Kultursplitter

Von Herbert Becker

Urheber geschützt?

Das neue europäische Urheberrecht ist unter Dach und Fach. Die EU-Mitgliedsländer haben nach langem Hin und Her mehrheitlich für die umstrittene Reform gestimmt. Auch die deutsche Bundesregierung votierte mit Ja. Die Copyright-Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern. Im neuen Recht heißt es, dass Plattformen wie YouTube verpflichtet werden, schon beim Hochladen zu prüfen, ob Inhalte urheberrechtlich geschützt sind. Dafür braucht es Filter, bei denen die Gefahr besteht, dass viel mehr als nötig aussortiert wird. Im neuen Artikel 15 geht es um ein „Leistungsschutzrecht“, dass Presseverlage Zahlungen von Suchmaschinen verlangen können, die bisher ohne Vergütung Artikel-Ausschnitte in ihrem Angebot haben. Kleine Verlage werden kaum gegen Konzerne wie Google angehen können, die großen Pressehäuser hoffen zu profitieren. Ob sie dann ihre Autoren am Geldsegen beteiligen, bleibt offen.

Protest hält an

Auch nach Einstellung der Ermittlungen gegen die Künstlergruppe „Zen­trum für Politische Schönheit“ gibt es Protest. Die Staatsanwaltschaft Gera war gegen die Aktivisten mit dem  Paragrafen 129 vorgegangen, einem Artikel im Strafgesetzbuch, der auf kriminelle Vereinigungen, für terroristische Netzwerke und mafiöse Banden angewandt wird. Es ist das schärfste Mittel, das man ergreifen kann, ihn gegen eine Künstlergruppe anzuwenden, ist ein unmöglicher Vorgang. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt und diese dann eingestellt, nachdem dem ermittelnden Beamten eine ideologische Nähe zur AfD angelastet wurde. Auslöser der Ermittlungen war die Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals, die die Gruppe in Nachbarschaft des Wohnhauses von AfD-Politiker Björn Höcke im thüringischen Bornhagen im November 2017 aufgestellt hatte. In einem Offenen Brief fordern nun viele Künstler und in der Kulturwirtschaft arbeitende Menschen, dass es eine offizielle Entschuldigung der politisch Verantwortlichen geben muss. Damit ist die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen am Zug, bisher aber findet man nur seidenweiche Abwiegelungen des grünen Justizministers.

Programmzettel

Für alle, die die drei Persönlichkeiten noch nicht kennen, die die „50 Jahre UZ Feier“ am 19. Mai in Oberhausen künstlerisch gestalten werden, hier eine kleine Vorstellung:

Rolf Becker, 1935 in Hamburg geboren, ist Schauspieler, Gewerkschafter und seit vielen Jahren auch politisch aktiv. Seit einiger Zeit ist er, nach der Lesetour mit dem „Kommunistischen Manifest“, jetzt unterwegs und liest aus der berühmten Rede von Fidel Castro: „Die Geschichte wird mich freisprechen“.

Erich Schaffner, geboren 1950 in Mörfelden, Schauspieler und Rezitator, fand nach einer Druckerlehre zur Schauspielerei. Er stellt sich in seinen Programmen mit Texten von Karl Kraus („Die letzten Tage der Menschheit“) und Heinrich Heine („Deutschland, ein Wintermärchen“) und anderen gegen Krieg und Imperialismus. Er wird nicht nur sprechen, sondern gemeinsam mit Georg Klemp (Klavier) einige Lieder vortragen.

Jane Zahn, geboren 1950 in Berlin, hat sich erst 2014 den Traum von der eigenen Kabarettbühne erfüllt. Seither ist sie als politische Kabarettistin unterwegs, etwa mit dem Programm „Wir KRIEGen euch! Bombenstimmung in Deutschland.“ Mit Texten und Liedern von Kurt Tucholsky ist sie ebenfalls auf Tour, natürlich hat sie auch ein bissig-satirisches Programm unter dem Titel „Hexen, Gören, Teufelsweiber“ von und für Frauen, mit dem sie auf Tournee geht.

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"Kultursplitter", UZ vom 18. April 2019



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