Organisiert zuversichtlich
Die Kommunistinnen und Kommunisten in der Bundeshauptstadt treten 2021 nicht nur zur Bundestagswahl an, sondern wollen auch für das Berliner Abgeordnetenhaus und den Senat kandidieren. …
Trauer um Willi Gerns und Otto Marx
Zwei Lehrer der kommunistischen Bewegung sind tot. In der Nacht von Montag auf Dienstag starb der Bremer Kommunist Willi Gerns im Alter von 90 Jahren. …
UZ-Pressefest verschoben
Der Parteivorstand der DKP hat am Wochenende beschlossen, das 21. UZ-Pressefest in das Jahr 2022 zu verschieben. „Es gibt schönere Beschlüsse, aber die Pandemiesituation lässt …
MASCHen in Gefahr
Das Hamburger Finanzamt hat der „Marxistischen Abendschule Hamburg – Forum für Politik und Kultur e.V.“ (MASCH Hamburg) die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der „Marxistischen Arbeiterschule e.V. in …
Sei keine Duckmaus!
Am Donnerstag jährte sich zum 49. Mal der Jahrestag des sogenannten Radikalenerlasses und der damit verbundenen Berufsverbote. Mit einem Aufruf (kurzelinks.de/berufsverbote) wenden sich die Betroffenen …
Antifa verbieten?
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) will die Antifa verbieten. Als Vorwand dienen ihm Brandanschläge auf Abschiebebehörden in Hannover und Braunschweig Anfang Januar. Ein mutmaßliches …
Eigenes Versammlungsrecht in NRW
Die NRW-Landesregierung hat am Mittwoch einen Entwurf für ein eigenes Versammlungsgesetz in den Landtag eingebracht. „Wir brauchen gut und verständlich formulierte Regeln, die wenig Interpretationsspielraum …
Gesundheit statt Profit
Der Wahnsinn geht weiter. Der „Lockdown light“ wird mindestens bis Mitte Februar verlängert: Private Kontakte und Freizeitmöglichkeiten werden weiter drastisch und zum Teil absurd eingeschränkt; …
Armutszeugnis mit Verfassungsrang
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Die „Frankfurter Allgemeine“ befürchtet sogleich, mit dem „Banner des Kindeswohls“ zöge eine „kräftige …
Mit Klima gegen Russland
Am Dienstag wollte die US-Regierung die ersten Sanktionen wegen des Baus der Gas-Pipeline „Nord Stream 2“ verhängen. Für die US-Interessen ist die Pipeline eine Bedrohung, …
Solidarität konkret machen
Um die Corona-Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen, fordern die Unterzeichner des Aufrufes #ZeroCovid unter anderem die Stilllegung der Betriebe und bitten die Konzerne zur Kasse. UZ …
Angst vor der Öffentlichkeit
Normalerweise sind politische Veranstaltungen öffentlich, oder sie sind es eben nicht. Als aber die AfD in der Heidelberger Stadtbibliothek im Mai 2017 eine ihrer öffentlichen …
Weitermerkeln
Wie stark das Unbehagen mit dem politischen Kurs der von Angela Merkel geprägten Führung der CDU nicht nur bei der stärksten parlamentarischen Opposition, der „Alternative …
Erst Bayern, dann alle
Seit Montag gilt in Bayern die FFP2-Masken-Pflicht. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sie in der Woche zuvor verkündet. Beim Einkauf, auf Parkplätzen von Supermärkten, an …
Frieren oder zahlen
Die Auswirkungen der klimapolitischen Entscheidungen der Bundesregierung aus dem Mai 2020 sind am 1. Januar an den Zapfsäulen angekommen. Die Spritpreise stiegen – zusätzlich befördert durch die …