Russischer Botschafter ermordet
Der russische Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, ist nach einem Anschlag in Ankara gestorben. Ein Mann erschoss den Diplomaten und soll dabei „Gott ist …
EU-Sanktionen verlängert
Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland sind offiziell um weitere sechs Monate verlängert worden. Die Verlängerung wurde damit begründet, dass es „unzureichende Fortschritte im Friedensprozess …
NATO-Russland-Rat
Das erste Treffen zwischen Vertretern der NATO und Russlands seit über fünf Monaten hat keine greifbaren Ergebnisse gebracht. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beschrieb die Diskussion am …
650 Soldaten der Bundeswehr …
( MINUSMA/ Ralph Blok) … sind bereits in Mali stationiert, im Januar sollen noch 350 dazukommen. „Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, dass der Terror …
5. Parteitag der Europäischen Linkspartei in Berlin
Widersprüche und offene Fragen
Am vergangenen Wochenende hat die Europäische Linkspartei (ELP) in Berlin ihren 5. Parteitag abgehalten. Dabei wurden Gregor Gysi und seine vier Stellvertreter/innen ohne Gegenkandidatur mit …
Parlamentswahlen in Rumänien
Instabile Ergebnisse
Die am 11. Dezember durchgeführte Parlamentswahl in Rumänien hat zum Ergebnis, dass die zwei größten Parteien des Landes, die Sozialdemokratische Partei (PSD) und die National-Liberale Partei …
Deutsche Konzerne bestreiten Unterstützung des Apartheidregimes
Deutsch-Südafrikanische Kontinuität
Nach dem Tod Fidel Castros wurde in Südafrika an Kubas bedingungslose Unterstützung des Kampfes gegen die Apartheid, insbesondere in Angola, erinnert. In Vergessenheit geraten dagegen …
Paolo Gentiloni neuer Regierungschef in Rom
Früher linksradikal
Im opportunistischen Italien scheint nichts unmöglich. Für den nach seiner Niederlage im Referendum zur Abschaffung des Senats als zweiter Parlamentskammer zurückgetretenen Premier Matteo Renzi hat …
Militär und Kapital wollen sich nicht länger vertreten lassen und übernehmen das Regierungsgeschäft selbst
Trumps Gruselkabinett
Es ist schon eine recht eigenartige, nicht gerade übermäßige Kompetenz ausstrahlende Truppe, welche Donald Trump und sein Vize Mike Pence da im Weißen Haus um …
Der 20. Parteitag der Portugiesischen KP
Tolerieren und Druck machen
Unter dem Motto „Mit Arbeitern und Volk für Demokratie und Sozialismus“ stand der 20. Parteitag der Portugiesischen Kommunistischen Partei, zu dem sich über 1000 Delegierte …
Terror gegen HDP
44 Todesopfer hat der Anschlag der Splittergruppe „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK) vom Samstag im Istanbuler Stadtteil Besiktas gefordert. Wie schon den Putsch im Juli zum Konterputsch nutzt Erdogan …
Die „Freunde Syriens“ verabreden in Paris die Fortführung des Krieges
Dschihadisten vertrieben
Ende November begann die syrische Armee eine Offensive in Aleppo, die überraschend schnell große Erfolge erzielt hat. Die Dschihadisten wurden endlich aus Stadtvierteln vertrieben, die …
EU und Kuba unterzeichnen Abkommen
Die EU hat erstmals ein Partnerschaftsabkommen mit dem sozialistischen Kuba geschlossen. Der am Montag in Brüssel unterzeichnete Vertrag sieht einen deutlich intensiveren politischen Dialog vor. …
Absetzung gefeiert
Nach Wochen der Proteste und Massendemonstrationen gegen Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye hat das Parlament beschlossen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Park einzuleiten. Die Nationalversammlung in Seoul stimmte …
Neuer UNO-Generalsekretär
Der frühere portugiesische Premierminister António Guterres ist als neuer UNO-Generalsekretär vereidigt worden. Die UNO müsse „wendig, effizient und wirksam sein“, sagte der 67-Jährige bei der …