Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit
Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch …
Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch …
Am Abend des 22. März war ich mit Freunden und Kollegen in einem georgischen Restaurant im Zentrum Moskaus. Wir hatten etwas zu feiern. Im Lauf des …
Ein Gericht in Moskau erließ am Sonntagabend Haftbefehle gegen vier Akteure des Terroranschlags auf eine Konzerthalle nordwestlich der russischen Hauptstadt. Insgesamt waren nach der Tat …
Kadri Simson gibt nicht auf. Bereits im vergangenen Jahr hat die EU-Energiekommissarin aus Estland lautstark gedrängt, die Mitgliedstaaten der EU müssten die Einfuhr von Flüssiggas …
Das abgehörte Gespräch von hochrangigen Offizieren, die unter anderem die Unterstützung von Terroranschlägen und Kriegsverbrechen in Russland unter Beteiligung der Bundeswehr durchspielten, war Wasser auf …
„Herr Botschafter, wollen Sie wieder Krieg mit Russland?“, fragte ein Journalist in einem Video, das am Montag durchs Netz ging. Alexander Lambsdorff war gerade aus …
Einmal im Jahr berichtet der russische Präsident der Föderalen Versammlung. In diesem Jahr waren neben den Abgeordneten der beiden Parlamentskammern und geistlichen Würdenträgern noch Vertreter …
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind das jüngste, das kleinste, vermutlich auch das unbekannteste neue Mitglied der neuen BRICS-Plus-Gruppe. Die VAE bieten – ähnlich wie auch …
Im Vergleich zum Wahlkampf in den USA ist der Präsidentschaftswahlkampf in Russland von erfrischender Kürze. Anfang Februar hat die Leiterin der Wahlkommission, Ella Pamfilowa, die …
Das „IPG-Journal“ ist eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) herausgegebene Onlinezeitschrift, die sich mit internationalen Themen auseinandersetzt. Man kann vielleicht besser sagen: IPG bereitet internationale Themen …
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat eine Klage der Ukraine gegen Russland aus dem Jahr 2017 in fast allen Punkten abgewiesen. In der Hauptsache ging es …
Am Wochenende wurde in Russland eines der – wie Präsident Putin auf der zentralen Gedenkfeier formulierte – tragischsten, aber auch triumphalsten Aspekte des Großen Vaterländischen Krieges gedacht: …
Auch Länder, die im Fadenkreuz des Imperialismus stehen – wie Russland –, sind nicht frei von Widersprüchen. Die einfache Negation des liberalen Mainstreams dreht den Diskurs nur …
Die gute Nachricht zuerst: Im Auftrag des Magazins „Stern“ wurde von dem Meinungsforschungsinstitut Forsa im November 2023 eine Umfrage durchgeführt. Ergebnis: nur 17 Prozent der Deutschen …
Wladimir Putins jährliche Fernsehkonferenz ist mit Sicherheit ein weltweit einmaliges Dialogformat zwischen einem Staatsoberhaupt und den Bürgern. In diesem Jahr stellte sich der russische Präsident …