Pack schlägt sich …
Mit einem Vergleich haben die Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss Maffei Wegmann (KMW) einen Streit über den Kampfpanzer „Leopard 2A4“ beigelegt. Rheinmetall-Chef Armin Papperger hatte in …
NATO probt den Luftkrieg über Deutschland
Vom 12. bis zum 23. Juni findet mit „Air Defender 2023“ am Himmel über Deutschland die „größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Gründung der NATO“ statt, …
Mieterinnen und Mietern drohen kalte Zeiten. Auf staatliche Unterstützung brauchen sie nicht zu hoffen. (Foto: Thomas Kohler / Flickr / CC BY 2.0)
Mieterinnen und Mietern drohen kalte Zeiten. Auf staatliche Unterstützung brauchen sie nicht zu hoffen. (Foto: Thomas Kohler / Flickr / CC BY 2.0)
Keine Hilfen für Mieter
Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens, so hieß es auf Nachfragen zu dem Kabinettsbeschluss vom 19. April, sollten unter anderem die „Details zur Finanzierung“ geklärt werden. Die Gesetzesvorlage …
Schweigen schützt vor Datenklau
Auf dem Parteitag der FDP am vergangenen Wochenende war viel die Rede vom längst überfälligen „digitalen Aufbruch“. Bundesjustizminister Marco Buschmann verkündete das Bevorstehen der „Bundesdigitalrepublik …
Bitte nicht hinschauen!
„Die Bundesregierung investiert Milliarden in den Klimaschutz. Wie erfolgreich ihre Investitionen sind und ob sie sich lohnen, weiß sie jedoch nicht.“ Mit diesen Worten beginnt …
Auf Verschleiß gefahren
In Kurzform gibt es fünf direkte Gründe für die aktuelle Krise der Deutschen Bahn und eine tief liegende Ursache. Erstens: falscher Schwerpunkt Fernverkehr. Das System …
Soldaten am Schreibtisch
Bis Ende Mai hat sich Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) Zeit gegeben, dann soll sein neuer Führungsstab stehen. Das teilte der Minister am Freitag vergangener Woche …
Amnesie bleibt hilfreich
Dass die Institutionen der bürgerlichen Demokratie zu Winkelzügen aller Art einladen ist kein Geheimnis. Dennoch ist bemerkenswert, was sich am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag …
Ämter entzogen
Die Grünen-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat die Abgeordnete Miriam Block mit Zweidrittelmehrheit als Wissenschaftspolitische Sprecherin abgewählt. Die Fraktionsmitglieder entzogen Block außerdem die Mitgliedschaften im …
Regierung steht
Mit einer knappen Mehrheit von 54,3 Prozent hat die SPD-Basis in Berlin für den Koalitionsvertrag mit der CDU gestimmt. Zuvor hatten sich mehrere Kreisverbände und der …
Prozess geht weiter
Das Oberlandesgericht Dresden hat die Abschlussplädoyers im Antifa-Ost-Verfahren gegen die Antifaschistin Lina E. und drei Mitangeklagte unterbrochen und neue Verhandlungstage angesetzt. Der Prozess soll nun …
Tauchende Mordwerkzeuge
Vom 9. bis zum 11. Mai findet in Rostock die größte Unterseewaffenmesse der Welt statt. Auf der „Undersea Defence Technology“ (UTD) werden mehr als 1.500 Besucher erwartet. …
FDP mäandert
Am vergangenen Wochenende hat der Bundesparteitag der FDP in Berlin stattgefunden. Für Aufsehen sorgte ein mit großer Mehrheit beschlossener Antrag, der sich gegen das von …
Die Themen liegen auf der Straße
Die DKP in Siegen unternimmt wieder verstärkt Schritte in Richtung Kommunalpolitik. In der Öffentlichkeitsarbeit ist die Parteigruppe da schon etwas weiter, nach drei Ausgaben im …
Goldene Zeiten für Pharmakonzerne: Nach der Pandemie sorgt die Bundesregierung für steigende Profite. Dieser Demonstrant kennt die Lösung des Problems. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0 DE)
Goldene Zeiten für Pharmakonzerne: Nach der Pandemie sorgt die Bundesregierung für steigende Profite. Dieser Demonstrant kennt die Lösung des Problems. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0 DE)
Auf den Mangel folgt der Profit
Laut Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gibt es aktuell bei 467 Medikamenten Lieferengpässe. Das betrifft unter anderem Krebsmedikamente, Antibiotika und Asthmapräparate sowie Fiebermittel auch …