Verschleierung geht weiter
Gedenken an Oury Jalloh ( Marek Peters / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Ob die genauen Todesumstände Oury Jallohs jemals aufgeklärt werden, gilt als fraglich. Jalloh …
Am Problem vorbei
Nach den Anschlägen in Halle will Bundesinnenminster Horst Seehofer (CSU) die Sicherheitsgesetze weiter verschärfen, angeblich um rechte Gewalt einzudämmen. UZ sprach mit Henning von Stoltzenberg, …
Zusammenkommen
Uta Ständig ist Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel der Partei „Die Linke“. Wie hältst du es mit der DKP? Der Kreisverband der …
Steuerliche Zensur
Jetzt hat es auch die Online-Plattform „Campact“ getroffen, die unter anderem Proteste gegen TTIP und SETA mitorganisiert hatte, die sich für Seenotrettung, Umweltschutz und anderes …
Bourgeoiser Ablasshandel
Wenige Tage nach Verabschiedung des „Klimapakets“ hat die Bundesregierung am 23. Oktober 2019 den „Gesetzesentwurf über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen“ (BEHG) auf den Weg gebracht, …
Bojen im Mainstream
Orchester und Projektoren, Installationen und Präsidenten, Zeitzeugen und Dokumentationen: Es ist der große Rummel, den Behörden und Medienkonzerne veranstalten, um feiern zu lassen, dass vor …
Braune Möchtegernsheriffs unter Terrorverdacht
Das Bundesinnenministerium wertet die in mehreren bundesdeutschen Städten aktiven „Bürgerwehren“ und extrem rechten Mischszenen offenbar teils als potentiell „terroristische Gefährder“. In einer am Montag veröffentlichten …
Neofaschistische Szene kaum erwähnt
Den VerfasserInnen des Leitantrags scheint eine der dramatischsten Entwicklungen in der BRD und Europa völlig entgangen zu sein. Es geht um die Entwicklung der neofaschistischen …
Kein Luxus
Luxusprodukte im Supermarkt ( Donald Trung / Lizenz: CC BY-SA 4.0) Die Periode ist kein Luxus!, lautet der Titel einer Kampagne, die seit einigen Monaten …
Falsch gefallen
Am 12. Juli blockierten Mitglieder der DKP den Atomwaffenstandort Büchel. Unter ihnen war Marion Köster aus Essen. Sie wurde von einem Polizisten verletzt und zeigte …
Industrie will ins All
Werden von Deutschland aus bald Satelliten ins All starten? Wird es eine deutsche Beteiligung – möglichst mit einer Astronautin – an der geplanten bemannten NASA-Mission …
Unblock Cuba!
Die Tageszeitung „jungeWelt“ will vor der UN-Vollversammlung am 6. und 7. November in New York mit einer Spendenaktion Plakatwände anmieten. Auf diesen will sie die seit …
Mit Erfolg angepasst
Die Ergebnisse in Thüringen Bei einer Wahlbeteiligung von 64,9 Prozent gewann die regierende Partei „Die Linke“ 2,8 Prozent gegenüber der Landtagswahl 2014 und kommt auf …
Verschleiß begrenzen
Viele Haushaltsgeräte segnen ihr Zeitliches, kurz nachdem die Garantie abgelaufen ist und hinterlassen so beim Verbraucher ein diffuses Gefühl: „Früher hielt alles viel länger“. Das …
Nutzlos
Das Bundesinnenministerium will, dass neben der Polizei künftig auch der Verfassungsschutz den umstrittenen „Bundestrojaner“ nutzen darf. „Wir brauchen dringend die Befugnisse, dass wir auch das …