Prioritäten
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Macit Karaahmetoğlu (SPD), hat gegenüber „BR24“ erklärt, dass die Wahlbeschwerde des BSW „priorisiert“ behandelt werde. Insgesamt seien mehr als …
Feindstrafrecht
Die Antifaschistin Hannah S. ist vom Oberlandesgericht München zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. S. soll sich an Attacken auf Teilnehmer eines SS- …
Bewaffnete Reserve
Der Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler hat sich dafür ausgesprochen, Reservisten der Bundeswehr den Zugang zu Schusswaffen zu erleichtern. In einem Positionspapier mit dem Titel …
100.000 gegen Völkermord
Am 27. September gingen in Berlin 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Völkermord und koloniale Besatzung in Palästina zu demonstrieren. Es war die bisher …
Nicht an den Krieg gewöhnen
Mit dem Manöver „Red Storm Bravo“ in Hamburg sollte die Akzeptanz für die Aufrüstungspläne in der Bevölkerung erhöht werden. Aber auch die Gewöhnung an das …
Nein zur Wehrpflicht!
Der Widerstand gegen die neue Wehrpflicht nimmt Fahrt auf. Neben Jugendverbänden wie der SDAJ und Schülervertretungen gibt es vermehrt Stimmen aus den Gewerkschaften gegen den …
(Fotos: Merz: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Scholz: Frank Schwichtenberg / Wikimedia / CC BY-SA 3.0. Wadephul: Ben Dance / FCDO / Wikimedia / CC BY 4.0. Baerbock: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Alle Bearb.: UZ)
(Fotos: Merz: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Scholz: Frank Schwichtenberg / Wikimedia / CC BY-SA 3.0. Wadephul: Ben Dance / FCDO / Wikimedia / CC BY 4.0. Baerbock: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0. Alle Bearb.: UZ)
Gesucht!
Mehr als Lippenbekenntnisse sind aus der deutschen Politik zum Völkermord in Gaza nicht zu erwarten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) etwa fordert „zielstrebige Verhandlungen über einen …
„Eine historische Verantwortung“
Am 3. Oktober finden in Berlin und Stuttgart bundesweite Demonstrationen gegen Krieg, Hochrüstung und Militarisierung statt. UZ sprach mit darüber mit Yusuf As, Mitglied der Initiative …
Nie Frieden gewollt
Polens Staatspräsident Karol Nawrocki in Berlin zu Gast bei Freunden. So war die Idee. Vor dem Besuch hieß es offiziell: „Die Versöhnung mit Polen nach …
Geräuschvoll in die Sackgasse
In der schwarz-roten Kriegsregierung hat Patrick Schnieder (CDU) den unseligen Posten des Bundesverkehrsministers übernommen. Schnieder war in der vergangenen Legislaturperiode schon mal stellvertretendes Mitglied im …
Staatsräson schlägt wieder zu
Am frühen Morgen des 10. September bekam Sandra F. ungebetenen Besuch von der Polizei, weil sie bei der palästinasolidarischen Gruppe „Handala Leipzig“ aktiv ist. Die fünf …
Weg mit dem Paragrafen 218!
Zeitgleich zu den sogenannten „Lebensschützer“-Demonstrationen in Berlin und Köln wurde vom Stuttgarter Aktionsbündnis 8. März die „Ärztevereinigung St. Lukas“ in Stuttgart-Feuerbach besucht. Mit Absperrband, Plakaten und …
Konfrontativer Jäger
Sie haben ihn nach Rom abgeschoben. Bruno Kahl, 63 Jahres alt und bislang Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), darf nun in einer Art Vorruhestandsregelung seine letzten Dienstjahre …
.jpg){kind=link}
_(cropped).jpg){kind=link}
.jpg){kind=link}
„Es wird nicht still um uns!“
Nach einer Hetzkampagne gegen die palästinasolidarische Bewegung in Frankfurt am Main schlug die Stadtpolitik zu und ließ Anfang September das Internationalistische Zentrum (IZ) räumen. UZ …
Massalows Tat inspirierte die Skulptur auf dem Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. (Foto: Toniklemm / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Massalows Tat inspirierte die Skulptur auf dem Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. (Foto: Toniklemm / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Massalow zu Ehren
Am 30. April 1945 rettete der 22-jährige Feldwebel der Roten Armee Nikolai Massalow unter Beschuss mitten in Berlin an der Potsdamer Brücke ein etwa dreijähriges Mädchen. …