Schlappe für NPD
Am Montag hat der 10. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts dem selbsternannten „Heimführungsbeauftragten“ der neofaschistischen NPD, Jan Sturm, untersagt, wörtlich oder sinngemäß im Bezug auf die …
Strafen gegen Atomwaffengegner
Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor. So berichtet das Komitee für Grundrechte und Demokratie, dass gegen den Anmelder einer …
Nein zum Krieg
Button zur zur Unterstützung der L.-L.-Demo 2116(1,- Euro, zu bestellen unter info@unsere-zeit.de oder 0201/177889-23) Auf nach Berlin zu Rosa und Karl Wir rufen zur Teilnahme …
„Perfides Zusammenspiel“
UZ: Auch in Nordrhein-Westfalen kommen kontinuierlich Flüchtlinge an, die untergebracht werden müssen. Sind Sie mit den bisherigen Aktivitäten der Landesregierung zufrieden? Kerstin Dieckmann: Ganz und gar nicht. …
Bundestagsmehrheit stimmt für Kriegseinsatz
Patrik Köbele Sie lügen: Es geht nicht darum die Mörderbande IS zurückzudrängen. Diese hat man ja selbst mit geschaffen: Denn man verdient an Rüstungsexporten, die …
Der Sieg der Rechten in Venezuela ist ein Sieg der Rechten Lateinamerikas
Günter Pohl Die rechte Opposition, in den letzten eineinhalb Jahrzehnten verantwortlich für diverse terroristische Anschläge auf Mitglieder und Anhänger der Regierungsparteien sowie auf Anlagen der …
VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren
Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass …
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
86 Cent für Spielsachen
Armut wird relativ definiert. Das heißt für die Betroffenen, salopp gesprochen: ihre Armut wird an dem gemessen, was andere haben – beziehungsweise sie im Vergleich zu …
Denkort Bunker Valentin
Am Sonntag, dem 8. November, wurde vor rund 400 geladenen Gästen, darunter auch drei DKP-Mitglieder, der Bunker Valentin in Farge im Norden Bremens als Denkort der …
Schutz vor Neonazis ist Straftat
Wer sich Nazis in den Weg stellt, wird von der bundesdeutschen Justiz und Polizei immer wieder vor Gericht gezerrt. In Düsseldorf gibt es rund 300 …
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Durchschaubare Opferinszenierung
In nicht wenigen Meinungsumfragen wird der rechten „Alternative für Deutschland“ (AfD) dieser Tage prognostiziert, als drittstärkste Partei in den Bundestag einzuziehen. Auch bezüglich der im …
Zum Wohle der deutschen Wirtschaft
Der Weltklimagipfel in Paris, der dieser Tage zu Ende geht, wird von Deutschlands Konzernen und Industrievertretern unterschiedlich bewertet. Während sich ein Teil gern in der …
Rüstzeug
Vom 27. bis 29. November fand wieder einmal ein Bildungswochenende der DKP Mecklenburg-Vorpommern in Barhöft bei Stralsund statt. Mehr als ein dutzend Dauergäste meldeten sich bereits …