Roter Protest
Parallel zur Großen Demonstration in Leipzig am Montag vergangener Woche zeigten sich trotz kurzer Mobilisierung knapp eintausend Menschen auf dem Berliner Platz vor dem Neuen …
Heißer Herbst?
Die von der Partei „Die Linke“ organisierte Kundgebung gegen die Verarmungspolitik der Bundesregierung am 5. September in Leipzig war als Eröffnung des „Heißen Herbsts“ noch recht …
Antikriegstag
Ein Antikriegstag in Zeiten, in denen Deutschland einen Wirtschaftskrieg gegen Russland führt und Waffen in die Ukraine liefert, ist eine schwierige Angelegenheit. In Dortmund (Bild …
Mehr Geld für Energiekonzerne
Die Staatsbank KfW soll Energieversorger stärker unterstützen. Dabei geht es um Kreditermächtigungen im Umfang von rund 67 Milliarden Euro. Damit die erforderlichen Milliarden zusammenkommen, will …
100 Milliarden für Klimaschutz?
„Fridays for Future“-Sprecherin Luisa Neubauer fordert von der Bundesregierung ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz. Die Summe könne durch eine Kombination aus …
Schwere Waffen
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat auf eigene Kosten 16 Marder-Schützenpanzer aus alten Bundeswehrbeständen weitestgehend wiederhergestellt, teilte das Unternehmen auf Anfrage von NDR und ARD-Hauptstadtstudio mit. Sie …
Neues Luftabwehrsystem
Die Bundesregierung beabsichtigt, das israelische Luftabwehrsystem Arrow 3 zu kaufen. Die Raketen sollen bis in die oberen Schichten der Erdatmosphäre fliegen können und dort mit …
CDU will Rundfunk einschränken
Auf ihrem Parteitag in Hannover stellten die Christdemokraten Forderungen auf, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk tiefgreifend zu beschneiden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk solle sich demnach auf eine Grundversorgung …
Im Stich gelassen
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi ist aus der Linkspartei ausgetreten. „Ich möchte nicht mehr in Verantwortung für das eklatante Versagen der maßgeblichen Akteure in …
Corona-Desaster
Der EU-Rechnungshof kritisiert scharf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen. In einer ersten Bilanz werfen die Prüfer ihr vor, sie habe …
Schluss mit der Friedhofsruhe!
Die Bundesregierung überzieht. Bedingungslos, aber nicht ohne die eigenen Interessen zu wahren, folgt sie dem Aggressionskurs der US-geführten NATO. Der hat an den Rand des …
Den Herbst heiß machen
In 13 der 16 Bundesländer hat die Schule nach den Sommerferien wieder begonnen. Das neue Schuljahr wird von Preissteigerungen und von einer desolaten Corona-Politik überschattet. …
Im Inneren angekommen
Am 1. Oktober dieses Jahres wird die Bundeswehr, zusätzlich zum bereits bestehenden Einsatzführungskommando für „Missionen im Ausland“, ein „Territoriales Führungskommando“ (TerrFüKdoBW) einrichten. Der hierzu ergangene Tagesbefehl …
Fragen unerwünscht
Alle Menschen sind vor dem Recht gleich, heißt es in der Theorie. In der Praxis wird selbst eine Befragung zum Politikum, wenn der Befragte Olaf …
Für den Frieden streiten
Der Friedenskampf ist wichtiger denn je. Die Gefahr eines 3. Weltkriegs, eines Kriegs mit Atomwaffen, ist real und drohender als in allen Phasen des Kalten …