Prozessauftakt gegen „Ulm Five“
Gestern hat in Stuttgart der Prozess gegen die „Ulm Five“ begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, im Rahmen einer Aktion gegen den Völkermord in Gaza im September vergangenen Jahres in die Räumlichkeiten von Elbit Systems Deutschland eingedrungen zu sein und dort Sachbeschädigung verübt zu haben. Elbit ...
Die Europäische Union und ihre Institutionen beweisen sich immer wieder als Dienerinnen des Kapitals und somit Gehilfinnen oder Protagonistinnen im Antikommunismus und Geschichtsrevisionismus. Berichten zufolge …
Unter dem Titel: „Ausverkauf städtischen Eigentums stoppen. Fragwürdige Immobiliengeschäfte verhindern!“ hat die DKP / Linke Liste in Mörfelden-Walldorf einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Die …
Die DKP in NRW will zu der Landtagswahl am 15. Mai 2022 antreten. Dazu hat sie eine Landesliste mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt (siehe …
Demonstration zum Ende des NSU-Prozesses 2018 in Berlin (Foto: Tim Lüddemann / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Von 2000 bis 2007 wurden 10 Menschen vom faschistischen Netzwerk NSU – Nationalsozialistischer Untergrund ermordet. Die Behörden warfen den Opfern ohne jeglichen Grund kriminelle Machenschaften …
Der Stadtteil Altenessen ist seit über einem Jahr ohne Krankenhaus. Die Essener Stadtspitze und ihre politischen Vertreter aus CDU und Grüne speisen die Bewohner mit …
Am vergangenen Sonntag rief die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zu einer Kundgebung vor die Manfred-von-Richthofen-Kaserne in Münster auf. Die Kaserne soll ausgebaut werden, um zukünftig …
Die Initiativgruppe gegen die Berufsverbote veranstaltete vergangenen Donnerstag eine Kundgebung in Heidelberg. Der Anlass war der 50. des sogenannten Radikalenerlasses. DGB, VVN-BdA, die Partei „Die …
In Berlin fand eine Festveranstaltung zum 100. Gründungsjubiläum der Kommunistischen Partei Chinas statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Arnold Schölzel, Vorsitzender des …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 29. Oktober ruft die IGM zum Aktionstag „Fairwandel“ auf. Im Aufruf heißt es: Das fordern wir von der kommenden Bundesregierung: …
Was lange währt, wird endlich gut. Die Verhandlungen über einen ersten Kollektivvertrag (entspricht dem deutschen Tarifvertrag, Anm. UZ) bei der Modekette Zara, die auf Initiative …
Ein kleiner Teil der Bevölkerung in der Türkei verfügt über einen enormen Reichtum, während Millionen von Menschen mit Armut und Arbeitslosigkeit zu kämpfen haben. Eine …
Vergangenen Samstag fand in Berlin die Festveranstaltung zum 100. Gründungsjubiläum der KP Chinas statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Patrik Köbele, Vorsitzender …
Langsam, aber stetig geht es abwärts. Jeder, der nicht mit einem goldenen Löffel im Mund geboren wurde (oder aus weniger harmlosen Gründen zur Millionärskaste gehört), …
Nach dem chaotischen Abzug der Besetzer aus Afghanistan kommt es den Kriegstreibern keinesfalls in den Sinn, künftig auf die Durchsetzung von Kapitalinteressen mit kriegerischen Mitteln …
Der Plan, die Nato-Agentur für Kommunikation und Information (NCIA) auf dem ehemaligen Bochumer Opelgelände zu stationieren, muss vor den Gefahren der modernen Kriegsführung im 21. …
