Hurra – es wird wieder reformiert
Frau Nahles und Herr Gabriel haben in einem Anfall von Selbstlosigkeit die armen Rentner entdeckt. Ebenso Herr Seehofer. Ein Zusammenhang mit den jüngsten Landtagswahlen besteht …
Flüchtlinge am 1. Mai
Was ist eine Gewerkschaft? Sie ist ein Kartell der Arbeitskräfte mit dem Zweck, die Konkurrenz untereinander einzuschränken. Das ist eine sehr kapitalistisch formulierte Definition. Aber …
Zu kleiner gemeinsamer Nenner
Olaf Matthes Aktionseinheit gegen rechts bedeutet, Zugeständnisse zu machen, revolutionäre Forderungen aus der Bündnisarbeit auszuklammern und den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen. Das Bündnis „Aufstehen …
CETA: Trotz Verbesserungen bleiben Probleme
Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) steht kurz vor dem Ratifizierungsprozess in den Parlamenten. Der DGB hatte bereits Ende 2014 eine ablehnende Position …
Über TTIP hinaus …
Olaf Harms, Leiter der Kommission Betrieb und Gewerkschft der DKP An diesem Wochenende werden sich wieder tausende Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sowie um ihre Lebensbedingungen besorgte …
Warnung vor neuem Verfassungsbruch
Bereiten sich Sicherheitsbehörden auf Unruhen und Aufstände in Deutschland und Europa vor? Rolf Gössner, Anwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, befürchtet eine …
Zum Tod von Klaus Steiniger
Klaus Steiniger und ich lernten uns in einer Phase kennen, als die DKP einen wichtigen Schritt tat: Sie hielt 1990 daran fest, eine kommunistische Partei …
Wonnen für das Kabarett
Vor gut drei Jahren ist unser Dietrich Kittner gestorben. Dietrich war ein herausragender politischer Kabarettist Satiriker, und Liedermacher, bissig und treffsicher. Er hatte daher im- …
Gegen Aufweichen des Mindestlohns
( Martin Behrsing) Martin Behrsing ist Sprecher des „Erwerbslosen Forum Deutschland“ http://www.erwerbslosenforum.de UZ: Angeblich nimmt die Erwerbslosigkeit in der Bundesrepublik seit Jahren ab. Wie bewerten …
Heinz W. Hammer – ¡presente!
Am 31. März verstarb der Kommunist und glühende Freund des sozialistischen Kuba, Heinz W. Hammer. Für seine Verdienste um die Solidarität mit Kuba hatte er vom …
Enthüllung von Bauernopfern und Intimfeinden
Es sollte wie der ganz große Scoop aussehen. Jedenfalls wenn es nach den Machern der „Qualitätsmedien“ ging. Am Sonntagabend zur besten Sendezeit verkündete Jan Hofer …
Die Kriegsgefahr wächst geplant
Es läuft wie geplant. Ashton Carter, der US-amerikanische Kriegsminister, hat angekündigt, dass eine dritte Panzerbrigade in Europa platziert werden soll. Die neuen Truppen sollen in …