Verteidiger der Bremer Räterepublik
Der Verteidiger der Bremer Räterepublik gedachten bei Minusgraden am 7. Februar rund 60 Menschen. Die Bremer Räterepublik wurde am 10. Januar 1919 ausgerufen und zwischen …
Läuft ein Mörder frei herum?
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG) verurteilte am 28. Januar Stephan E. wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe unter dem Vorbehalt anschließender Sicherungsverwahrung. Den Mitangeklagten …
„Staatswohl“ gefährdet
Der Umgang der Behörden in Sachen Aufarbeitung des dschihadistisch motivierten Anschlags 2016 auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz sorgt für immer mehr Kritik. Damals, am …
Rüstungsausgaben in Rekordhöhe
Deutschland hat der NATO erneut Rüstungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet. Im laufenden Jahr sollen sie – Pandemie hin oder her – demnach bei 53,03 Milliarden Euro liegen. Das …
Wahlgesetz: DKP will notfalls klagen
Die DKP will mit elf Landeslisten und etlichen Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl im September antreten. Sie kandidiert gegen das Abwälzen der Krisenlasten, den Abbau …
Kein Sigmund Jähn
Die CDU in Halle will die Benennung des neuen Planetariums nach Sigmund Jähn (1937 bis 2019) verhindern. Jähn war 1978 als erster Deutscher im Weltraum. …
Exporte schrumpfen
Die deutschen Exporte sanken 2020 gegenüber dem Vorjahr um 9,3 Prozent auf rund 1.204 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Es war …
Immer mehr frieren
Rund 30 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger waren 2019 nicht in der Lage, ihre Wohnungen angemessen zu heizen. Das ergab eine Studie des „Jacques-Delors-Instituts“. Thomas Pellerin-Carlin, …
Kinder vor Erkenntnis schützen
Im 16. Kinder- und Jugendbericht fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mehr politische Bildung, auch schon im Kindergarten. Themen wie Globalisierung und Klimawandel sowie die Gefährdung …
Soldaten zuerst
Die neu gefasste „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ sieht vor, dass sowohl Polizei- und Ordnungskräfte, die bei Demonstrationen eingesetzt werden, und …
Ermittlungen im Pflegeheim
Jedes dritte Pflegeheim hat Corona-Ausbrüche gemeldet. Von rund 13.000 Pflegeheimen in Deutschland waren über 4.400 betroffen. Gegen die Leitung des Pflegeheims auf Gut Zeisigberg in …
Hin zum Polizeistaat
Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …
Gute Krankenhäuser nur mit Lenin?
Die Fraktion der Linkspartei hat in der vergangenen Woche im Bundestag gefordert, die Krankenhäuser nicht am Markt zu orientieren und private Konzerne als Träger zurückzudrängen. …
Nicht so erwünschte Erinnerungskultur: Zug der Erinnerung 2013 in Hannover (Foto: Axel Hindemith / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)
Nicht so erwünschte Erinnerungskultur: Zug der Erinnerung 2013 in Hannover (Foto: Axel Hindemith / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)
Freigekauft?
In unseren „Leit“-Medien konnte man am 26. Januar lesen: „Gegen Antisemitismus und Rassismus: Fünf deutsche Konzerne setzen vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag starkes Zeichen. Borussia Dortmund, Daimler, …
Organisiert im Gespräch
Die DKP sammelt zur Zeit Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Kandidatur zur Bundestagswahl. Hessen liegt mit knapp 600 von 2.000 nötigen Unterschriften trotz erschwerter Bedingungen …