Resolution von fünf kommunistischen Parteien der Ostsee-Anrainerstaaten

Ostsee – Meer des Friedens

Wir, fünf Kommunistische Parteien aus Polen, Schweden, Dänemark und Deutschland, setzen mit unserer Teilnahme an der Konferenz „Ostsee – Meer des Friedens“ (…) ein Zeichen für Frieden und Völkerverständigung. (…)

Wir verurteilen die Manöver der NATO „Trident Juncture“ – vor wenigen Tagen in der Nordsee – und „Nor­thern Coast 2018“, welches bald in der Ostsee stattfinden wird. (…)

Die Übungen der Seestreitkräfte stehen in einer Linie mit der seit Jahren stattfindenden Osterweiterung der NATO in die baltischen Staaten sowie den Großteil Osteuropas. Die Russische Föderation, deren Militärhaushalt nur etwa ein Siebzehntel des Rüstungshaushalts der NATO-Staaten ausmacht, ist der Feind – offenbar unabhängig von ihrem Gesellschaftssystem. Sie soll unter Druck gesetzt und zu einem neuen Rüstungswettlauf gedrängt werden. Für dieses Land, das im Rahmen der UdSSR 1941 bis 1945 den Hauptanteil der Last bei der Zurückschlagung des Faschismus trug und dem die europäischen Völker ihre Freiheit vom Faschismus verdankten, ist diese Bedrohung real. (…)

Die NATO- und EU-Aggression geht einher mit der Beseitigung von Widerstandspotential in den Nachbarländern der Russischen Föderation, wo Kommunistische Parteien verboten sind oder verboten werden sollen. Wir wenden uns gegen Nationalismus und das Aufkommen eines neuen Faschismus, sowie gegen die Neuschreibung der Geschichte des Sozialismus!

Als Kommunistische Parteien der Ostseeanrainerstaaten fordern wir:

• Schluss mit der Aggression gegen die Russische Föderation!

• Stopp der NATO-Manöver in Nord- und Ostsee – Für eine Ostsee des Friedens!

• Wiederherstellung der politischen Rechte der Kommunistinnen und Kommunisten in Polen, der Ukraine und den baltischen Staaten!

Der vollständige Text ist unter news.dkp.de dokumentiert.

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"Ostsee – Meer des Friedens", UZ vom 9. November 2018



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