Kollegen, Kommilitonen, Mitschüler
Pfingsten feiert die SDAJ ihr Festival der Jugend in Köln im Jugendpark direkt am Rhein. UZ sprach mit Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, über Organisation …
Gekommen, um zu schuften
Das Bundeskabinett hat Ende März den Entwurf des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) auf den Weg gebracht. Bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs im Bundestag am 29. März sparten …
Hetzkampagne gegen die palästinensische Bewegung
Die Hetzkampagne gegen die palästinensische Bewegung in Deutschland nimmt kein Ende. In Berlin wurden am vergangenen Wochenende zwei Demonstrationen zum „Tag der palästinensischen politischen Gefangenen“ …
Schikaniert und angeklagt
Den deutschen Repressionsbehörden ist bekanntlich nichts zu peinlich, wenn es darum geht, linke politische Bewegungen zu kriminalisieren. Eines der Mittel, das zunehmend in Mode kommt, …
Frieden schaffen!
Der Aufruf „Frieden schaffen!“, der von dem Historiker Peter Brandt, dem ehemaligen DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann, dem Bundesvorsitzenden der Naturfreunde, Michael Müller, und Reiner Braun vom …
Aufmarsch der Reserve?
Der Vorsitzende des deutschen Reservistenverbandes, Patrick Sensburg (CDU), hat sich für eine Übungspflicht für Reservisten ausgesprochen. „Eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit …
Keine Wende
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist von dem bisher propagierten Ziel abgerückt, mehr Verkehr über Schienenwege zu leiten. „Klima- und Verlagerungsziele sind zu trennen“, heißt es …
Arm und offline
Arme Menschen haben ein hohes Risiko, digital abgehängt zu werden. Das ergab eine Studie der Paritätischen Forschungsstelle. Jeder fünfte von Armut betroffene Mensch in Deutschland …
Brüssel ruft
Marie-Agnes Strack-Zimmermann soll die FDP als Spitzenkandidatin in den EU-Wahlkampf führen. Nach Medienberichten soll Strack-Zimmermann selbst auf eine Kandidatur gedrungen haben. In den vergangenen Monaten …
Verhandlungen statt Waffenlieferungen!
Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen in die Ukraine – das war die Hauptaussage der diesjährigen Ostermärsche. Die größten Demonstrationen fanden mit mehreren tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Frankfurt …
Ein Handschlag für das Ende aller Kriege
Am 22. April findet in Torgau der Elbe-Tag statt. Im UZ-Interview erzählen die Mitorganisatoren Elke und Gerd von der DKP Torgau von den Schwierigkeiten und Erfolgen. …
Klassenjustiz und Feindstrafrecht
Am 30. März endete am Oberlandesgericht Dresden die Beweisaufnahme im Antifa-Ost-Verfahren mit dem Plädoyer der Bundesanwaltschaft. Nach über eineinhalb Jahren Prozess und mehr als zweieinhalb Jahren …
Schlapphüte im Wirtschaftskrieg
Während sich die Europäische Union für ihr zehntes Sanktionspaket gegen Russland und die seit dem 24. Februar 2022 mehr als 2500 erlassenen Maßnahmen feiert, rumort es …
Kürzungen kommen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat angekündigt, alle Positionen des Bundeshaushalts für das Jahr 2024 auf mögliche Einsparungen hin prüfen zu wollen. Nach derzeitigem Stand enthalte …
Grundsteuer: Anstieg wahrscheinlich
Im Zuge der Grundsteuerreform ist zumindest in Nordrhein-Westfalen mit steigenden Belastungen zu rechnen. Das ergab eine Aktion des Verbands Wohneigentum NRW, der die 396 Städte …