1 - Blog

Elfter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Erstmals äußern sich zwei der Angeklagten. Richter erlässt Beweisverwertungsverbot zu ihren Gunsten

„Wir sind hier, um darauf zu warten, dass Gerechtigkeit geschieht. Wir warten darauf, dass am Ende jeder weiß, dass die Polizisten unrecht hatten, als sie unseren Bruder töteten.“ So haben sich Sidy und Lassana Dramé kurz vor dem elften Prozesstag geäußert. Ihr Bruder Mouhamed Lamine Dramé wurde am 8. August 2022 ...

1 - Blog

Iran reagiert auf die Bombardierung seiner Botschaft in Damaskus mit Angriffen auf Israel

Tausendmal ist nichts passiert. Tausendmal hat Israel Syrien angegriffen, hat Flughäfen und Forschungseinrichtungen zerstört, syrisches Militär und Wohnhäuser bombardiert, immer wieder unter dem Vorwand, iranische Kräfte oder iranische Waffen zu bekämpfen. Doch die Bombardierung des Geländes der iranischen ...

1 - Blog

Mit dem Verbot des Palästina-Kongress erreicht die Repression eine neue Stufe

Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf begann der deutsche Staat, seinen Unterdrückungsapparat zu mobilisieren, um die Veranstaltung zu verhindern. ...

Zurück
Weiter

Blog

IMG 20220625 151915 - Zahlreiche Polizeiübergriffe und Grundrechtseinschränkungen - Blog - Blog

Die Polizei versucht die Demonstrantinnen und Demonstranten auf der Münchener Theresienwiese einzuschüchtern (Foto: DKP München)

Die Polizei versucht die Demonstrantinnen und Demonstranten auf der Münchener Theresienwiese einzuschüchtern (Foto: DKP München)
Rote Hilfe e.V. zu den Aktionen gegen den G7-Gipfel

Zahlreiche Polizeiübergriffe und Grundrechtseinschränkungen

Zum Abschluss der organisierten Proteste gegen den G7-Gipfel 2022 in Elmau zieht der Ermittlungsausschuss Bilanz: Formal durch das Grundgesetz geschützte Versammlungen waren massiven Einschränkungen und …

Weiterlesen

Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Über die politische Wandlungsfähigkeit des Olaf Scholz

Der Spezialdemokrat

Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur …

Weiterlesen

1656423216101 - Scheiternde Sanktionen - Blog - Blog

DKP und SDAJ auf der Demonstration gegen den G7-Gipfel in Garmisch-Partenkirchen (Foto: SDAJ)

DKP und SDAJ auf der Demonstration gegen den G7-Gipfel in Garmisch-Partenkirchen (Foto: SDAJ)
G7 einigen sich auf Preisdeckel für russisches Öl. Beobachter warnen, Moskau könne den Export nach Europa einstellen. Konkurrenzprojekt zu Chinas Neuer Seidenstraße geplant.

Scheiternde Sanktionen

Die G7-Staaten haben auf ihrem Gipfeltreffen in Elmau im Grundsatz einen Preisdeckel für russisches Erdöl und Erdgas beschlossen und setzen damit einen großen Teil ihrer …

Weiterlesen

k P1390372 - Wir vergessen den 22. Juni nicht - Blog - Blog

Die Geschichte mahnt: Frieden gibt es nur mit Russland (Foto: Rudolf Denner)

Die Geschichte mahnt: Frieden gibt es nur mit Russland (Foto: Rudolf Denner)
Berlin: Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park

Wir vergessen den 22. Juni nicht

Friedensaktivistinnen und -Aktivisten erinnerten am 22. Juni an den Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjet-Union. Unter dem Motto „Wir vergessen nicht!“ hatte die „Friedenskoordination Berlin“ zu …

Weiterlesen

Das CURRENTA-Entsorgungszentrum sieben Wochen nach der Explosion (Foto: WA1TF0R / Wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Ein Jahr nach der Chem„park“-Explosion

Müll-Öfen laufen wieder an

Weniger als ein Jahr nach der Chemie-Katastrophe vom 27. Juli 2021 läuft die Müllverbrennungsanlage des Leverkusener Chemie„parks“ wieder an. Bereits vergangene Woche nahm die CURRENTA …

Weiterlesen

Klingbeil Foto Tobias Koch - Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland neue „Führungsmacht“ werden - Blog - Blog

Will "80 Jahre deutscher Zurückhaltung" beenden, Deutschland zur "Führungsmacht" aufrüsten und sieht militärische Gewalt als "legitimes Mittel der Politik": SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil. (Foto: Tobias Koch)

Will "80 Jahre deutscher Zurückhaltung" beenden, Deutschland zur "Führungsmacht" aufrüsten und sieht militärische Gewalt als "legitimes Mittel der Politik": SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil. (Foto: Tobias Koch)
Presseerklärung der VVN-BdA zu den Äußerungen von Lars Klingbeil

Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland neue „Führungsmacht“ werden

Einen Tag vor dem 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, dem bis zum Kriegsende 27 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, spricht der …

Weiterlesen

Dimitroff als Vorbild für den Kampf um den Frieden 1949 in Berlin (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
FIR: Symbol für antifaschistische Standhaftigkeit

140 Jahre Georgi Dimitroff

In den Reihen der Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten (FIR) und ihrer Mitgliedsverbände ist Georgi Dimitroff als berühmter bulgarischer Politiker und Held …

Weiterlesen

Proteste vor dem Gericht in London am 22. Januar dieses Jahres (Foto: Alisdare Hickson / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Britische Regierung bestätigt Auslieferung an die USA

Assange in größter Gefahr

Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange kann an die USA ausgeliefert werden. Die britische Innenministerin Priti Patel unterzeichnete heute eine entsprechende Auslieferungsanweisung. Zwölf Jahre hatten sich beide …

Weiterlesen

Unsere Zeit