Haber verfassungswidrig
Datenabfragen beim Bundesamt für „Verfassungsschutz“ vor einer Förderentscheidung im Kunst- und Kulturbereich sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das sogenannte Haber-Verfahren wird seit 2004 angewendet …
Koloniale Ausbeutung
Angesichts einer drohenden Düngemittelknappheit in den USA durch die Sperrung der Straße von Hormus hat die Trump-Regierung am 29. Juni die Zölle auf Phosphatimporte aus Marokko …
US-Senat für neue Sanktionen
Der Senat der USA stimmte nach langen Debatten für ein Sanktionsgesetz, das Russland stärker unter Druck setzen soll. Ob das Repräsentantenhaus als zweite Parlamentskammer zustimmen …
Israel lehnt Gaza-Plan ab
Israel weist den „Fahrplan“ des „Friedensrats“ für eine Entwaffnung der Hamas und einen Abzug Israels aus dem Gazastreifen zurück. „Israel lehnt das 15-Punkte-Dokument ab“, so …
Internationale Konferenz in Havanna
Am vergangenen Wochenende versammelten sich auf Einladung der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) in der kubanischen Hauptstadt mehr als 100 Delegierte von 46 kommunistischen und Arbeiterparteien …
Gegen die Friedenskräfte
Am 17. August 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD. Nach Ansicht des bürgerlichen Historikers Josef Foschepoth war das Urteil verfassungswidrig und nur durch politischen Druck zustande …
Von den Leben die hellen, von den Toden die schnellen
Ich habe schon viel über Brecht geschrieben. Was schreibe ich nun heute, anlässlich seines 70. Todestages am 14. August 2026? Gut, ich schreibe über den Tod, weil …
Angriffslustig
Zum 50. Jahrestag der UNO-Gründung, am 22. Oktober 1995, hielt Fidel Castro eine Rede in der er die Vorherrschaft des Imperialismus anprangerte und zugleich eine Vision für …
Demokratie?
Zu den Wählerstimmen, die unter den Tisch fallen von Parteien, die die Fünf-Prozent-Hürde nicht übersteigen, kommen noch etwa 11 Millionen in Deutschland hinzu. So vielen Menschen …
Neu, uralt oder skurril
Viel wichtiger als die „Solineras“ sind die von der VR China großzügig kreditierten Solarparks, um den Strommangel flächendeckend zu bekämpfen. Sie leisten jetzt schon rund …
Widmung an Che
Vielen Dank für die ausführliche und außerordentlich informative Würdigung von Hans Werner Henze zu seinem 100. In diesem Zusammenhang erinnere ich mich an die Uraufführung …
Aufforderung fehlt
Die Kommentierung, dass der DGB es versäumt hat, die Mitglieder zum Antikriegstag zu mobilisieren, müsste unbedingt positiv mit unserer Aufforderung enden: Massenhaft mit Friedensfahnen zu …
… macht richtig Lust
Das ist ja wirklich ein toller Artikel: er ist sehr informativ – ich hatte nicht die geringste Ahnung, wie eine Eisenplastik entsteht –, macht richtig Lust auf …
Casa Cuba – da ist immer was los!
Auf den legendären UZ-Pressefesten der DKP war klar: Am späten Abend trifft man sich in der Casa Cuba. Da ist immer was los. Warum sollte …
