Für das Jahr 2021 plant Deutschland die NATO-Großübung „Steadfast Defender“ (deutsch: Standhafter Verteidiger). Der ranghöchste deutsche NATO-Admiral, Manfred Nielson, sieht erhebliche Defizite in der deutschen …
Es war ein deutliches Signal, wie man staatlicherseits den 30. Jahrestag der Grenzöffnung und im nächsten Jahr „30 Jahre deutsche Einheit“ begehen will. Natürlich nicht …
In der vorigen Woche gab es wohl keine bürgerliche Zeitung, in der man nicht zumindest einen Beitrag über die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 lesen konnte – …
Das Grundgesetz passt nicht mehr zum Zeitgeist des Neoliberalismus unserer Tage, meint die FDP. „Heute sollte in unserem Land Konsens bestehen, dass es der Verstaatlichung …
Die Zusammenarbeit in der EU ist ein Bollwerk gegen den Rechtsruck in Europa? „Wir müssen die EU bei aller Kritik verteidigen, sonst überlassen wir den …
Rosa Luxemburg schrieb 1911, die Idee von „Vereinigten Staaten von Europa“ sei von bürgerlichen Seite „jedes Mal mit deutlich reaktionärer Tendenz“ aufgeworfen worden, mit einer …
Olaf Harms ist Gewerkschafter und kandidiert auf Platz 1 der Liste der DKP zu den EU-Wahlen. Er leitet die Kommission Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand …
Am Samstag protestierte das Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ (BoB) gemeinsam mit SDAJ und DKP vor dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ der Bundesmarine auf dem 830. Hamburger Hafengeburtstag. …
Bei „Wahl-O-Mat“ kann man seine eigene Meinung mit den Antworten der zur Wahl stehenden Parteien vergleichen. Langsam gehören sie zu Wahlen wie der Plakatwald in …
In der CDU-Zentrale muss eine Schlüsselposition neu besetzt werden. Am Montag teilte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sein Amt zum 30. Juni aufgeben …
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Stadt München verpflichtet, einige der bislang anonymen Daten zu veröffentlichen, nach denen der Mietspiegel berechnet wird. Die Auskunftspflicht betrifft die …
Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine pauschale Rücknahme deutscher IS-Kämpfer ausgesprochen. Im „Bericht aus Berlin“ sagte er, auch in Einzelfällen müssten die Identitäten …
Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium verzeichnen für das Jahr 2018 einen Anstieg von 20 Prozent an rassistischen Straftaten in Deutschland. Insgesamt wurden 7 700 Delikte erfasst. Angesichts …
Deutsche Kommandosoldaten bilden in vier Staaten Afrikas und des Nahen Ostens Spezialeinheiten aus. Die Bundeswehr trainiert Spezialeinheiten aus in Niger, Kamerun, Tunesien und Jordanien. Die …
Prügel von allen Seiten habe es gegeben, so fast unisono die großen Medien des Landes, nachdem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CSU) am 5. Februar seine „Nationale Industriestrategie …
