Nachdem die rechte Stiftung „CitizenGo“ und das Aktionsbündnis „Demo für alle“, welches maßgeblich von AfD-Anhängern, Anti-Feministen und evangelikalen Fundamentalisten unterstützt wird, kürzlich einen nichtöffentlichen Referentenentwurf …
Die DKP Hamburg-Bergedorf gedachte des Bergedorfer KPD-Vorsitzenden Ernst Henning. Dieser wurde vor 90 Jahren, am 15. März 1931, von drei SA-Männern erschossen. Rund 60 Menschen versammelten …
Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft DKP queer wird auch in den kommenden Bundestagswahlkampf eingreifen. Dabei können wir auf die Erfahrungen aus 15 Jahren AG-Geschichte bauen. Bis Ende …
Am 14. März fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. In einigen Kommunen des Landes kandidierten Mitglieder der DKP auf Listen der DKP oder in Bündnissen. In Reinheim, …
Es sollte „einfacher, digitalisierbar werden und nicht zu einer Erhöhung des Steueraufkommens kommen“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), als die Reform der Grundsteuer Ende 2019 …
Im Zuge der Munitionsfunde beim KSK verurteilte ein Gericht den Oberstabsfeldwebel Philipp S. wegen Verstoßes gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz zu zwei Jahren auf …
Die thüringische Rüstungsschmiede C. G. Haenel beschuldigt ihren Konkurrenten Heckler & Koch unlauterer Methoden bei der Vergabe des Auftrages für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr und …
Das EU-Parlament arbeitet an einem eigenen Lieferkettengesetz, nachdem sich SPD und die Unionsparteien auf ein deutsches Lieferkettengesetz geeinigt haben (UZ vom 19. Februar). Das Europaparlament fordert, …
Am vergangenen Montag zog Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts den Corona-Impfstoff AstraZeneca aus dem Verkehr. In weltweit 37 Fällen von rund 17 …
Nachdem am 10. März ein Brandanschlag auf die chinesische Botschaft in Berlin verübt wurde, nahm die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Er soll gegen 6 Uhr morgens …
In der neuen Ausgabe der „Position“, des Magazins der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), erzählt der Landesvorsitzende der SDAJ Rheinland-Westfalen, Marius Dornemann, warum er auf Platz …
Vorläufig hat Heckler & Koch den Kampf für sich entschieden: Der Konzern bekommt den Auftrag, 120.000 neue Sturmgewehre an die Bundeswehr zu liefern. Heckler & …
Nach Angaben der „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe“ (BAGW) sind allein in diesem Winter bereits mindestens 17 wohnungslose Menschen erfroren, so viele wie seit dem Winter 2009/2010 nicht …
Der Dauerskandal um den Munitionsschwund beim Kommando Spezialkräfte (KSK) geht in die nächste Runde. Vor dem Landgericht Leipzig, das zurzeit gegen den KSK-Elitesoldaten Philipp S. …
Im Rahmen des diesjährigen Internationalen Frauentages fanden trotz Pandemie bundesweit Aktionen statt. Am 7. März beteiligten sich beispielsweise DKP und SDAJ in Nürnberg am „Feministischen Sitzstreik“. …
