Solidarität mit der VVN-BdA
Wir, die Delegierten des 23. Parteitags der Deutschen Kommunistischen Partei, verurteilen auf das Schärfste den auf der Grundlage von Verfassungsschutzberichten gefassten Beschluss der Berliner Finanzbehörde, …
Gründlich und kollektiv denken
UZ dokumentiert den Redebeitrag von Ursula Vogt aus Regensburg, den sie im Erfahrungsaustausch zur Parteistärkung gehalten hat. Ich möchte zu drei Punkten aus der gestrigen …
Gegen Krieg, Armut und Demütigung
Auf ihrem 23. Parteitag hat die DKP neben dem Leitantrag zu den konkreten Kampffeldern im Rahmen der antimonopolistischen Strategie weitere Beschlüsse gefasst. Dazu gehören der …
Militärputsch gegen die Republik
Am 12. März 1920 verließ gegen 22 Uhr eine lange Marschkolonne den Truppenübungsplatz Döberitz bei Spandau. Ihr Ziel war Berlin. Insgesamt 5 000 Soldaten der „Brigade …
Ausbreitung von Seuchen
„Ohne Absagen riskieren wir mehr Todesfälle“, erklärte SPD-Gesundheitsvielsprecher Karl Lauterbach. Corona droht und müsse eingedämmt werden. Das will auch Gesundheitsminister Spahn erreichen mit der empfohlenen …
Putschpolitik beenden
Erneut kann der türkische Präsident Erdogan einen Erfolg melden. Erfolgreich hat der Autokrat Flüchtlinge als Erpressungspotential eingesetzt, um EU und NATO zur stärkeren finanziellen wie …
Hand in Hand
Am 7. März kam es am Karlsplatz in Wien zu einem Angriff der Identitären Bewegung (IB) auf eine angemeldete Kundgebung der Sozialistischen Jugend Wien (SJ). …
Der „Lange Marsch des Volkes“ gegen das Staatsbürgerschaftsänderungsgesetz von Kaloor nach Ernakulam am 23 Dezember vergangen Jahres. (Foto: Ambadyanands / wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Der „Lange Marsch des Volkes“ gegen das Staatsbürgerschaftsänderungsgesetz von Kaloor nach Ernakulam am 23 Dezember vergangen Jahres. (Foto: Ambadyanands / wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Mord an Muslimen
Die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch) (CPI-M) hat nach einer Woche verheerender antimuslimischer Pogrome in Delhi, bei denen mehr als 40 Menschen getötet und Hunderte verletzt …
Mörderische Tradition
In der Guerilla FARC war man sich völlig bewusst, dass die Entscheidung, die Waffen niederzulegen und ein Friedensabkommen zu unterzeichnen, große Risiken wie Attentate und …
Unbekannte Kosten
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich auf einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrs- und Digitalbereich geeinigt. Um das Mobilfunknetz …
Hartes Los
Beschimpfungen und körperliche Angriffe gehören inzwischen zum Alltag in vielen deutschen Rathäusern. An einer Umfrage des ARD-Magazins „Report München“ dazu nahmen fast 2.500 Bürgermeister teil, …
Kaum Hass
Die Beschwerdestelle des Internet-Verbands „eco“ veröffentlichte ihren Jahresbericht für 2019. „Wir haben mit 4.654 Fällen den höchsten Wert an berechtigten Beschwerden in der Beschwerdestellen-Geschichte verzeichnet“, …
Kinder dürfen
Unionsparteien und SPD haben sich darauf geeinigt, dass Deutschland Hunderte schutzbedürftige Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland aufnimmt. 1.000 bis 1.500 Kinder sollen es sein. Es …
Nicht vergessen
Die Berliner Friedenskoordination wandte sich mit einem offenen Brief gegen das Großmanöver „Defender 2020“ der NATO-Staaten. Darin wenden sie sich an das russische Volk und …
Wessen Interesse?
Für die SDAJ steht wieder einmal ihr regulärer Bundeskongress vor der Tür. Bei dem 24. Bundeskongress werden die Vorhaben für die nächsten zwei Jahre beschlossen. …