Wer macht, hat Macht
72,4 Prozent der bayrischen Wahlbevölkerung sind zu den Urnen gegangen. Gewinner dieser Wahl sind die AfD mit 10,2 Prozent aus dem Stand und „Bündnis 90/Die …
Ungeliebte GroKo
Zum „Deutschlandtag“ traf sich Anfang Oktober die Junge Union. Der ungeduldige Nachwuchs der Hauptpartei des Monopolkapitals CDU/CSU forderte für künftige Bundeskanzler eine Amtszeitbegrenzung von drei …
Neoliberale Flanken
Folgen die Wähler am Sonntag in Bayern den Umfragen, dann zieht die AfD mit 10 Prozent der Stimmen ein und „Bündnis90/Die Grünen“ können ihr Ergebnis …
Zweierlei Nationalismus
An den jüngst verkündeten „Eckpunkten für ein Einwanderungsgesetz“ zeigt sich, dass der hiesige Staatsapparat die völkische Ausländerfernhaltepolitik für unzweckmäßig hält. Zweckmäßig sei dagegen, dass nicht …
Die „Giftpille“ des Wilbur Ross
US-Handelsminister Wilbur Ross hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters am 5. Oktober von einer „Giftpille“ gesprochen, die in einem Freihandelsabkommen mit der EU, das …
Mamma mia!
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Selbst wohlwollende Betrachter(innen) der SPD – und wer wäre das derzeit nicht? – müssen eingestehen, …
Defensive Eskalation
Unverantwortlich, gegen die Interessen der USA gerichtet, ein großer Fehler und eine Eskalation – das sind die Reaktionen aus Tel Aviv und Washington auf die angekündigte …
Knabe musste gehen
Nun ist er endlich weg, der sogenannte Historiker, Kommunistenhasser und Eiferer gegen die DDR. Auch sein Vizedirektor wird entlassen. Gemeint sind Hubertus Knabe, bislang Direktor …
Deutsche Feste
Vor einigen Jahren wünschte mir ein Freund mit Migrationserfahrung, wie man ihn hierzulande ordentlich bezeichnen würde, mit einem verschmitzten Lächeln um diese Jahreszeit ein „Frohes …
Der rechte Mann
Ulla Jelpke ist innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. ( www.ulla-jelpke.de) Nach seinen verharmlosenden Äußerungen zu den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz erschien Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen …
Kein Paradigmenwechsel
Im Bundesinnenministerium, Polizei- und sogenannten Verfassungsschutzbehörden zieht man offensichtlich bis heute keinerlei Konsequenzen aus dem mörderischen Treiben des neofaschistischen Terrornetzwerks NSU. So wurde jüngst bekannt, …
Wir fragen nach Ursachen
Wer Krieg sät, wird Terror und Gewalt ernten. Das habe ich mal geschrieben, ist allerdings nicht ganz präzise. Terror und Gewalt kommen zwar in die …
Über „Grundwerte“ und Grundrechte
Eine Mehrheit der Abgeordneten des EU-Parlaments hat in der letzten Woche für die Einleitung eines „Rechtsstaatsverfahrens“ gegen das EU-Mitgliedsland Ungarn gestimmt. 448 Mandatsträger stimmten dafür, 197 …
Vorbild Island
Lucas Zeise Zum zehnjährigen Jahrestag der Pleite von Lehman Brothers vor einigen Tagen ist wieder viel geschrieben worden. Ich habe mich auch daran beteiligt, wie …