Für eine bessere Zukunft
Zum Jahrestag der Annexion der DDR lädt das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) auch an diesem 3. Oktober zur traditionellen Protestveranstaltung, der „alternativen Einheitsfeier“. Die …
Juniorpartner des Konsenses
Die SPD hat die Bundestagswahl knapp gewonnen. Ob sie die Regierungsmehrheit stellt und Olaf Scholz Kanzler wird, entscheiden FDP und Grüne. Ginge es nach den …
Weg des Widerstands
Die Ergebnisse der Bundestagswahlen werden zu Verhandlungen zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP führen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Große Koalition nicht fortgeführt, alle anderen …
Angepasste Kriegshetzer
(…) Die Grünen sind ein großer Gewinner der Bundestagswahl, die mit 14,8 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis erzielt haben. Ob Jamaika (CDU, Grüne, FDP) oder …
Eigentor der Cops
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hat kürzlich Anzeige gegen das Landeskriminalamt Berlin erstattet, um ein Ende der Kriminalisierung satirisch veränderter Armee-Werbung zu erreichen. UZ …
Widerwärtige Bürokratie
Ein guter Nachbar, Handwerker von Beruf, hat das Pech, aus Afghanistan zu stammen. Die DKP in Mörfelden-Walldorf nennt ihn Ayob, seinen richtigen Namen möchte er …
Mit Rat und Tat für das Kapital
Die Bundesministerien der Großen Koalition zahlten in der vergangenen Legislaturperiode 1,073 Milliarden Euro für private „Beratungsleistungen“, finanziert aus Steuergeldern. Aktuell laufen 903 Beraterverträge. Allein im …
Fridays for Future
Am vergangenen Freitag fand vor der Bundestagswahl der „globale Klimastreik“ statt. Dazu hatte „Fridays for Future“ (FFF) aufgerufen. Es gingen Tausende in zahlreichen Städten Deutschlands …
Ein Tag gegen den Krieg
Am Tag der Annexion der DDR lädt der „Ostermarsch Rhein/Ruhr“ ein, an der NATO-Kommandozentrale im nordrhein-westfälischen Kalkar für ein friedliches Deutschland zu demonstrieren. Im Mittelpunkt …
Kapitalverbände drohen
Kapitalverbände wappnen sich gegen eine mögliche Vermögensteuer. Falls die Vermögensteuer eingeführt würde, müssten rund 60 Prozent der Familienunternehmen ihre Investitionen kürzen oder sogar ganz einstellen, …
Aussage verweigert
Auf ihre Anfrage, ob Bundesbehörden wie das Bundeskriminalamt oder das Bundesamt für Verfassungsschutz Staatstrojaner von der israelischen Firma „Candiru“ nutzen, erhielt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner …
Cum-Ex und die SPD
Die Staatsanwaltschaft Köln geht im Cum-Ex-Steuerskandal dem Verdacht nach, die Privatbank Warburg sei vom Hamburger Fiskus geschont worden. Ermittelt wird gegen zwei frühere SPD-Politiker und …
Licht zwischen den Schatten
In Niedersachsen fanden am 12. September Kommunalwahlen statt. In Hannover kandidierte die DKP zur Stadtbezirksratswahl Linden-Limmer und errang dort 1,4 Prozent der Stimmen. In ihrem Wahlbezirk …
Den Widerstand wählen
In einem Punkt unterscheidet sich die DKP nicht von anderen Parteien. Sie tritt zu den Bundestagswahlen, den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin …
Instrumente werden gezeigt
„… und da werden wir alles tun, dass es nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis in Deutschland kommt.“ Alles! Das ist doch mal eine Aussage von Armin Laschet, …