Ziel: Die Gesellschaft militarisieren
Es wird spannend, wenn er uns morgen seinen Blick auf die aktuelle Lage erläutert“, twitterte in Vorfreude das Verteidigungsministerium. Als Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen …
Aus der Reserve zur Großmacht
Die regierende Polit-„Elite“ im Dienste des US-Imperialismus („Wir dienen: je mehr, desto führender“), die Deutschlands Herrschaftsklasse im Windschatten der USA an der Neuaufteilung der Welt …
Reul rudert zurück
Im Falle des Polizeimords in Dortmund an dem 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé kommt jetzt scheibchenweise ans Licht, was sich an jenem Nachmittag des 8. August im …
Protest gegen öffentlichen Appell der Deutsch-Französischen Brigade
Friedensaktivistinnen und -aktivisten säumten am vergangenen Samstag mit Transparenten und Plakaten den öffentlichen Appell der Deutsch-Französischen Brigade im badischen Müllheim und die anschließende Parade durch …
Es war richtig, auf die Straße zu gehen
In Kaiserslautern fand am Montag vergangener Woche die erste Demonstration gegen Preissteigerungen statt, die die örtliche DKP mitorganisiert hat. UZ sprach mit Ruben Braga, Vorsitzender …
Mildes Urteil
Ein Urteil im Landgericht Mühlhausen sorgt für Empörung. Zwei szenebekannte Nazis hatten 2018 nach einer Verfolgungsjagd im Auto im nordthüringischen Fretterode einem Journalisten mit einem …
Kritik an Corona-Gesetz
Im Bundesrat stimmten die Vertreter Thüringens und Bayerns gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“) kritisierte, dass es bei der …
Unter Beschuss
Vereine, die Hilfe für die Menschen im Donbass organisieren, geraten immer mehr unter Druck. Nachdem der „MDR“ über den thüringischen Verein „Zukunft Donbass“ berichtet hatte, …
Wiesn eröffnet
Am vergangenen Samstag eröffnete nach zwei Jahren Pandemiepause Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) das Oktoberfest. Auf der Wiesn, wie das größte Volksfest der Welt im …
Rechtswidrig
Der EU-Gerichtshof in Luxemburg hat am Dienstag die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland für rechtswidrig erklärt. Die Telekom und der Provider Spacenet hatten geklagt, nachdem Innenministerin …
Kleines Paket mit großen Löchern
Die Backen waren ziemlich aufgeblasen, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang September nach einer 22-stündigen Marathon-Klausurtagung seines Kabinetts ein „drittes Entlastungspaket in Höhe von mehr …
Nur ohne Kommunistin
Die Ausstellung „Gegen das Vergessen – Widerstand und Verfolgung in Mülheim an der Ruhr 1933 – 1945“ der VVN-BdA Mülheim sollte eigentlich in einer der …
Lernen, diskutieren, feiern
Vier Jahre ist es her, dass das letzte UZ-Pressefest der DKP stattgefunden hat. Für viele, die dieses Jahr in Berlin waren, war es ihr erstes …
Für ein anderes, besseres Recht
„Der Jurist ist seiner Natur nach ein furchtsamer Mensch. Er bewegt sich nur ungern dort, wo es heiß, staubig, laut und gefährlich ist“, sagt Ex-Bundesrichter …
Das Schweigen brechen
Im Jahr 2014 erreichten die Diskussionen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die deutschen Rathäuser. Schon damals waren die kommunalpolitischen Akteure nicht gerade für ihren …