DKP kandidiert zum Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin wieder rot machen

Berliner Anstoss

Die DKP Berlin tritt nicht nur zur Bundestagswahl am 26. September an, sondern auch zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am gleichen Tag. Die Zeitung der DKP Berlin, der „Berliner Anstoß“, fragte die Kandidatinnen und Kandidaten der DKP, warum sie persönlich zur Wahl zum Abgeordnetenhaus antreten (1.), welche Veränderungen Berlin am Dringlichsten benötigt (2.) und ob die DKP bei der Wahl nicht auf verlorenem Posten stehe (3.)?

Christine Büchner antwortete:

1. Ich stehe für Friedenspolitik statt Kriegstreiberei. Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können und nicht trotz einer 40-Stunden-Woche auf Zuzahlungen vom Amt angewiesen sein. Im Wahlkampf sollten wir den Berlinerinnen und Berlinern klarmachen, besser nicht den Parteien Glauben zu schenken, die vor Wahlen alles mögliche versprechen, dann aber doch Politik für die Konzerne machen.

2. Wir brauchen einen kommunalen Wohnungsbau und eine Politik, die es allen Menschen ermöglicht, in dieser Stadt eine Wohnung zu mieten. Wir brauchen eine langfristige Stadtplanung, die den Nahverkehr fördert, die Kieze nach den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet und nicht nur den Ausbau von Straßen für den Autoverkehr zum Ziel hat.

3. Nein, denn die DKP steht konsequent gegen Krieg und Faschismus, sie kämpft für eine Gesellschaft, in der die Interessen der Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht die Profite von Kapitalgesellschaften.

Christian Sprenger antwortete:

1. In Zeiten von neoliberalem oder linksliberalem Einheitsbrei ist eine kommunistische Kandidatur wichtig, insbesondere wenn als einzige angebliche Alternative die teils faschistische AfD winkt. Die DKP steht in der Tradition jener politischen Kräfte, die ohne Wenn und Aber die Interessen der Arbeiterklasse vertreten. Sie tut dies nicht symbolisch, esoterisch oder identitätsgeleitet, sondern wissenschaftlich begründet. Wenn wir „Sozialismus“ sagen, meinen wir nicht angebliche Enteignungen, die dann hinterrücks doch gegen großzügige Entschädigungen laufen, sondern den Kampf für konkrete Verbesserungen für die Bevölkerung.

2. Berlin wird seit Jahren „links-grün“ regiert. Nicht trotzdem, sondern gerade weil das so ist, fehlen bezahlbare Wohnungen; die S-Bahn soll privatisiert werden, etliche Schulen sind es bereits ebenso wie viele Krankenhäuser, in denen der Pflegenotstand herrscht. Allgemein findet eine Umverteilung von Unten nach Oben statt. Diesen Trend möchten wir stoppen. Den Profiteuren gehört das Geld genommen, um alle lebensnotwendigen Leistungen kommunal zu organisieren. Vor allem braucht es einen umfangreichen kommunalen Wohnungsbau sowie ein gutes Bildungs- und Gesundheitssystem.

3. Wir sind politische Parias – antikommunistische Propaganda bzw. Totschweigen zeigen Wirkung. Wir sind die einzige Kraft, die an die positiven Errungenschaften der DDR erinnert und daran praktisch anknüpfen möchte. Wir sind die einzige konsequente Friedenskraft, die Kriegsvorbereitungen der NATO-Staaten anprangert, vor allem die Hetze gegen Russland und China. Wir nehmen den Klassenstandpunkt in sämtlichen aktuellen politischen Geschehnissen ein. Wahlen sind eine gute Möglichkeit, unsere Stimme sichtbar werden zu lassen. Uns gibt es noch!

Mehr Informationen unter kurzelinks.de/dkp-berlin

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"Berlin wieder rot machen", UZ vom 27. August 2021



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