Politik

Karoline Preisler 11 - Wegen Zitats verurteilt - Politik - Politik

Wer die Staatsräson vertritt, dürfte sich zwischen Polizisten gut aufgehoben fühlen: Karoline Preisler (FDP, Vordergrund Bildmitte). (Foto: C. Suthorn / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Journalist Jakob Reimann verliert vor Gericht gegen Israel-Fan

Wegen Zitats verurteilt

Karoline Preisler verkörpert seit 21 Monaten den antipalästinensischen deutschen Mainstream: Sie gibt sich als Einzelkämpferin gegen grassierenden Antisemitismus. Tatsächlich liegt die FDP-Politikerin voll auf Linie …

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IMG 3154 - Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau - Politik - Politik
Die historische Wahrheit verstößt gegen die deutsche „Staatsräson“ – massives Polizeiaufgebot gegen eine kleine Mahnwache in Langenau. (Foto: privat)

Die historische Wahrheit verstößt gegen die deutsche „Staatsräson“ – massives Polizeiaufgebot gegen eine kleine Mahnwache in Langenau. (Foto: privat)

75-jähriger Aktivist wiederholt Ziel rechter Angriffe

Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau

Ulrich Eckles Geschichte beginnt so wenig im Oktober 2023 wie der sogenannte „Palästina-Konflikt“ selbst. Der langjährige UNO- und EU-Beamte, geboren 1949, engagiert sich bereits seit …

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300401 Waffengipfel - So viele Waffen wie möglich - Politik - Politik
Eskalierende Freundschaft: Auch ein Jahr nach diesem Besuch von Wladimir Selenski bei der Flugabwehrraketengruppe der Bundeswehr schüttet Berlin fleißig Öl ins Feuer. (Foto: Bundeswehr)

Eskalierende Freundschaft: Auch ein Jahr nach diesem Besuch von Wladimir Selenski bei der Flugabwehrraketengruppe der Bundeswehr schüttet Berlin fleißig Öl ins Feuer. (Foto: Bundeswehr)

„Führungsrolle“ bei Kriegskonferenz: Pistorius will fünf „Patriot“-Systeme an Ukraine liefern

So viele Waffen wie möglich

Für Mittwoch dieser Woche kündigten Moskau und Kiew die dritte Runde der Friedensgespräche an, die am 16. Mai und am 2. Juni auf Initiative des russischen Präsidenten …

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300501 Ramstein - Ehrenwerte Drohnenmörder - Politik - Politik

Im Jahr 2013 versprach US-Präsident Barack Obama, dass seine Drohnen mit „near certainty“ nicht auf Zivilisten schießen würden. In der deutschen Justiz wirkt diese Lüge bis heute nach. (Foto: ResoluteSupportMedia / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Weil die USA für ihre Treue zum Völkerrecht bekannt sind, muss die BRD nicht überwachen, was von Ramstein aus geschieht. Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde zurück

Ehrenwerte Drohnenmörder

Am Abend des 29. August 2012 saß der jemenitische Umweltingenieur Faisal bin Ali Jaber mit seiner Familie beim Essen. Es war der Tag nach der Hochzeit …

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Klare Worte

Nach dem Auftritt des US-amerikanischen Rappers Macklemore auf dem Deichbrand-Festival hält der niedersächsische Antisemitismusbeauftragte Gerhard Wegner an seinen Vorwürfen gegen den Künstler fest. Wegner hatte …

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Ferien zu lang?

Der Bundeselternrat hat die Länge der deutschen Schulferien kritisiert. „Die Ferienzeit stellt für viele Familien eine organisatorische und finanzielle Herausforderung dar“, bemängelte die stellvertretende Vorsitzende …

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photo 2025 07 17 12 49 08 bearbeitet - „Die erste LANDEURO-Messe muss die letzte sein!“ - Politik - Politik
Kundgebung gegen die LANDEURO-Messe in Wiesbaden am 16. Juli 2025 (Foto: Aglaja Beyes-Corleis)

Kundgebung gegen die LANDEURO-Messe in Wiesbaden am 16. Juli 2025 (Foto: Aglaja Beyes-Corleis)

Protest gegen US-Militärkonferenz in Wiesbaden

„Die erste LANDEURO-Messe muss die letzte sein!“

Erstmals hat in Wiesbaden am 16. und 17. Juli die US-Militärkonferenz „LANDEURO“ stattgefunden, bei der Chefs von Rüstungskonzernen, Militärs und Politiker darüber berieten, wie ihre …

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290102 Titel2 - Miese Vorstellung - Politik - Politik
Teamwork: Einige geben den Kasper, die anderen zerschlagen demokratische Rechte. (Foto: picture alliance / Caro | Westermann / Bearb.: UZ)

Teamwork: Einige geben den Kasper, die anderen zerschlagen demokratische Rechte. (Foto: picture alliance / Caro | Westermann / Bearb.: UZ)

Reaktionäres Sommertheater im Bundestag – Berufsverbote in Rheinland-Pfalz

Miese Vorstellung

Seit der geplatzten Wahl für die Nachbesetzung des Bundesverfassungsgerichts wabern erschütternde Fragen durch die deutsche Medienlandschaft. Wurde die Demokratie beschädigt? Ist Jens Spahn (CDU) möglicherweise …

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Unsere Zeit