Bürgerverarsche

Am vergangenen Wochenende gab es bei der Berliner Linkspartei Medaillen für sechseinhalb Jahre Bürgerverarsche – Missachtung des Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnungskonzerne inklusive. Insgesamt hatte die Partei mit Unterbrechung 17 Jahre Regierungsverantwortung in der Hauptstadt. Das neugewählte Spitzenduo aus der zweiten Reihe, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, muss nun Ungewohntes tun: Oppositionsarbeit. „Jede Plenarsitzung wird für uns ein Fest“, freut sich Brychcy und will Druck für Enteignung machen – möglicherweise mit einem zweiten Volksentscheid. Schirmer sieht die Kommunalpolitik als „Herzstück“ linker Politik und will künftig mit der Stadtgesellschaft, mit Gewerkschaften, Initiativen und Vereinen auf Augenhöhe reden – und dabei „öfter mal zuhören und nicht immer nur überzeugen“. Aber allzulange wollen sie sich mit Pöbel und Klein-klein nicht abgeben. Das Ziel ist klar: Anlauf nehmen für die nächste Wahl. 2026 wollen die beiden „angreifen, die Machtfrage stellen“ (Brychcy) und „wieder Verantwortung übernehmen“ (Schirmer). Die Nach-Lederers-und-Schuberts wollen dann „rebellisch regieren“.

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"Bürgerverarsche", UZ vom 19. Mai 2023



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