Zum Jahreswechsel und dem Begriff der „Zeitenwende“

Gute Gründe für Zuversicht

Pünktlich um die Jahreswende wurden wie üblich große Reden gehalten. Auch in Deutschland. Vom Präsidenten und vom Kanzler, von Landesfürsten und ihrem Gefolge. Der Tenor unterscheidet sich kaum. Sie reden von Krieg und Krisen, von ihren Erfolgen und unverschuldeten Schwierigkeiten. Von wehrhafter Demokratie und ihrer Gefährdung. Und von Solidarität, Gemeinsamkeit und Zusammenhalt, die es in diesem gespaltenen Land in Wirklichkeit nicht gibt.

Alles unter dem gekürten „Wort des Jahres“, der „Zeitenwende“, die Scholz nach dem 24. Februar 2022 verkündet hat. Natürlich verurteilen alle Staatslenker den „russischen Angriffskrieg“ und versichern gebetsmühlenartig Deutschlands Solidarität mit der Ukraine. Deren Freiheit soll ja angeblich unsere sein. Kein Wort zum langjährigen, bis heute andauernden Krieg gegen den Donbass, zu den inzwischen mehr als 15.000 Toten, zu den Faschisten in der Ukraine, zum Wirtschafts- und Handelskrieg, zur schleichenden Aggression gegen Russland und der bewussten Täuschung mit den Minsker Abkommen. Der Begriff „Zeitenwende“ müsste im Scholzschen Sinne spätestens für 2014 stehen, als eine rechtmäßige Regierung in der Ukraine gewaltsam gestürzt wurde.

Eine „Zeitenwende“ schien allerdings schon 1990 für den Imperialismus gekommen zu sein. Als sich die sozialistische Staatengemeinschaft auflöste, die Sowjetarmee friedlich mit Atomwaffen aus der DDR abzog und der zweite deutsche Staat, die DDR, mit allen verheerenden Folgen annektiert wurde. Vor allem aber, als der Imperialismus begann, den Osten zum dritten Mal zu erobern. Die oft so genannte Wende oder sogar „friedliche Revolution“ entpuppte sich schnell als Konterrevolution. Die Volksverführer predigten selbstverständlich Frieden, Demokratie und Wohlstand. In Wirklichkeit war ihre Politik nach innen und außen genau das Gegenteil. Das lang Erstrebte sollte nun vollendet werden. Und das vergrößerte Deutschland war ganz vorn dabei: „Deutschland, Deutschland über alles …“ wurde neu geboren. Im Kriegspakt NATO und im Bürokratensumpf der EU, an der Seite der USA und anderer imperialistischen Mächte.

Die Rechnung ging und geht nicht auf. Die eigentliche „Zeitenwende“ begann nämlich bereits vor über einhundert Jahren mit der Oktoberrevolution und der Gründung der Sowjetunion 1922. Mit dem ersten Kapitel einer neuen ausbeutungsfreien Gesellschaft. Diese „Zeitenwende“ eröffnete völlig neue Perspektiven menschlichen Zusammenlebens. Die Erfahrungen des Sozialismus im 20. Jahrhundert inspirieren heute trotz mancher verlorenen Schlacht und zeitweiliger Niederlagen Abermillionen, den Kampf um eine andere Welt fortzusetzen. Erfolgreich. Die Volksrepublik China und andere Länder sind dafür schlagender Beweis. Sie vermitteln Hoffnung und Gewissheit.

Wenn wir in diesen Tagen die Reden zur „Zeitenwende“ verfolgen, sollten besonders Ostdeutsche sich erinnern, wie wir mit Verlockungen, Täuschungen, Drohungen, Diskriminierung und Kriminalisierung sowie mit Ausgrenzung seit 32 Jahren manipuliert und reif gemacht werden sollen für Antikommunismus und Profit. Und für neue imperialistische Kriege. Diese Politik eskaliert gegenwärtig in ganz Deutschland zu einem Flächenbrand, mit dem das eigene Land ruiniert wird.

Dagegen Widerstand zu leisten und für einen gerechten Frieden zu streiten wird eine der herausragenden Aufgaben der DKP im Jahre 2023 sein.

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"Gute Gründe für Zuversicht", UZ vom 6. Januar 2023



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