260401 erinnern - „Nicht von vornherein verbrecherisch“ - Politik - Politik

Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)

Mit dem Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion tat sich das offizielle Berlin 2021 schwer. Eine Ausnahme war der Bundespräsident

„Nicht von vornherein verbrecherisch“

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 2. Juli 2021

Am 11. März wandte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Jan Korte, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wegen einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des …

Wirecard-Untersuchungsausschuss legt Bericht vor und die Verantwortlichen schweigen

Viele Gedächtnislücken

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | UZ-PLUS

Seit vergangenem Freitag liegt der Bericht des Wirecard-Untersuchungsausschusses dem Parlament vor. Auf 2.026 Seiten ist im Detail dokumentiert, wie sich 20 Milliarden Euro Börsenwert binnen …

Initiativen veröffentlichen alternativen Verfassungsschutzbericht

Thüringer Zustände

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | UZ-PLUS

In der vergangenen Woche haben mehrere Organisationen, die sich in Thüringen mit neofaschistischen und rassistischen Strukturen befassen, eine gemeinsame Broschüre veröffentlicht, die den Titel „Thüringer …

EU-Kommission will Souveränität der Mitgliedsstaaten untergraben

Verfassungskrise in Sicht

Rolf GeffkenPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | UZ-PLUS

Die EU-Kommission will ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eröffnen. Das ist nichts Neues. Schon in der Vergangenheit hatte die deutsche Regierung wiederholt gegen EU-Recht …

Dachte sich die Bundesregierung und untergräbt das Rechtssystem

Warum auch nicht?

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | UZ-PLUS

Am 24. Juni 2021, nachts um 1.55 Uhr, hat die Große Koalition als eine ihrer letzten Amtshandlungen im gerade noch beschlussfähigen Bundestag, mit einem über 2.000 …

Hamburg (Foto: Privat)

Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021

Nicht nur in Berlin gedachten DKP, SDAJ und andere Antifaschisten des Überfalls auf die Sowjetunion vor 80 Jahren, der im Sieg über den und in …

Weiter machen

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | Meldung

Nach einem Selbstmordanschlag am 25. Juni nordöstlich der malischen Stadt Gao mit zwölf verletzten Bundeswehr-Soldaten hält Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Militäreinsatz in dem westafrikanischen Land …

(K)ein Einzelfall

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | Meldung

Nach einem Messerangriff am 25. Juni in der Würzburger Innenstadt, bei dem drei Menschen starben und sieben weitere teils schwer verletzt wurden, spekulieren Politiker über die …

Die Falschen angeklagt

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | Meldung

Zwei Antifaschisten müssen sich vor dem Amtsgericht Mülheim verantworten. Ihnen wird unter anderem Sachbeschädigung an einem SUV vorgeworfen. Mit diesem war ein AfD-Anhänger am 29. Oktober …

Richtige Ermittlungen

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | Meldung

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat beantragt, die Immunität des AfD-Europaabgeordneten und Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen aufzuheben, berichtete der „Spiegel“. Recherchen von „Correctiv“ und „Frontal 21“ zufolge hatte …

bild startbild me efp - Wie deutsche Werte in Litauen verteidigt werden - Politik - Politik

So sieht sich die Bundeswehr selbst in Litauen: mit Hipster-Bart und Waffe im Anschlag (Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn)

Auch die jüngsten Skandale in der Truppe konnten „dem Russen“ nicht angehängt werden

Wie deutsche Werte in Litauen verteidigt werden

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 25. Juni 2021

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte die Marschrichtung für den Bundeswehreinsatz in Litauen vorgegeben. In einem Tweet an ihre Panzergrenadiere im NATO-Militärlager Rukla schrieb sie: „Es …

Konterkariert

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 25. Juni 2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion die antirussischen und antikommunistischen Klischees nicht wiederholt, die wir …

250501 mieten - Potsdam will Mietenstopp - Politik - Politik

1.200 Unterschriften sind nicht genug. Die Aktivisten des Mietendeckels Potsdam sammeln weiter Unterschriften. (Foto: Mietendeckel Potsdam)

Bürgerbegehren für einen Mietendeckel in Potsdam gestartet

Potsdam will Mietenstopp

Männe GrüßPolitik | UZ vom 25. Juni 2021

Unter dem Motto „Es ist 5 vor 12. Hände hoch für den Mietenstopp!“ haben über 130 Initiativen und Organisationen zu einem Aktionstag in über 80 …

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„Linke“-Chefin Hennig-Wellsow findet markige Worte, hinter denen nichts steht. (Foto: Foto: Martin Heinlein/Die Linke)

Die Partei „Die Linke“ hat ihr Wahlprogramm beschlossen: Das Ziel ist Regierungsbeteiligung

Gute Forderungen, wenig dahinter

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 25. Juni 2021

Beim Online-„Linke“-Parteitag am vergangenen Wochenende rief die Kovorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „Ich kann euch eins versprechen: Wir gehen nicht zu Boden, weil wir zusammenhalten, weil wir …

In Hessen vor allem ein Polizei- und Behördenproblem?

Gefahr von rechts

UZPolitik | UZ vom 25. Juni 2021 | UZ-PLUS

Ohne Frage ist unsere Gesellschaft seit 2015 noch einmal weiter nach rechts gerückt: Die Verschiebung des politischen Diskurses, das Erstarken der AfD und der „neuen …

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