Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag
Der gerade vorgestellte Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen signalisiert, die Außen- und Militärpolitik der scheidenden Koalition von CDU/CSU und SPD wird im …
Blog
Berufsverbotsbetroffene warnen vor neuem Radikalenerlass
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
DKP zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition
Zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ein medialer Hype wird entfacht. Annalena, Olaf, Christian, Robert, Saskia und Norbert haben ja …
Rosenmontagsumzug in Düsseldorf 2014. Jedoch ist der 8. Mai 2022 kein Tag für Tollerei (Foto: Citanova Düsseldorf /Flickr / CC BY 2.0)
Rosenmontagsumzug in Düsseldorf 2014. Jedoch ist der 8. Mai 2022 kein Tag für Tollerei (Foto: Citanova Düsseldorf /Flickr / CC BY 2.0)
Der 8. Mai ist europaweit ein Gedenktag zur Befreiung vom Nationalsozialismus
Der 8. Mai ist in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Er wird teilweise als stiller Gedenktag und …
Kein Fortschritt für uns
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Zugang …
DKP lehnt entschieden ab!
Obwohl Bottrop nach 10 Jahren nicht mehr der Haushaltssanierung unterliegt wird praktisch auch im kommenden Jahr das Spardiktat des letzten Jahrzehnts fortgesetzt. Die Notlage armer …
Stärke zeigen für eine bessere Bildungspolitik!
Gestern wurde in Mecklenburg-Vorpommern an vielen Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen und mit einer Demonstartion in Schwerin gestreikt! Warum? Die DKP Mecklenburg-Vorpommern gibt die Antwort: Die …
Wir gratulieren Hans Eiden zum 120. Geburtstag!
Am 24. November 1901 wurde der Kommunist und Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus in Trier geboren. Hans Eiden wuchs in der Engelstraße auf, wo seit 1995 …
An die Streikenden der Universitätsklinik Essen
Liebe Streikende, liebe Kolleginnen und Kollegen, was für ein herausragender Kampf ist das, den ihr gerade führt! Für besser Löhne, für bessere Arbeitsbedingungen, aber auch …
Keine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen
Wir dokumentieren an dieser Stelle den offenen Brief des Arbeitskreises gegen bewaffnete Drohnen“, einem Zusammenschluß aus aus Organisationen, Netzwerken und Kampagnen der deutschen Friedensbewegung, die …
Gegen Besatzung und Imperialismus
Die Sozialistsischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) veröffentlichte heute ein Video zur Kampagne des Weltbunds der demokratischen Jugend (WBDJ) „WBDJ mit Palästina“. Wir dokumetieren an dieser Stelle …
Solidarität mit den Bosch-Arbeitern!
Die Robert-Bosch-GmbH will das Werk in München unter dem Vorwand des Klimaschutzes schließen (siehe UZ vom 24. September). Auf der Kundgebung der IG-Metall vor dem …
DKP zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Corona-Maßnahmen
Zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Spaltung der Gesellschaft und der Abbau von Grundrechten hören mit dem …
DKP diskutiert über Fragen des sozialistischen Aufbaus
Zentrales Material der aktuellen Bildungsarbeit der DKP ist das Referat „Herausforderungen und Probleme beim Aufbau des Sozialismus“ des Parteivorsitzenden Patrik Köbele. Er behandelt Fragestellungen, die …
Die Wahlen in Nicaragua waren vorbildlich
Unser Genosse Stefan Natke, Vorsitzender der DKP Berlin, war als Wahlbegleiter in Nicaragua (siehe UZ vom 12. November) und teilt dem Nachrichtenportal „RT DE“ im …
