Durchgewunken
Angesichts der gestrigen Entscheidung des Kabinetts, gleich sieben noch in diesem Jahr auslaufende Bundeswehrmandate – darunter das Syrienmandat – vorläufig um drei Monate bis Ende März zu …
BDI mit klaren Ansagen
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
Wählt Kommunisten – Die richtige Losung
Dank an alle Aktiven und WählerInnen Der DKP-Parteivorstand und die Redaktion der UZ danken allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, Freunden und Sympathisanten für ihren Einsatz und …
Harsche Kritik
Nach dem Urteil gegen Silvia Gingold haben sich viele engagierte Persönlichkeiten empört gezeigt. „ Dieses ‚Verfassungsschutz‘-Urteil zeichnet sich insgesamt durch eine illiberale und eher staatsautoritäre …
Unionskompromiss
Die Unionsparteien haben sich auf weitere Verschärfungen des Asylrechts in Deutschland und Europa geeinigt. „Das ist ein menschenunwürdiges Geschachere bei dem gesichtswahrend auf Kosten der …
Einstellung
Die Ermittlungen zum gewaltsamen Tod von Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeipräsidiums am 07. Januar 2005 wurden von der Staatsanwaltschaft Halle (Saale) eingestellt. Als …
Emiliano ist frei
Vermehrt in den Fokus der Berichterstattung geraten die noch immer in Haft sitzenden ausländischen Angeklagten der G20-Prozesse. Die DKP Hamburg hatte zu einem dieser Gefangenen – …
Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Kassel, welches Anfang Oktober alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer …
Stabiler Rechtsruck
Die Wahlen in Niedersachsen bestätigen den Rechtsruck in der BRD, die AfD sitzt jetzt auch im Parlament und eine bürgerliche Mehrheit rechts von der SPD …
„Ich bin Deutscher!“
Ein Jahr nach dem neunfachen Mord in München, weist ein Gutachten rassistischen Hintergrund nach, trotzdem halten Ermittlungsbehörden am Rachemotiv fest. Vor über einem Jahr tötete …
Neues Personal im Bundestag
Mit 12,6 Prozent der Wählerstimmen ist die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl Ende September in den Bundestag gewählt worden. Mit dem Einzug …
![(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/die_linke/34352054904/in/album-72157684849861365/]Die Linke[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufklaeren-ursachen-aufzeigen.jpg "Aufklären: Ursachen aufzeigen - Politik - Politik")
Aufklären: Ursachen aufzeigen
Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei …
Zu einigen Problempunkten der Diskussion
Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag …
Hinweise der Redaktionsgruppe des Parteivorstandes zur Strukturierung der Diskussion zum Leitantrag des 22. Parteitages der DKP
Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in …
Schritte hin zur Wende
Auszüge aus dem Referat von Olaf Harms, Sekretär für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik des DKP-Parteivorstandes Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus …