Der Russe war’s nicht
Rechtzeitig zu Beginn der Koalitionsverhandlungen meldete sich Annalena Baerbock zu Wort. Es ging um das Leib-und-Magen-Thema der Grünen: Nord Stream 2 müsse um jeden Preis …
Rechte Söldner
Gewiss, Söldner gab es bereits in der Antike. Auch heute noch ist mancher „Kriegsherr“ auf Söldner angewiesen – wie beispielsweise in Mali, in Libyen und so …
Verpixelt? Unverpixelt?
Regelmäßig sorgen Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen vor Gerichten für juristische Auseinandersetzungen. Gegeneinander abgewogen werden müssen die Persönlichkeitsrechte der an den Einsätzen beteiligten Beamtinnen und Beamten und …
Festveranstaltung zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas
Auf der Festveranstaltung zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas am vergangenen Samstag in Berlin sprach Yu Xiaoxuan, Gesandte Botschaftsrätin der Botschaft der …
Bismarck kommt nicht wieder
Mit „Bestürzung und Unverständnis“ hat das Sorbische Institut auf den Beschluss des Hauptausschusses des Bautzener Stadtrats vom 6. Oktober reagiert, der die Wiedererrichtung eines Denkmals für …
Der Ton wird rauer
Seit dem 19. Jahrhundert nutzen die Herrschenden in Deutschland das rassistische Bild der „gelben Gefahr“, um Angst und Schrecken vor Menschen aus China zu schüren …
Flächendeckender Mietenstopp!
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
Nazi-Patrouille
Rund 50 mit Pfefferspray, einem Bajonett, einer Machete und mehreren Schlagstöcken bewaffnete Nazis hat die brandenburgische Polizei in der Nacht von Samstag auf Sonntag aufgegriffen. …
Kiffen erlaubt?
Der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ (BDK) spricht sich für eine weniger restriktive Verfolgung des Cannabiskonsums aus. Der kommissarische BDK-Vorsitzende Dirk Peglow sagte, man wolle „die Konsumierenden …
Pkw-Maut
Die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verantworteten Rechtskosten im Streit über die gescheiterte Pkw-Maut belaufen sich 2021 auf fast 6 Millionen Euro. Seit dem Beginn …
Erinnerung an das Hüttendorf
Vor 40 Jahren, am 2. November 1981, räumte die Polizei das Hüttendorf gegen den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen im Flörsheimer Wald. Am gleichen …
Kommunistische Politik hat ein Gesicht
Starke Zugewinne der „Grünen“ und herbe Verluste der CDU prägen das Ergebnis der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Osnabrück am 12. September 2021. Die Ökoliberalen lösten damit …
Gutes Klima beginnt am Ort
In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf plant Aldi den Bau eines Hochregallagers von bis zu 32 Metern Höhe, dem etwa sechs Hektar Naturfläche geopfert werden sollen. …
Kommunalpolitischer Ratschlag der UZ-Redaktion
Zur Qualifizierung der kommunalpolitischen Seiten plant die UZ-Redaktion die Einrichtung eines Kommunalpolitischen Ratschlags. Dieser Ratschlag soll ebenfalls Möglichkeiten zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch von kommunalpolitisch …
Hungern oder frieren?
SPD, Grüne und FDP sind bereit für eine „Fortschrittskoalition“. Das klingt nach einer Drohung. Es ist auch eine. Das Sondierungsergebnis ist eine Kampfansage an Arbeitende, …