12 Punkte für den Frieden
Auf ihrem 25. Parteitag in Gotha hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zum Teil kontrovers, aber konstruktiv über ihre Haltung zur Volksrepublik China diskutiert. Große …
Ostermärsche 2023
Zu den diesjährigen Ostermärschen rufen in der gesamten Bundesrepublik Bündnisse, die DFG-VK oder Friedensinitiativen auf. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird die Bundesregierung zur …
Der RBB-Sumpf wurde deutschlandweit bekannt. Für die Zustände bei den Öffentlich-Rechtlichen bildet er jedoch nur die Spitze des Eisbergs. (Foto: Martin Ibert / flickr / CC BY-SA 2.0)
Der RBB-Sumpf wurde deutschlandweit bekannt. Für die Zustände bei den Öffentlich-Rechtlichen bildet er jedoch nur die Spitze des Eisbergs. (Foto: Martin Ibert / flickr / CC BY-SA 2.0)
„Staatsfern“ im Massagesessel
„Die Wahl von Patricia Schlesinger ist eine gute Nachricht für den RBB. Sie steht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der RBB kann sich auf eine versierte …
Werbung statt Kontrolle
Zu viele Schulen in Deutschland sind in einem erbärmlichen Zustand, ebenso stehen Kommunen vor dem finanziellen Ruin. So müsste ein Bildungsbericht einer Jugendbeauftragten oder der …
Meinungsfreiheit braucht Schutz!
In einem Appell mit dem Titel „Meinungsfreiheit verteidigen!“ haben sich mehr als 42 Bürgerinnen und Bürger an die Öffentlichkeit gewandt. Zu den Initiatoren gehören Laura …
Wahllokal? Egal!
Am vergangenen Freitag hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition ein neues Wahlrecht beschlossen. Scharfe Kritik gab es von der Opposition vor allem an …
Wagenknecht wartet
Bis zum Jahresende möchte Sahra Wagenknecht („Die Linke“) über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden. Das erklärte die Bundestagsabgeordnete gegenüber der Nachrichtenseite „zdfheute.de“. Auch gesundheitliche …
Gegen Kälte und Krieg
An diesem Wochenende treffen sich in Gotha knapp 200 Delegierte zum 25. Parteitag der DKP. Im Mittelpunkt des Kongresses steht die Beschlussfassung eines Antrags „Heizung, …
Sendezeit für rechte Selbstdarsteller
Am Rande der Demonstration, die am 25. Februar in Berlin Zehntausende auf die Straßen zog, um gegen Krieg und Waffenlieferungen zu protestieren, kam es zu …
Kleiner Scholz, was nun?
Olaf Scholz (SPD) im Weißen Haus. Zum einstündigen Befehlsempfang beim US-Präsidenten. Es ist dem deutschen Kanzler ziemlich peinlich – falls Herrn Scholz überhaupt noch etwas peinlich …
Gendersensibler Imperialismus
Sie habe sich immer wieder gewundert, was das für ein „Triggerwort“ sei, dieses kleine Wort „feministisch“, kokettierte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei der Vorstellung ihrer …
Am Völkerrecht vorbei
Kurz vor dem Treffen der EU-Justizminister in Brüssel am Freitag vergangener Woche stellte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der Hauptstadtpresse die neuen „Eckpunkte zur Fortentwicklung des …
Für gerechten Frieden
Friedensbewegte leben gefährlich. Sie werden diffamiert, diskriminiert und schlimmstenfalls auch kriminalisiert. Für Ostdeutsche nichts Neues. Sie haben es nach der Zwangsvereinigung 1990 am eigenen Leibe …
Alle müssen raus!
Der 18. März ist seit einigen Jahren wieder als Kampftag für die Freilassung der politischen Gefangenen ins Gedächtnis der linken Bewegung gerückt. Historisch als Tag der …
Kampf und Gedenken
Am 22. April findet in Torgau der Elbe-Tag statt. Vor 78 Jahren, im April 1945, trafen sich US-Soldaten und Rotarmisten an der zerstörten Torgauer Elbbrücke und …