Angriff aufs Gedenken
Die Stadt Dresden plant, das Sowjetische Ehrenmal am Olbrichtplatz „neu zu kontextualisieren“. Die Dresdner Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch („Die Linke“) will damit „an die erinnerungskulturellen Bemühungen …
„Die BRD wurde heroisiert, die DDR verdammt“
Die Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) begeht am 19. Mai ihr 30-jähriges Gründungsjubiläum. In einem Beschluss aus dem März verweisen die Mitglieder auf ihre …
Schwarzer Peter mit Stacheldraht
Der Flüchtlingsgipfel ist eine große Enttäuschung“, titelte das „Handelsblatt“ am 11. Mai und wusste auch warum: Die Ministerpräsidenten der Länder seien vor dem Gipfel mit der …
Angst vor der Wahrheit
Ein junger Mann geht durch das Sowjetische Ehrenmal am Treptower Park, im Bereich der Mutter Heimat wird er von drei Polizisten zu Boden gerungen, zehn …
Flagge zeigen!
Im zweiten Jahr in Folge verboten die Berliner Behörden während der Feierlichkeiten am 8. und 9. Mai anlässlich der Befreiung vom deutschen Faschismus das Tragen russischer Fahnen …
„Rheinmetall Entwaffnen“
Am 9. Mai fand die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Zum wiederholten Mal trafen sich die Aktionäre lediglich online. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ protestierte in Düsseldorf …
Keine Wahl
Gerade einmal 58 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben sich an den Bürgerschaftswahlen in Bremen beteiligt; in Bremerhaven gingen nur 45 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne. Den …
General für die Heimatfront
Generalmajor André Bodemann, der neue Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, hat bei Übernahme seines Amtes betont, dass der „Schutz Deutschlands (…) keine alleinige Aufgabe …
Schröder bleibt Sozi
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder bleibt Mitglied der SPD. Das Bundesschiedsgericht der Partei hat die Berufungsanträge mehrerer Ortsvereine in letzter Instanz abgelehnt. Damit bleibt es …
Terminal vor Rügen
Der Standort Mukran im Osten der Insel Rügen soll in das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgenommen werden. Durch die Aufnahme werden Planungsverfahren beschleunigt und Umweltprüfungen umgangen. Vor Mukran …
Standhaft – trotz Polizei und alledem
Lange scheint es her zu sein, dass der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 im Deutschen Bundestag aussprach, was Sache ist: Dass der 8. Mai 1945 …
UZ gelesen, dabei gewesen
Der Berliner Polizei wurde schweres Unrecht angetan. Jahrelang kolportierte die linke Bewegung das Bild von uniformierten Gewalttätern, angetrieben von obrigkeitshörigen Schreibtischhengsten, die unter kuriosen Vorwänden …
Russischer Beifang
Von Pestiziden bis zu organischen Schadstoffen aus der Industrie, die Ostsee wird über die Flüsse verunreinigt, warnen Wissenschaftler immer wieder. Zwar sei sie längst nicht …
Milliarden für Monopole
Die bereits per Gesetz in Kraft getretene Strompreisbremse für die breite Bevölkerung hat die Inflationssorgen kaum gemindert. Kein Wunder: die Regierung von SPD, Grünen und …
Keine Ruhe vor dem Sturm
Am vergangenen Samstag trafen sich rund 240 Mitglieder der linken Opposition in der Partei „Die Linke“ zum „Was tun?!“-Kongress in Hannover. Was über sechs Stunden …