Am 15. Juli fand in der Ladengalerie der Tageszeitung „junge Welt“ die Auftaktveranstaltung zu einer geplanten Aktionswoche der „Unblock Cuba“-Kampagne statt. Unter dem Titel „No War on Cuba!“ will ein Bündnis, dem auch die DKP angehört, vom 12. bis zum 19. September eine Protestwache vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor abhalten, um auf den US-Wirtschaftskrieg gegen das sozialistische Kuba aufmerksam zu machen. Für die DKP sprach Arnold Schölzel, Mitglied des Parteivorstandes, auf der Veranstaltung. Wir dokumentieren im Folgenden seinen Beitrag:
Für die DKP ist seit ihrer Gründung die Solidarität mit Kuba eine Herzensangelegenheit. Wir haben daher die Initiative „No War on Cuba“ von Anfang an tatkräftig unterstützt. Unsere Partei stand zusammen mit vielen Schwesterparteien stets fest an der Seite der kubanischen Revolution. Das gilt erst recht heute, da der Imperialismus dazu ansetzt, den dritten Weltkrieg auszulösen. Zur Vorbereitung darauf gehört die Beseitigung des Sozialismus auf Kuba. Es ist für uns alle, für die Menschheit, in dieser Situation wichtig, dass Kuba mit Unterstützung aus aller Welt nicht nur weiterkämpfen kann, sondern dass es siegt.
Das kleine Kuba wurde zu einer besonderen Bedrohung erklärt – eine Bedrohung, die offenkundig darin besteht, dass die kubanische Gesellschaft, ihr kostenloses Gesundheits- und Bildungswesen, ihr Weg zum Sozialismus ein Vorbild und Ansporn für andere Völker ist. Nicht nur in Kuba, sondern überall auf der Welt sollen Völker, die einen souveränen Entwicklungsweg gehen, niedergeworfen werden, um die niedergehende Hegemonie des Imperialismus noch aufrechtzuerhalten.
Unter Führung der Kommunistischen Partei Kubas hat die Revolution Solidarität mit vielen Ländern Asiens, Lateinamerikas und Afrikas geübt. Das sozialistische Kuba wurde zu einem Vorbild, einem Leuchtturm, nicht nur für viele Länder dieser Kontinente, es hat auch viele Sympathisanten und tatkräftige Unterstützer in den imperialistischen Ländern. Es sind vielleicht auch hierzulande mehr, als wir glauben. Wir sollten alles tun, damit unsere Kampagne möglichst vielen von ihnen bekannt wird. Kuba ist ein Magnet des sozialistischen Internationalismus – und allein damit eine Gefahr selbst für das Imperium. Der Beginn der kriminellen Blockade 1960 zeigte an, dass Washington stets bereit war, gegen Kubas Bevölkerung mit Hunger, Krankheiten, Dunkelheit und Terror vorzugehen. Dennoch gelang es nicht, das kubanische Volk zur Aufgabe zu bewegen, es daran zu hindern – wenn auch unter großen Schwierigkeiten – eine gerechte Gesellschaft aufzubauen. Jetzt ist der Imperialismus entschlossen, das Erwürgen und Vernichten des kubanischen Volkes bis zum Äußersten zu treiben. Dennoch geben weder die Bevölkerung noch die Kommunistische Partei auf. Unter großen Schwierigkeiten wird die Stromversorgung immer wieder in Betrieb genommen, um zumindest ein Minimum an öffentlicher Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten. Trotz der Androhung von Waffengewalt durch die USA ist die kubanische Regierung zu Verhandlungen bereit, um Zeit zu gewinnen, obwohl sie nicht erst seit den Angriffen auf Venezuela und Iran keine Illusionen über die Glaubwürdigkeit der Trump-Regierung hat. Am Wochenende bezeichnete die „New York Times“ Marco Rubio als „Vizekönig“ von Venezuela. Diese Rolle will er auch auf Kuba übernehmen.
Die Genossen unserer Partei, die in den vergangenen Monaten Kuba besucht haben – etwa im Rahmen der 19. internationalen 1.-Mai-Brigade der freiwilligen Arbeit und Solidarität – erlebten ein entschlossenes und kämpfendes Volk, das nicht bereit ist, den sozialistischen Weg zu verlassen. Die DKP hat in diesem Jahr 100.000 Euro aus Spenden unserer Genossinnen und Genossen der kubanischen Partei übergeben. Das Geld wird vor allem für die Energieversorgung von PCC-Büros genutzt. Von ihnen aus wird die Hilfe und Unterstützung für die Bevölkerung, für die Verteidigung der kubanischen Revolution, organisiert.
Die DKP steht auf dem Standpunkt, dass Kuba unsere Unterstützung jetzt braucht, nicht nur, um zu kämpfen, sondern um zu siegen. Wir sagen daher: Kuba kämpft und Kuba wird siegen! Hoch die internationale Solidarität!
No war on Cuba
Unter dem Motto „No War On Cuba! Wir brauchen Kuba. Und Kuba braucht uns!“ findet vom 12. bis zum 19. September eine Protestwache vor der US-Botschaft in Berlin statt. Weitere Unterstützerinnen und Unterstützer sind herzlich willkommen. Weitere Informationen.
