48316180521 daacbde046 o - Vernebelungstaktik - Politik - Politik

Den Frieden verlieren, um bei der Bundestagswahl zu gewinnen. Noch gibt es dagegen Widerstand in der Linkspartei. (Foto: DIE LINKE. Sachsen / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Entwurf des Wahlprogramms der Linkspartei kennt keine aggressive NATO-Offensive

Vernebelungstaktik

Björn SchmidtPolitik | UZ vom 5. März 2021

Seit jeher ist der friedenspolitische Kurs von „Die Linke“ Streitpunkt der verschiedenen Strömungen in der Partei. So gelang es Gregor Gysi frühzeitig, die Forderung nach …

090402 gruene 1 - „Damit Gewehre schießen“ - Politik - Politik

Nicht nur im Ländle von Winfried Kretschmann ist man ganz vernarrt in die Rüstungsindustrie. (Foto: Bündnis 90/ Die Grünen Baden-Württemberg / flickr.com / CC BY-SA 2.0)

Rüstungsindustrie zählt zu den Großspendern der Grünen

„Damit Gewehre schießen“

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 5. März 2021 | UZ-PLUS

Die Spitzenreiter unter den industriellen Spendern an „Bündnis 90/Die Grünen“ sind zwei Interessenvertretungen, Südwestmetall (SWM) und der Zusammenschluss der bayerischen Metall-und Elektroindustrie (VBM). Sie überwiesen …

EU-Kommission untersucht Frontex-Verbrechen

Grenzwertig

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 5. März 2021, UZ vom 9. März 2018 | UZ-PLUS

Die Vorwürfe gegen die 2004 ins Leben gerufene EU-Grenzschutzagentur Frontex, sie missachte sytematisch die Menschenrechte von Flüchtlingen, gibt es schon so lange wie die Organisation …

Wenn die Stadt nichts unternimmt

UZPolitik | UZ vom 5. März 2021 | Meldung

An der Diltheyschule in Wiesbaden bietet die Schülermitverwaltung auf den Mädchentoiletten kostenlose Tampons und Binden für ihre Mitschülerinnen an. „Wir haben uns entschieden, jetzt schon …

Frauen verkaufen weniger Arbeit

UZPolitik | UZ vom 5. März 2021 | Meldung

Vor Ausbruch der Pandemie arbeiteten Frauen im Durchschnitt fünf Stunden pro Woche weniger als Männer. Im Herbst 2020 betrug die Differenz sechs Stunden. Mit betreuungsbedürftigen …

Armut per Maßnahme

UZPolitik | UZ vom 5. März 2021 | Meldung

Der Deutsche Frauenrat kritisiert die von der Bundesregierung geschaffenen Entschädigungsansprüche für Familien. Besonders die 1,5 Millionen Alleinerziehenden – davon rund 90 Prozent Frauen – kämen mit den …

Frauen stemmen Sorgearbeit

UZPolitik | UZ vom 5. März 2021 | Meldung

Weltweit sind 70 Prozent des Personals in sozialen und Pflegeberufen Frauen. Außerdem leisten sie im Schnitt dreimal so viel unbezahlte Sorgearbeit wie Männer. Da Frauen …

Verfassungsbeschwerde

UZPolitik | UZ vom 5. März 2021 | Meldung

Im Rechtsstreit über den Verstoß gegen das Werbeverbot für Abtreibungen zieht die Gießener Ärztin Kristina Hänel vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Sie halte es für …

Mehr häusliche Gewalt

UZPolitik | UZ vom 5. März 2021 | Meldung

Die Beratungsstelle „Amila“ im baden-württembergischen Böblingen meldet einen Anstieg von schweren Fällen häuslicher Gewalt um 25 Prozent in den Kreisen Böblingen und Ludwigsburg. Von den …

080101 Front of the Mietenwahnsinn demonstration in Berlin 06 04 2019 03 a - Kein Recht auf Profit - Politik - Politik

Dem Mietenwahnsinn ein Ende bereiten – Demonstration in Berlin

Bündnis „Mietenstopp jetzt!“ will Wohnkosten für sechs Jahre einfrieren

Kein Recht auf Profit

UZPolitik | UZ vom 26. Februar 2021

Wer 2009 nach Berlin zog, darf sich rückblickend glücklich schätzen. Zehn Jahre später waren die Mieten in der Hauptstadt bereits doppelt so hoch. Die Steigerungsraten …

080501 interview 2 - Arbeiterkinder abgehängt - Politik - Politik

Kinder ohne reiche Eltern werden vom Staat im Stich gelassen.

Die Schulöffnung in Bayern löst Probleme nicht

Arbeiterkinder abgehängt

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 26. Februar 2021 | Interview

Am Montag öffneten die Schulen in Bayern, während der Lockdown weitergeht. Zum Schulstart stellte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weitere Öffnungen in Aussicht, während …

080401 wohnen - Enteignung oder Bombengeschäft? - Politik - Politik

Denn Enteignen unter kapitalistischen Bedingungen bedeutet nicht mehr als Milliarden für die Miethaie.

Berliner Volksbegehren gegen „Deutsche Wohnen & Co.“ geht in die Schlussrunde

Enteignung oder Bombengeschäft?

Christian SprengerPolitik | UZ vom 26. Februar 2021

In Berlin soll eine Volksabstimmung über die (Re-)Kommunalisierung der Berliner Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen mit über 3.000 Wohnungen in die Wege geleitet werden. Dafür müssen …

080403 Hanau - Verantwortliche schweigen - Politik - Politik

Demonstranten in Berlin-Neukölln weisen auf die Standardantwort deutscher Behörden auf rechtsextremen Terror hin (Foto: Foto: picture alliance/dpa/Christophe Gateau)

Zehntausende gedenken Opfern des Terrors von Hanau

Verantwortliche schweigen

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 26. Februar 2021 | UZ-PLUS

In über einhundert Städten haben zehntausende Menschen rund um das vergangene Wochenende an Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Vili Viorel Paun, Kaloyan Velkov, Fatih Saracoglu, Sedat …

Der „politische Aschermittwoch“ 2021 – Humorfreies und lange Bärte

Leben als Krampf

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 26. Februar 2021 | UZ-PLUS

Unter der Überschrift „Es sprießt wieder“ berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am 18. Februar: Wie stets im Jahr vor den Passionsspielen von Oberammergau sei am Aschermittwoch der …

Bundesregierung will private Corona-Schnelltests einführen

Pfusch am Stäbchen

UZPolitik | UZ vom 26. Februar 2021 | UZ-PLUS

Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff. Selbst wer das Glück hat, diese schwierige Zeit bisweilen gesund und ohne große finanzielle Nöte überstanden zu …

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