zur Arbeit des Untersuchungsausschusses zur „Berater-Affäre“ werden keine juristischen oder direkten politischen Vorwürfe gegen Ursula von der Leyen formuliert. Der heutigen …
Lizenz zum Hacken
Die Große Koalition hat entschieden, dass der Verfassungsschutz „Staatstrojaner“ verwenden darf. Unter Staatstrojanern versteht man Schnüffelprogramme, sogenannte „Ferngesteuerte Forensik-Werkzeuge“, die in der Lage sind, auf …
IG Metall sauer
Nach dem Nein der SPD zur neuen Abwrackprämie hagelt es Kritik seitens der Industriegewerkschaft Metall. „Die SPD-Spitze hat es nicht verstanden“, sagte Daimler-Gesamtbetriebsratschef Michael Brecht. …
Falsche Strategie
Eine Studie der Universität Bielefeld ergab, dass das Risiko, sich mit dem Covid-19-Erreger anzustecken, in Sammelunterkünften für Geflüchtete besonders hoch sei und Maßnahmen, wie betroffene …
1.200 Euro für Sprühkreide
Das Amtsgericht Bonn verurteilte einen Aktivisten zu einer Zahlung von 120 Tagessätzen à 10 Euro. Der Verurteilte hatte 2019 an den Protesten gegen die „BAYER“-Hauptversammlung …
Immer repressiv – und potenziell tödlich
Die britische Regierung sieht sich Forderungen gegenüber, den Verkauf von Tränengas, Schutzschilden und Gummigeschossen an die Vereinigten Staaten von Amerika auszusetzen. Menschenrechtsgruppen äußerten vergangene Woche …
Parlaments – abgeordnete inhaftiert
Türkische Repressionskräfte haben drei Oppositionspolitiker ins Gefängnis gebracht, denen das Parlament am Donnerstag vergangener Woche den Abgeordnetenstatus entzogen hatte. Betroffen sind zwei Mitglieder der prokurdischen …
Militärübung in Polen
Das US-Militär hat gemeinsam mit polnischen Truppen sein Manöver „Defender-Europe 20 Plus“ auf dem Truppenübungsplatz Drawsko Pomorskie in Westpolen begonnen. Bis zum 19. Juni werden 6.000 …