Systemfehler
Am 2. August meldete das Robert-Koch-Institut, dass 52,3 Prozent der Bundesbürger mittlerweile eine vollständige Impfung erhalten haben. Die zur Erreichung der „Herdenimmunität“ erforderliche Impfquote von 85 …
Dem Elend entgegentreten
Den Leserinnen und Lesern dieser Zeitung muss aktuell nicht erklärt werden, dass das Bundesverfassungsgericht hin und wieder gute Entscheidungen trifft. Wir wollen dabei nicht überschwänglich …
Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma
In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 wurden die letzten noch in Auschwitz-Birkenau lebenden 4.300 Sinti und Roma mit Hunden und Flammenwerfern in …
Druschba! Auf Brandenburgisch
„Druschba!“ – russisch: „Freundschaft!“: Unter diesem Motto läutet die DKP Brandenburg eine neue Runde in der deutsch-russischen Freundschaft mit ihrem Sommerfest am 14. August in Strausberg ein. …
Toi, toi, toi
In einigen Bundesländern hat das neue Schuljahr begonnen. „Präsenzunterricht – das ist für alle das Ziel. Und wir haben natürlich heute viel mehr Möglichkeiten, als wir …
Lücken für alle
Polizei, „Verfassungsschützer“ und Nachrichtendienste dürfen neuerdings verschlüsselten Nachrichtenaustausch zum Beispiel bei Messenger-Apps im Rahmen der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung abhören oder mitlesen. Sie dürfen die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung knacken, …
Abschieben geht immer
CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet will weiterhin nach Afghanistan abschieben. Wie schon Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) argumentiert er, man wolle lediglich Straftäter abschieben. „Wenn ein Inhaftierter einen …
Ärzte gegen Impfung von Jugendlichen
Hausärzte werfen den Gesundheitsministern eine „Missachtung der Kompetenz“ der „Ständigen Impfkommission“ (STIKO) vor. Auf Unverständnis stößt der Beschluss der Gesundheitsminister, allen Kindern von zwölf Jahren …
Kein Recht auf Ausverkauf?
Wegen Verstoßes gegen die Berufsfreiheit und das Grundrecht auf Eigentum reichten Kunst- und Antiquitätenhändler sowie Auktionshäuser Verfassungsbeschwerde gegen das Kulturgut-Schutzgesetz ein. Seit 2016 regelt das …
Jetzt erst recht!
In den vergangenen Tagen und Wochen machte die DKP an vielen Orten mit Infoständen, Aktionen und Kundgebungen auf die drohende Gefahr ihres „Kalten Verbots“ aufmerksam. …
Solidarität mit der DKP
Verlässliche Partnerin Unglaublich, wie politisch Andersdenkende hierzulande traktiert werden. Nun ist die Deutsche Kommunistische Partei dran: Ihr wird mit der Zulassungs-Verweigerung als Partei das Grundrecht …
Edi bese – Es reicht!
Es ist ja nicht so, als wären die Strukturen der kurdischen Befreiungsbewegung keinen Kummer mit den deutschen Behörden gewöhnt. Was sich aber am 11. Juli …
Besser organisiert
Die Corona-Pandemie ist lange noch nicht vorbei. Von Anfang an gab es heftige Debatten im Hinblick auf das Katastrophenmanagement von Bundesregierung und Ländern. Warum gab …
Versammlungsverhinderungsgesetz
Nachdem die Polizei am 26. Juni eine Demonstration des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten!“ attackiert hatte, wurden mittlerweile mehrere Klagen eingereicht. Nach Aussagen …
Zapfenstreich am Hindukusch
UZ sprach mit Michael Schulze von Glaßer, Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) UZ: Nach 20 Jahren haben die USA und ihre Verbündeten ihre …