Tampons jetzt kostenlos
Sophia Jokisch (DKP), Stadträtin für die „Linke Liste“ in Wasserburg am Inn, wollte die Situation verbessern, besonders für junge Frauen und für die, die von …
Handfester Protest
In Berlin hat die „Initiative Airbnb & Co enteignen“ eine spektakuläre Aktion durchgeführt. Sie verschaffte sich Zugang zu einer professionell betriebenen Airbnb-Ferienwohnung und nutzte die …
Hannes Meist
Hannes Meist aus Feuchtwangen ist gelernter Maschinenbauer, Kampfkunstlehrer und Budo-Pädagoge. Seit 2003 arbeitet der Vater von zwei erwachsenen Kindern als Hausmeister in einer Einrichtung der …
Reservisten bilden „Heimatschutzregiment“
Mit Marsch und Ministerin
Das Heeresmusikkorps ist aufmarschiert und intoniert bereits einen schmissigen Marsch, als um 13.30 Uhr am vergangenen Samstag Ministerin von der Leyen im mittelfränkischen Roth eintrifft.Der …
„Beobachter-News“-Herausgeber erhielt Morddrohung
Nicht einschüchtern lassen
Alfred Denzinger, Chefredakteur und Herausgeber des Online-Magazins „Beobachter News“ (BN), erhielt am 1. Mai per E-Mail eine Morddrohung. Zwei Tage vor dem „Tag der Pressefreiheit“ erreichte …
Berliner Innensenator stellt neuen „Verfassungsschutzbericht“ vor
Erkenntnisfrei
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat vor wenigen Tagen den neuen „Verfassungsschutzbericht“ über sogenannte extremistische Aktivitäten im Jahr 2018 veröffentlicht. Berlin übe nach wie …
Bundesregierung will Ausländerrecht verschärfen
Während die Bundespolizei foltert
Humanitäre Organisationen, Kirchen und Wohlfahrtsverbände laufen Sturm gegen die von der Bundesregierung geplante drastische Verschärfung des Ausländerrechts. Erst in der vergangenen Woche forderte das Flüchtlingshilfswerk …
Erinnerung an die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989
„Auftakt“ zum Jubiläum
In der vorigen Woche gab es wohl keine bürgerliche Zeitung, in der man nicht zumindest einen Beitrag über die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 lesen konnte – …
FDP will den Enteignungsartikel streichen
Grundgesetz verfassungsfeindlich?
Das Grundgesetz passt nicht mehr zum Zeitgeist des Neoliberalismus unserer Tage, meint die FDP. „Heute sollte in unserem Land Konsens bestehen, dass es der Verstaatlichung …
Die EU – Eine Märchenstunde
Die Zusammenarbeit in der EU ist ein Bollwerk gegen den Rechtsruck in Europa? „Wir müssen die EU bei aller Kritik verteidigen, sonst überlassen wir den …
Ein kapitalistisches Europa bedeutet mehr Ausbeutung und Krieg
Die reaktionäre EU
Rosa Luxemburg schrieb 1911, die Idee von „Vereinigten Staaten von Europa“ sei von bürgerlichen Seite „jedes Mal mit deutlich reaktionärer Tendenz“ aufgeworfen worden, mit einer …
Spitzenkandidat der DKP zur EU-Wahl
Olaf Harms
Olaf Harms ist Gewerkschafter und kandidiert auf Platz 1 der Liste der DKP zu den EU-Wahlen. Er leitet die Kommission Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand …
Hamburg: Proteste gegen die Bundeswehr auf Hafengeburtstag
Kein schöner Geburtstag
Am Samstag protestierte das Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ (BoB) gemeinsam mit SDAJ und DKP vor dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ der Bundesmarine auf dem 830. Hamburger Hafengeburtstag. …
Was der Wahl-O-Mat nicht veröffentlichte
Wahlkampf im Netz
Bei „Wahl-O-Mat“ kann man seine eigene Meinung mit den Antworten der zur Wahl stehenden Parteien vergleichen. Langsam gehören sie zu Wahlen wie der Plakatwald in …
Machtübergabe
In der CDU-Zentrale muss eine Schlüsselposition neu besetzt werden. Am Montag teilte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sein Amt zum 30. Juni aufgeben …