Noch ein Konstrukt gegen Links
Am 5. November gab es in Leipzig mal wieder eine Razzia. Festgenommen wurde dabei die aus Kassel stammende Studentin Lina, bei zwei weiteren Personen blieb es …
Lieber staatlich als französisch
Die Bundesregierung steigt mit knapp einer halben Milliarde Euro beim Rüstungszulieferer Hensoldt aus Taufkirchen bei München ein. Für 450 Millionen Euro bekommt sie 25,1 Prozent …
Wirecard stärkt Stamokap
Kapitalistische Finanzmärkte sind von ihrem Wesen her ein Haifischbecken. Es geht dort um die Frage, welche Teile der herrschenden Klasse sich wie viele Anteile des …
An Grundrechten vorbei
Überall laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren: Die Impfzentren sind eingerichtet, Lagerung und Bewachung, auch durch die Bundeswehr wie in ihrem zentralen Impfstofflager in Quakenbrück (Niedersachsen), …
Zerfetzt und abgelehnt
Der afghanische Kleinbauer Abdul Hanan gibt nicht auf. Mehr als elf Jahre ist es her, als er seine beiden Söhne Bayan (12 Jahre) und Nesarullah …
Milliardengeschenke
Bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) versucht die Regierungskoalition aus Unionsparteien und SPD ein Schlupfloch für Konzerne einzubauen. In Paragraf 104 heißt es, dass Unternehmen, …
Rodung gestoppt
Während Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ Tesla-Chef Elon Musk als „Pionier des Wandels“ feiert, konnten die Naturschutzverbände Nabu und Grüne Liga …
Nicht verstehen
Der Stellvertretende Landesvorsitzende des Verbands „Bildung und Erziehung“ in Baden-Württemberg, Dirk Lederle, kritisiert, dass aktuelle Informationen zu den Corona-Maßnahmen in zu wenigen Sprachen und oft …
BKA soll es richten
Kurz vor dem Ende des deutschen EU-Ratsvorsitzes hofft die Bundesregierung ein Vorhaben durchzubringen, mit dem sie schon bei der ersten deutschen EU-Präsidentschaft 2007 gescheitert ist. …
VVN-BdA wehrt sich
Am Mittwoch vergangener Woche demonstrierte die VVN-BdA mit über 120 Teilnehmern vor dem Bundestag in Berlin. Im Reichstag debattierten die Abgeordneten über das Gemeinnützigkeitsrecht, welches …
Die Stunde der Heuchler
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Mit belegten Stimmen beklagen die …
Solidarität statt Egoismus
Mehrere Hundert Anhänger der sogenannten „Querdenken“-Bewegung haben am Samstag versucht, trotz bestehender Demonstrationsverbote, die letztinstanzlich von den Gerichten bestätigt wurden, in Dresden, Erfurt und Frankfurt …
Was damals gut war, kann heute nicht schlecht sein: Plakat für die Fürstenenteignung, März 1926 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102–02427 / CC-BY-SA 3.0)
Was damals gut war, kann heute nicht schlecht sein: Plakat für die Fürstenenteignung, März 1926 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102–02427 / CC-BY-SA 3.0)
Adels-Abfinderitis
Am 11. März 1920 erschien in der „Weltbühne“ unter der Überschrift „Wilhelm von Abfundien“ ein Gedicht von Kaspar Hauser, also Kurt Tucholsky: „Und der Rechtsanwalt rollt …
Der „Sozialpatriotismus“ der Rechten
In den Vorankündigungen der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) war ein vor allem programmatischer Parteitag angekündigt worden. Die Sozialpolitik und die Verabschiedung eines lange in …
Corona-Retter in Flecktarn
Seit Monaten arbeiten in vielen Gesundheitsämtern Bundeswehrangehörige, um bei der Nachverfolgung von Kontakten zu helfen. Andere helfen bei Tests oder Materialtransporten. Nun soll der Einsatz …