Die Alternative: Einheit und Solidarität

(…) Für Kuba bedeutet die Blockfreiheit den Kampf für eine radikale Veränderung der Internationalen Wirtschaftsordnung, die von den großen Mächten aufgenötigt wird, die dazu geführt hat, dass 360 Personen über ein jährliches Vermögen verfügen, das höher ist als die Einkünfte von 45 Prozent der Weltbevölkerung. Die Lücke zwischen reichen und armen Ländern wird größer. Der Technologietransfer des Nordens zum Süden hin ist ein Bestreben, dem man ausweicht.

Die Globalisierung begünstigt hauptsächlich eine auserlesene Gruppe von Industrieländern. Die Schulden der Länder des Südens vervielfachen sich und belaufen sich auf 1,7 Billiarden Dollar.

2,9 Milliarden Personen sind in die Arbeitslosigkeit und die extreme Armut gestoßen worden, Millionen Kinder sterben jedes Jahr an Hunger und vermeidbaren Krankheiten und nahezu 800 Millionen Menschen können nicht lesen und schreiben. Demgegenüber stehen 1,7 Billionen Dollar, die für militärische Ausgaben verwendet werden.

Die Blockfreiheit bedeutet auch, für die Beseitigung des Wissensgefälles, für die Anwendung der Informations- und Kommunikationstechnologie für Entwicklung und Kooperation zu kämpfen. Wir lehnen deren zunehmende Militarisierung und aggressive Nutzung gegen Drittländer ab.

Der Klimawandel verschärft sich und in den entwickelten Länder wird auf irrationalen Produktions- und Konsummustern beharrt, die die Bedingungen für die Existenz unserer Gattung bedrohen. Die Verwirklichung der Menschenrechte bleibt für Millionen von Menschen auf der ganzen Welt weiterhin ein Traum. Die Vereinigten Staaten und Europa wenden dabei die Manipulation, die Doppelmoral, die Selektivität und die Politisierung an, während Wellen von Flüchtlingen sich an den europäischen Grenzen stauen, ohne dass gerechte, stabile und dauerhafte Lösungen gefunden würden, die deren Leben und Würde garantierten.

Es sind 21 Monate vergangen, seit wir gemeinsam mit Präsident Obama die Entscheidung verkündet haben, die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA wiederaufzunehmen. Es hat einige Fortschritte gegeben, vor allem im diplomatischen Bereich und bei der Zusammenarbeit bei Punkten gemeinsamen Interesses, aber dies traf wegen der begrenzten Reichweite, der bis jetzt von der Regierung der Vereinigten Staaten genehmigten Maßnahmen, auch wenn sie positiv waren, nicht in gleicher Weise auf den ökonomisch-kommerziellen Bereich zu.

Kuba wird damit fortfahren, die Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu fordern, die uns solche Schäden und Entbehrungen verursacht und wegen des exterritorialen Charakters auch viele andere Länder beeinträchtigt. Es wird auch weiterhin die Rückgabe unserer Souveränität über das illegal durch die Marinebasis der USA besetzte Gebiet in Guantánamo fordern. Ohne dies wird es keine normalen Beziehungen geben und diese werden gleichfalls nicht möglich sein, wenn nicht andere politische Maßnahmen beendet werde, die immer noch in Kraft sind und die Souveränität Kubas verletzen, wie die subversiven und interventionistischen Programme.

Wir bekräftigen den Willen, mit den Vereinigten Staaten Beziehungen eines zivilisierten Zusammenlebens zu unterhalten, aber Kuba wird nicht auf ein einziges seiner Prinzipien verzichten und auch keine seine Souveränität und Unabhängigkeit betreffenden Konzessionen machen. Es wird nicht bei der Verteidigung seiner revolutionären und antiimperialistischen Ideale zurückweichen und auch nicht bei seiner Unterstützung der Selbstbestimmung der Völker. (.…)

Die einzige Alternative angesichts der enormen Gefahren und Herausforderungen, die vor uns liegen, ist Einheit und Solidarität bei der Verteidigung unserer Ziele und unserer gemeinsamen Interessen.

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"Die Alternative: Einheit und Solidarität", UZ vom 23. September 2016



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