Generäle der NVA für Frieden mit Russland
Mehrfach haben sich ehemalige Generäle der Bundeswehr wie Harald Kujat und Erich Vad in den vergangenen Wochen mit Blick auf den deutschen Waffengang in der …
Immer mehr Minderjährige
So viele waren es noch nie seit der Aussetzung der Wehrpflicht: 1.773 Minderjährige hat die Bundeswehr im Jahr 2022 zum Dienst an der Waffe rekrutiert. Das …
Des Friedensverrats schuldig
Die DKP, namentlich ihr Vorsitzender Patrik Köbele, hat am Montag Strafanzeige gegen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) gestellt. Darin berufen sich die Kommunistinnen und …
Staatsanwaltschaft bereitet Anklage vor
Die seit sechs Monaten laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dortmund zur Erschießung des 16-jährigen unbegleiteten Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramés während eines Polizeieinsatzes stehen kurz vor dem …
Unser Dorf wird Heimatfront
Wer gerne etwas Gutes tun will und Gefallen daran findet, seinen Namen auf kleinen Metallplaketten zu lesen, hat vielleicht schon einmal über eine Patenschaft nachgedacht. …
Überlastungsspirale
„Der Mangel an qualifiziertem Personal prägt mittlerweile in dramatischer Art und Weise fast alle Segmente des Arbeitsmarktes, so auch den Teilarbeitsmarkt Schule.“ Mit diesen Worten …
100 Milliarden für wen?
„Baerbock, Lindner, Olaf Scholz, der Rüstungslobby größter Stolz“ schallte es am Donnerstag letzter Woche durch die Marburger Straßen. Rund 500 vor allem junge Menschen hatten …
Maßlos
Die UZ-Leser Ela und Martin Just aus dem brandenburgischen Prenden wollten eigentlich dieses Jahr die „Grüne Woche“ besuchen, die größte Landwirtschaftsmesse Deutschlands, veranstaltet vom Deutschen …
DKP Hessen tritt an
Die DKP Hessen tritt zu den Landtagswahlen an, die am 8. Oktober stattfinden. Aufgrund der geltenden Wahlgesetze müssen Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, 1.000 …
160 Panzer für die Ukraine
Nachdem Ende Januar die Bundesregierung die Lieferung von 14 Leopard-2-Panzern an die Ukraine freigegeben hat, sollen nun bis zu 160 veraltete Leopard-1-Panzer aus den Beständen …
Grüne irritiert über Vermittlungsangebot
Omid Nouripour, Ko-Vorsitzender der Grünen, ist „irritiert“. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte sich am Sonntag in der „ARD“-Sendung „Bericht aus Berlin“ grundsätzlich positiv zum brasilianischen Vorschlag …
Polizeigesetz gekippt
Das Polizeigesetz „über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern“ (SOG MV) ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gab der Verfassungsbeschwerde der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) …
Proteste gegen AfD-Geburtstag
Am Montag feierte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren zehnten Geburtstag mit 300 geladenen Gästen im „Haus der Begegnung“ im hessischen Königstein. Rund 700 Menschen, …
Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)
Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)
Baerbock muss weg
„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz mal wieder eine rote Linie überschritt und der Ukraine die Lieferung moderner …
DKP-Petition gesperrt
Knapp 1.300 Unterschriften in weniger als 48 Stunden – die allererste Bilanz der Petition „Baerbock muss weg“ konnte sich sehen lassen. Dabei hatte die Online-Plattform openPetition …