Politik

1152px AKW Leibstadt CH cropped - Zurück zum Atom? - Politik - Politik

Vorwärts in die Vergangenheit: CDU und FDP fordern eine „Option“ zur Rückkehr zur Atomenergie, die AfD gar deren Ausbau. Das Bild zeigt das Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. (Foto: Verpacker / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Energiepolitische Tagträumereien im Wahlkampf

Zurück zum Atom?

Union und FDP fordern im Wahlkampf die „Option“ zur Rückkehr zur Kernkraft, die AfD gar deren Ausbau. Auf den ersten Blick mag das sogar verführerisch …

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050401 Merz - „Epochenbruch“ fürs Kapital - Politik - Politik
Viel Zerstörung, viel Geld – Friedrich Merz hat die Theorie kapitalistischer Kriegswirtschaft verinnerlicht. An der Artillerieschule Idar-Oberstein ließ er sich die Praxis demonstrieren. (Foto: Jeffrey Hess)

Viel Zerstörung, viel Geld – Friedrich Merz hat die Theorie kapitalistischer Kriegswirtschaft verinnerlicht. An der Artillerieschule Idar-Oberstein ließ er sich die Praxis demonstrieren. (Foto: Jeffrey Hess)

Friedrich Merz (CDU) will die „Achse der Autokraten“ bekämpfen und die Rüstungsindustrie zu neuen Rekordgewinnen führen

„Epochenbruch“ fürs Kapital

Friedrich Merz, Kanzler in spe, will’s wissen. Angesichts der Feinde im Inneren und von außen komme Deutschland mit seiner mickrigen „Zeitenwende“ nicht aus den Startlöchern, …

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050501 Euthanasie - Anerkennung mit Auslassungen - Politik - Politik
Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Bundestag stuft Morde an kranken und behinderten Menschen als NS-Verbrechen ein. Lehren für heute werden nicht gezogen

Anerkennung mit Auslassungen

Es ist ein Satz, auf den die Opfer und ihre Nachkommen lange gewartet haben. 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist am Mittwoch folgender Beschluss …

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Kritik an Niedersachsens neuem „Radikalenerlass“

Repressiver Rückfall

Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote kritisiert das Vorhaben von Innenministerin Daniela Behrens (SPD), „radikale“ oder vermeintlich „verfassungsfeindliche“ Beamtinnen und Beamte schneller aus dem Öffentlichen Dienst …

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050402 Hochschulen - Mit „Nie wieder!“ für ein „Weiter so!“ - Politik - Politik
An Schulen und Hochschulen darf nur noch die Geschichte erzählt werden, die zur Staatsräson passt. (Foto: Manuela Hillekamps / R-mediabase)

An Schulen und Hochschulen darf nur noch die Geschichte erzählt werden, die zur Staatsräson passt. (Foto: Manuela Hillekamps / R-mediabase)

Wie Hochschulen und Schulen zur Staatsräson gerufen werden sollen

Mit „Nie wieder!“ für ein „Weiter so!“

Nachdem im vergangenen November der Schulterschluss von AfD, CDU und den ehemaligen Ampel-Koalitionären gelang und mit breiter Mehrheit die umstrittene Antisemitismus-Resolution „zum Schutz jüdischen Lebens“ …

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Palaestina Demo in Frankfurt am Main - Einschüchtern, schaden, diffamieren - Politik - Politik
Solidaritätsdemonstration für Palästina in Frankfurt am Main (Foto: Walid Rajab)

Solidaritätsdemonstration für Palästina in Frankfurt am Main (Foto: Walid Rajab)

Hausdurchsuchungen in Hessen gegen angebliche Mitglieder eines aufgelösten Palästina-Vereins

Einschüchtern, schaden, diffamieren

Das Jahr 2025 ist gerade drei Wochen alt – und schon geht der antipalästinensische Repressionswahnsinn in Deutschland in die nächste Runde. Diesmal hat es Aktivistinnen …

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0404 Scholz - Es geht nicht ohne Kriegskredite - Politik - Politik
Verstimmungen unter Waffenschiebern – dem Kriegskanzler gehen die Freunde aus. Die Kriegspolitik geht weiter. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi)

Verstimmungen unter Waffenschiebern – dem Kriegskanzler gehen die Freunde aus. Die Kriegspolitik geht weiter. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi)

Parteien streiten über die Finanzierung von Waffenlieferungen und Hochrüstung

Es geht nicht ohne Kriegskredite

In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit immer neuen Aufrüstungsforderungen. Waren Wahlversprechen in der Vergangenheit noch dazu angetan, die Bevölkerung …

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040502 Interview Benjamin - Ein Urteil gegen einen, ein Angriff auf alle - Politik - Politik
Benjamin Ruß nahm am vergangenen Mittwoch an einer gewerkschaftlichen Diskussionsveranstaltung zu aktuellen Berufsverboten und Union Busting in Bayern teil. (Foto: © Benjamin Ruß)

Benjamin Ruß nahm am vergangenen Mittwoch an einer gewerkschaftlichen Diskussionsveranstaltung zu aktuellen Berufsverboten und Union Busting in Bayern teil. (Foto: © Benjamin Ruß)

Berufsverbot für Benjamin Ruß: Begründung des Arbeitsgerichts stellt Streikrecht und Wissenschaftsfreiheit in Frage

Ein Urteil gegen einen, ein Angriff auf alle

Im Jahr 2022 bewarb sich der Geoinformatiker Benjamin Ruß auf eine Stelle an der Technischen Universität München (TUM). Die Bewerbung war zunächst erfolgreich, doch der …

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