Polizei setzt NPD-Parteitag durch
Am vergangenen Samstag konnte die NPD zum dritten Mal in Folge ihren Parteitag im Baden-Württembergischen Weinheim durchführen. Die Weinheimer haben mit einer großen Demonstration ihre Ablehnung …
Mangelndes Wissen
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, der traditionell am 1. Dezember stattfindet, hat die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) eine verstärkte Präventionsarbeit eingefordert. Rund 3 200 Menschen hatten sich in …
Überwachung beendet?
Bayern hat die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz endgültig eingestellt. „Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und die meisten Landesämter seit März 2014 der …
Weltfrieden in Gefahr
„Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen …
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Friedenspolitischer Ratschlag 2015
Kassel 5. und 6. Dezember Wege aus der Kriegslogik Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland Für eine neue Friedenspolitik! …
„Schwarzer Donnerstag“
UZ: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in der vergangenen Woche den brutalen Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Gegner vom 30. September 2010, der bundesweit als „Schwarzer Donnerstag“ bekannt wurde, für …
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Streitbar und mobilisierend
Patrik Köbele Der 21. Parteitag der DKP war vorwärtsweisend. Das hört sich pathetisch an, entspricht aber meines Erachtens den Tatsachen und spiegelt sicher auch die …
#ParisAttacks: Wahnsinn und Methode
Kommandos des „Islamischen Staats“ haben in Paris über 130 Menschen ermordet. Die „Begründung“ des IS: Paris sei Zentrum der Immoral und Perversion. Eine solch verrückte …
Bürger werden draufzahlen
Die Mitte Oktober von der Bundesregierung eingesetzte Atomkommission hat vergangene Woche ihre Arbeit aufgenommen. Am Ende wird der Steuerzahler draufzahlen, sind sich Kommissionsmitglieder sicher. Vertreter …
Killing you softly – Glyphosat und die EU
Die EU hat Monsanto einen Persilschein ausgestellt. Glyphosat sei „wahrscheinlich nicht krebserregend“. Nein, nein, es ist nicht das, wonach es aussieht. Es geht auch völlig …
Ehrung für Lichtenberger AntifaschistInnen
In der vergangenen Woche wurde im Berliner Stadtteil Lichtenberg eine Gedenktafel für Ilse Stöbe, ihre Mutter Frieda Stöbe sowie ihren Halbbruder Kurt Müller enthüllt. An …