Politik

2024 leopard2a rc3.0 mps 02 - Grünes Licht von links - Politik - Politik
Ein Leopard II von vielen, die jetzt bereitgestellt werden sollen. (Foto: KNDS)

Ein Leopard II von vielen, die jetzt bereitgestellt werden sollen. (Foto: KNDS)

Linkspartei ignoriert historische Chance, Kriegstreiber zu stoppen

Grünes Licht von links

Die Bundestagssitzung, in der das größte Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen werden soll, läuft. Entgegen allen Behauptungen von Gregor Gysi und Teilen der …

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k IMG 0328 - Gedenkstätte der Sozialisten geschändet - Politik - Politik
Die geschändete Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Rudi Denner/r-mediabase)

Die geschändete Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Rudi Denner/r-mediabase)

Berliner Polizei sieht keinen politischen Hintergrund

Gedenkstätte der Sozialisten geschändet

Unbekannte haben mehrere Metalltafeln von Grabplatten bekannter Kommunisten in der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin gestohlen. Das meldeten mehrere Medien übereinstimmend. …

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1101 Titel 2025 Ver - Der Preis der Kriegskredite - Politik - Politik
Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Da hilft auch kein „Sondervermögen“: alles für die Aufrüstung, nichts für die Beschäftigten

Der Preis der Kriegskredite

Noch nicht einmal einen Namen gibt es. Dabei sind deutsche Regierungen geübt darin, gewaltige Schuldenberge mit klangvollen Bezeichnungen auszustatten. Da gab es den „Corona-Schutzschirm“ und …

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110401 Grundgesetz Kriegskredite - Keine Wahl - Politik - Politik
Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Schnelle Grundgesetzänderung soll Kriegskurs auf Jahre festlegen – und die Regierung von den Bürden des Wahlergebnisses befreien

Keine Wahl

Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in …

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110501 Interview Naisan - „Den Protest auf die Straße bekommen“ - Politik - Politik
Naisan Raji ist Mitglied des Bundesvorstands der Partei „Die Linke“. (Foto: privat)

Naisan Raji ist Mitglied des Bundesvorstands der Partei „Die Linke“. (Foto: privat)

Friedenskampf oder NATO-Lager? Opposition oder mit Merz verhandeln?

„Den Protest auf die Straße bekommen“

Nach einem überraschend starken Ergebnis bei der Bundestagswahl muss „Die Linke“ tun, was sie im Wahlkampf vermieden hat und sich zum Kriegs- und Hochrüstungskurs positionieren. …

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Wie die hessische FDP vom bayerischen Bundeswehrgesetz abschreibt

Wenn Bayern Schule macht

Dass der Freistaat Bayern traditionell die Vorreiterrolle im gesamtstaatlichen reaktionären Umbau einnimmt, lässt sich aus der Geschichte der Bundesrepublik sehr genau nachvollziehen. Man sehe sich …

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BSW klagt

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht vor das Verfassungsgericht, um eine Neuauszählung der Bundestagswahl zu erreichen. „Einige tausend BSW-Stimmen sind offenbar fälschlicherweise anderen Parteien zugeordnet …

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1000071874 web - Prügel vom Polizei-Patriarchat - Politik - Politik
Demonstration anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

Demonstration anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

Repression gegen Aktionen zum Internationalen Frauentag 2025 in Berlin, Stuttgart und Essen

Prügel vom Polizei-Patriarchat

Mehrere zehntausend Menschen haben an Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2025 in Deutschland teilgenommen. Ihr Anliegen: Gleiche Rechte und …

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IMG 20250309 202119 A - Ein Leben ist viel zu wenig - Politik - Politik
Eine rote Rose und 100 neue Unterschriften unter den Berliner Appell zum 125. Geburtstag der Kommunistin und antifaschistischen Widerstandskämpferin Lore Wolf (Foto: Norbert Birkwald)

Eine rote Rose und 100 neue Unterschriften unter den Berliner Appell zum 125. Geburtstag der Kommunistin und antifaschistischen Widerstandskämpferin Lore Wolf (Foto: Norbert Birkwald)

Eine Hommage an Lore Wolf

Ein Leben ist viel zu wenig

Lore Wolf wurde am 11. März 1900 in Sommerhausen als Eleonore Winkler geboren. Ihre Eltern zogen nach Frankfurt-Höchst, als Lore sechs Jahre alt war. Sie …

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900 Milliarden hier, 800 Milliarden dort: Schwarz-Rot will Kriegspolitik mit Rekordschulden finanzieren

Billionenschwerer Wählerbetrug

Wladimir Selenski hatte keine Zeit zu verlieren. Kurz nachdem Donald Trump die Aussetzung der US-Militärunterstützung verkündet hatte, telefonierte der ukrainische Präsident mit Friedrich Merz (CDU). …

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Unsere Zeit