Wir bleiben!
Ein Jahr nach der ersten erfolgreichen Demonstration rief die Initiative „Marxloher Nachbarn“ am vergangenen Samstag zu einer Demonstration unter dem Motto „Hausräumungen stoppen“ im Duisburger …
Gewohnte Zerstörung
Die Berliner Polizei ist seit Jahrzehnten bekannt für ihre Bürgerkriegsübungen, die sich natürlich in aller Regel gegen linke Bewegungen wenden. So auch am Morgen des …
Von Wut zu Widerstand
Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) sind durch den anhaltenden genozidalen Krieg über 92 Prozent der Häuser im Gazastreifen dem Erdboden gleichgemacht worden. Eines davon war …
Palästina-Solidarität angezählt
Der Landesvorstand der Partei „Die Linke“ in Sachsen hat die Parteimitglieder aufgefordert, nicht mehr mit der palästinasolidarischen Gruppe Handala zusammenzuarbeiten. Die Partei sei durch Bundes- …
Bauchschmerzen
Reem Alabali Radovan (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat die Kürzungen in ihrem Ressort als „schmerzhaft“ und „überproportional“ bezeichnet. Im laufenden Haushaltsjahr werden …
Razzia nach „Merz aufs Maul“
Das Landgericht Arnsberg hat einen Durchsuchungsbefehl als rechtswidrig bewertet, der im April gegen die Mendener Juso-Vorsitzende Nela Kruschinski vollstreckt worden war. Wie der WDR berichtet, …
Freund-Feind-Förderung
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat grundlegende Veränderungen bei der Förderung von Nichtregierungsorganisationen im Rahmen des Projektes „Demokratie leben!“ angekündigt. In einem vom Portal „netzpolitik.org“ veröffentlichten …
Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) leitet zusammen mit Matthias Schrappe den Expertenrat Corona des BSW. UZ sprach mit ihm über die notwendige Aufarbeitung, den …
Patriotische Realisten
Links von der SPD galt Klaus von Dohnanyi als klassischer „rechter Sozialdemokrat”, das heißt als jemand, der sich in Antikommunismus von keinem Konservativen übertreffen ließ. …
Gewaltsam gescheitert
Was für ein Konzept verfolgte die Kölner Polizei, als die Beamten am vergangenen Samstag in die „Anti-Militär-Parade“ des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ stürmten und 147 Teilnehmerinnen …
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach
Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
„… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“
Wenn internationale Wahlbeobachter, etwa der OSZE, in geopolitisch umkämpften Ländern ihre Berichte abliefern, schaut die westliche Öffentlichkeit hin: Kann man ihre Berichte nutzen, um eine …
Das Militär forscht mit
„Wir sind es, die sich ihre Leben kaum noch leisten können, wir sind es, die für Militär und Rüstung forschen sollen, und wir sind es, …
Von Frankfurt bis nach Gaza
Von nichts anderem als einer Hetzkampagne muss man sprechen, wenn man sich die Berichte bürgerlicher Medien und die Stellungnahmen etablierter Parteien und Institutionen anschaut, die …
Gegen Rassismus, gegen Rüstung
Ob Sören Link noch aufkreuzt? Gestern habe Duisburgs amtierender Oberbürgermeister unentschuldigt gefehlt auf einer Wahlkampfveranstaltung, berichtet eine Sitznachbarin. Wir sitzen in den Räumen der Alevitischen …
Deutschland blockiert
Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag der EU-Kommission ab, die Zusammenarbeit mit Israel im Rahmen des Forschungsförderungsprogramms „Horizon Europe“ einzustellen. Das erklärte Außenminister Johann Wadephul (CDU) …