Hungern oder frieren?
SPD, Grüne und FDP sind bereit für eine „Fortschrittskoalition“. Das klingt nach einer Drohung. Es ist auch eine. Das Sondierungsergebnis ist eine Kampfansage an Arbeitende, …
Wer bremst beim Gas?
Die Gasversorgung der deutschen Haushalte wird deutlich teurer als im Vorjahr. Grünen-Ko-Chef Robert Habeck machte pflichtschuldig am vergangenen Sonntag Russland für angebliche Drosselung der Gaszufuhr …
Der Krieg beginnt in Bochum
Die DKP Bochum fordert in einer Mitteilung von der Stadt, von der Kommune und vom Land NRW ein Nein zur NATO-Agentur NCIA in Bochum. „Dieses …
Giffeys Horrorvorstellung: Sozialer Wohnungsbau für alle wie hier 1987 in der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1987-0123-016 / Wolfried Pätzold / CC-BY-SA 3.0)
Giffeys Horrorvorstellung: Sozialer Wohnungsbau für alle wie hier 1987 in der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1987-0123-016 / Wolfried Pätzold / CC-BY-SA 3.0)
„Linke“ verrät Volksentscheid
Als Chuzpe wird scherzhaft definiert: Ein Elternmörder plädiert vor Gericht auf mildernde Umstände, weil er ja Vollwaise sei. Die Führung der Berliner „Linken“ hat zwar …
Nicht das letzte Wort
Vier Jahre und sechs Monate beziehungsweise fünfeinhalb Jahre Haft bekamen die zwei jungen Antifaschisten Jo und Dy aus Stuttgart aufgrund eines reinen Indizienprozesses mit dem …
Ursachen bekämpfen
(…) Auch wenn der zur Verhandlung stehende Vorfall am Rande einer „Querdenker“-Demo beim Cannstatter Wasen – als tätliche Auseinandersetzung mit Vertretern der faschistischen Pseudo-Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ …
Wahlgewinner FDP
Am vergangenen Freitag verkündeten die zukünftigen Ampelkoalitionäre ihre frohe Botschaft. Die Schwelle zur Aufnahme „echter“ Koalitionsverhandlungen sei erfolgreich überschritten worden. Gegenüber der Presse sparten Olaf …
Fackeln vorm Parlament
Mit einem Großen Zapfenstreich, dem höchsten und „feierlichsten“ Zeremoniell der Bundeswehr, sollten am Abend des 13. Oktober in Berlin die in Afghanistan während der 20 Jahre …
Klage gegen Tariflöhne
Private Pflegeanbieter klagen gegen die Pflicht, künftig Tariflöhne zahlen zu müssen. Das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ sieht ab September 2022 vor, dass private Pflegeanbieter …
Ausgesiebt
„Deutschland verschenkt nach wie vor zu viel Bildungspotenzial“, sagte Julia Klier von der Unternehmensberatung McKinsey, die für den Stifterverband die Studie „Vom Arbeiterkind zum Doktor – …
Polizei gesäubert?
Rund ein Jahr nach Bekanntwerden rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen sind 53 Fälle abschließend geprüft und geahndet worden, teilte das Innenministerium in Düsseldorf …
„Linke“ hilft FDP
Die Partei „Die Linke“ unterstützt die Forderung der FDP nach einer neuen Sitzordnung im Bundestag. Die Liberalen wollen nicht mehr neben der AfD sitzen, sondern …
Lockangebot gescheitert
Der Bundestagsabgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW), Stefan Seidler, hat das Angebot abgelehnt, mit einem ständigen Gaststatus an Sitzungen der SPD-Fraktion teilzunehmen und so auch größere …
Zumindest hatte die DJane auf der Wahlparty der Partei „Die Linke“ am 26. September ihren Spaß. (Foto: DIE LINKE / flickr.com / CC BY 2.0)
Zumindest hatte die DJane auf der Wahlparty der Partei „Die Linke“ am 26. September ihren Spaß. (Foto: DIE LINKE / flickr.com / CC BY 2.0)
Nicht über jedes Stöckchen springen
Nach der Wahlniederlage der Partei „Die Linke“ diskutieren deren Mitglieder über Ursachen. In der letzten Ausgabe (UZ vom 8. Oktober) sprach UZ mit Alexander Neu, der …
Gruseln in Leipzig
Jedes Jahr pünktlich am 9. Oktober wird in Leipzig unter großem Aufwand eine „Rede zur Demokratie“ gehalten. Deren einziger Zweck ist es, mit wohlgesetzten Worten auf …