IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Sarkophag am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Aus Anlass des 80. Jahrestages des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 rufen DKP und SDAJ zu einer zentralen Kundgebung für den …
Die israelische Regierung eskaliert die Gewalt gegen Palästina: nachdem im Ostjerusalemer Stadtteil – Sheikh Jarrah – palästinensische Familien von Zwangsräumungen bedroht sind, rechte Siedlerkolonialisten im …
Heute legte die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) turnusgemäß dem Bundestag ihren Jahresbericht für 2020 vor. Auf 150 Seiten geht es um den aktuellen Zustand der …
SED-Neumitglieder erhalten 1951 in Leipzig ihr PArteibuch (Foto: Roger Rössing / Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Der Landesvorstand der DKP im Land Brandenburg würdigt die geschichtliche Bedeutung der Vereinigung von KPD und SPD auf dem Vereinigungsparteitag vom 21./22.April 1946 in Berlin. …
In den vergangenen Tagen gab es massive israelische Luftangriffe auf Palästina – politisch unterstützt von den USA, der EU und der Bundesregierung. Es gibt hunderte …
Abgeordnete der „Vereinten Liste“ halten in Sheikh Jarrah eine Pressekonferenz ab (Foto: Zo Haderech / Kommunistische Partei Israels)
Im Zuge der jüngsten Ereignisse erneuern die Kommunistische Partei Israels und ihr Bündnis Chadasch ihr Bekenntnis zu einem gerechten Frieden im Nahen Osten: „Solange es …
„Sozialismus erreicht man nicht durch Reformen“ – diese Aussage ist in linken Kreisen bekannt und trotzdem gibt es Männer und Frauen, die als Kommunist:Innen in …
Während der Pandemie Rundumshutz der Monopole, Umwälzung der Last auf den Rücken der Werktätigen! Ständige Vernichtung der Arbeitsplätze, Steigende Arbeitslosigkeit und Armut! Dauerhafte Militarisierung des …
Im Februar 2014 fand in der Ukraine ein Staatsstreich statt. An die Macht kamen nationalistischen Kräfte, für die der Faschismus ihre Staatsideologie wurde. Die Einwohner …
„Bahnbrechendes Sicherheits- und Wirtschaftsabkommen China-Iran“, titelten einige wenige Journalisten am 29. März. Der Mehrheit entging jedoch die globale Bedeutung des Abkommens, obwohl ein zugehöriges Schlüsselereignis …
Die dritte Coronawelle führt in den Krankenhäusern dazu, dass die Beschäftigten ohne Verschnaufpause und in vielen Fällen weit über ihre körperliche und psychische Belastungsgrenze hinaus …
Zwei Gesetzesentwürfe sollen die Entlohnung von Beschäftigten in den Pflegeheimen angeblich verbessern: Das „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ stammt aus dem SPD-geführten Arbeitsministerium, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will ein …
Die Dreistigkeit der Herrschenden und ihrer Parteien – gleich welcher Farbe – im Umgang mit den Beschäftigten des Gesundheitssystems und allen voran der Pflege geht auf keine …
Über 200 Freundinnen und Freunde des russischen Volkes kamen am 9. Mai 2021, dem Tag des Sieges der Roten Armee über den deutschen Faschismus, in …
Wir haben die Lande gemessen, die Naturkräfte gewogen, die Mittel der Industrie berechnet, und siehe, wir haben herausgefunden, dass diese Erde groß genug ist; dass …
