­Referenden

„So ist es ja bei den ­Referenden – sie werden erschossen, sie werden vergewaltigt, und dann sollen sie innerhalb von drei Tagen Kreuze machen, während neben einem ein Soldat steht, im Zweifel mit Kalaschnikow“, mit diesen an den Haaren herbeigezerrten Behauptungen will Annalena Baerbock, deutsche Außenministerin und selbsternannte Botschafterin einer „wertebasierten“ und „feministischen“ Außenpolitik, die Referenden in den Volksrepubliken des Donbass, in Cherson und in Saporoschje schon vor dem Ende der Abstimmung diskreditieren. Aus New York zugeschaltet, erzählt sie bei Markus Lanz, dass sie am Rande der UN-Generalversammlung dazu „gemeinsame“ Gespräche auch mit den afrikanischen Staaten führen will – das hat allerdings schon bei der Ausrufung des Wirtschaftskriegs gegen Russland nicht geholfen. Die deutsche Mainstreampresse steht natürlich eng an Baerbocks Seite, nur Minuten nach der Ankündigung der Referenden wussten sie, dass es sich um „Scheinreferenden“ handele, ohne zu erklären, was denn daran jetzt „Schein“ ist. Stimmen die Leute in Wahrheit gar nicht ab? Die nächste Sau, die in Sachen Referenden durch das sprichwörtliche Dorf gehetzt werden wird, sind die „mobilen Wahlkommissionen“. Diese gehen mit Wahlunterlagen und Urnen von Haus zu Haus, um auch denen, die sonst nicht an den Referenden teilnehmen könnten, die Wahl zu ermöglichen – auch an den Stellen, an denen es auf Grund des ukrainischen Dauerfeuers zu gefährlich ist, Menschen vor Wahllokalen anstehen zu lassen. So berichten es auch die vielen internationalen Wahlbeobachter. Aber was interessieren die schon die Außenministerin? Genauso wenig wie das Recht der Menschen auf Selbstbestimmung. Die Referenden müssen ungültig sein, der Grund ist eigentlich egal. Hauptsache, man kann schön weiter Krieg führen – feministisch und wertebasiert, versteht sich.

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Über die Autorin

Melina Deymann, geboren 1979, studierte Theaterwissenschaft und Anglistik und machte im Anschluss eine Ausbildung als Buchhändlerin. Dem Traumberuf machte der Aufstieg eines Online-Monopolisten ein jähes Ende. Der UZ kam es zugute.

Melina Deymann ist seit 2017 bei der Zeitung der DKP tätig, zuerst als Volontärin, heute als Redakteurin für internationale Politik und als Chefin vom Dienst. Ihre Liebe zum Schreiben entdeckte sie bei der Arbeit für die „Position“, dem Magazin der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend.

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"­Referenden", UZ vom 30. September 2022



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