Klasse gegen Klasse
Durch magere Gehaltsentwicklungen und unzureichende Unterstützungszahlungen sinken die Realleinkommen der meisten Empfänger von Tariflöhnen, Lohnersatzleistungen oder Renten Anfang dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr um …
Weiter mit Vollgas
Am 17. Januar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das „gesetzgeberische Unterlassen der Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Bundesautobahnen“ abgelehnt. Sie sei mangels ausreichender Begründung nicht …
Zuverlässige Regierungssozialisten
Was ist, wenn der Kovorsitzende der Partei „Die Linke“ Martin Schirdewan ankündigt, seine Partei wolle 2023 „mehr Sozialismus wagen“? So geschehen am vergangenen Samstag bei …
Ende der Bescheidenheit
Das „Ende der Bescheidenheit“ bescheinigte der „Tagesspiegel“ der Gewerkschaft ver.di in den anstehenden Tarifrunden für den öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Post. Die Forderung …
So geht Klassenkampf
In 10, Downing Street will man die landesweite Streikwelle zusammenstutzen. Die britische Regierung plant, eine Minimalbesetzung in Schlüsselbereichen wie der Bahn oder dem Gesundheitswesen zu …
Bolsonaros Handlanger
Auch wenn die Parallelen offensichtlich sind: Der Angriff auf die Gebäude der drei Staatsgewalten in Brasilien am vergangenen Sonntag war mehr als die Kopie der …
Stichwort Transatlantismus
Anfang 1972 beschloss eine Innenministerkonferenz Berufsverbote für DKP-Mitglieder. Im April 1972 scheiterte das Misstrauensvotum gegen die Regierung Brandt. Im Mai ratifizierte der Bundestag die Verträge …
Gute Gründe für Zuversicht
Pünktlich um die Jahreswende wurden wie üblich große Reden gehalten. Auch in Deutschland. Vom Präsidenten und vom Kanzler, von Landesfürsten und ihrem Gefolge. Der Tenor …
Gleichmacherei
„Wir“ waren fast acht Jahre lang Papst und bis zum 31. Dezember fast ein weiteres Jahrzehnt Gottes Seniorchef auf Erden. Von seinem Vorgänger Johannes Paul II. …
Vom Westen unabhängig
Wladimir Putin und Xi Jinping besprachen die angespannte globale Lage am Ende des letzten Jahres in einer Videokonferenz. Diese Konferenz, mittlerweile eine Tradition, wurde vorbereitet …
Zeitenwende von links
Der Kanzler hat sich einen Begriff auf die Lippen gelegt, der den Deutschen als Wort des Jahres 2022 gelten soll: Zeitenwende. Gewiss, das alte Jahr …
Gegen NATO-Kriegstreiber
Der russische Angriff auf die Ukraine war im Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr sicher das einschneidendste Ereignis. Wir hatten damit nicht gerechnet, obwohl …
Nach Mali kommt Niger
Was macht man, wenn man vor fast zehn Jahren Truppen mit der großspurigen Ankündigung in ein Land entsandt hat, man werde es gründlich von Dschihadisten …
Arm sein ist teuer
Zwei Pressemitteilungen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS) lassen erahnen, mit welchen Trends das neue Jahr für die Menschen beginnt, deren Lebensstandard von Tariflöhnen, Lohnersatzleistungen oder staatlichen …
Wann sind Profitraten hoch?
Schreckliches ist zu beklagen. Die geschätzten „High-Tech-Werte“ an der US-Börse Nasdaq befinden sich im Abwärtstrend. Im Jahresvergleich hatten Ende vergangener Woche Amazon und Tesla fast …