Inhuman und fahrlässig
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Bund und Länder aufgefordert, in der gegenwärtigen Situation von Abschiebungen nach Afghanistan abzusehen. Afghanistan sei nach wie vor kein sicheres Land, …
US-Aufmarsch durch Hamburg
Seit Anfang Januar transportiert die US-Armee im Rahmen der Militäroperation „Atlantic Resolve“ Kriegsmaterial quer durch Europa – einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge haben …
Trauer um Herbert Mies
Herbert Mies ( UZ/Manfred Scholz) Herbert Mies, langjähriger Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, ist am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. „Die DKP hat einen …
Über 100 Strafanzeigen
Nachdem Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linkspartei in NRW, den Einsatz der Polizei in der Silvesternacht in Köln kritisiert hat, ist es zu einer Welle …
Kein Grund zur Freude
Dass mit 280 000 Menschen im vergangenen Jahr die Zahl der nach Deutschland gekommenen Asylsuchenden deutlich gesunken sei, sollte kein Grund zum Feiern sein, konstatierte …
Ratschlag
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt für Samstag, den 4. Februar (11–17 Uhr) zu einem großen antirassistischen Ratschlag ein. Dieser steht unter dem Motto „Kampf …
AfD-Bundesparteitag
Die AfD will ihren kommenden Bundesparteitag am 22. und 23. April im „Maritim“-Hotel am Kölner Heumarkt abhalten. „Die Maritim-Hotelkette mit Hauptsitz in Bad Salzuflen hat in …
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Die Staatsfrage und ein Staatssekretär
„Jetzt haltet euch mal zurück mit Zwischenrufen“, fordert Stefan Huth, Chefredakteur der „jungen Welt“, der die Podiumsdiskussion bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz am vergangenen Wochenende moderiert. Die …
Zu unbedeutend für ein Verbot?
Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …
„Beifang“ im Spitzelnetz
Schwur von Buchenwald verfassungsfeindlich? Im Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“ haben die Prozessvertreter des hessischen Verfassungsschutzes in einem Schriftsatz erklärt, dass es verfassungsfeindlich sei, …
Holm geht
Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …
Staatliche Terrorhilfe
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, …
UZ-Online
Mit der UZ 5/2017 vom 3. Februar 2017 werden wir das Login für den UZ-Abobereich auf www.unsere-zeit.de aktivieren. Ab diesem Zeitpunkt können nur noch AbonnentInnen auf …
Traueranzeige für Herbert Mies
Wir verlieren mit Herbert Mies einen unbeugsamen Kommunisten, der unsere Partei wie kaum ein anderer geprägt hat. Er wird uns fehlen. Wer das auch so …