Europa vor der Niederlage am Golf
Mit Regeln für die Handelsschifffahrt durch die Straße von Hormus befasst sich Punkt 5 des 14-Punkte-Plans zum Stopp der Kampfhandlungen, der „Absichtserklärung von Islamabad“, auf …
(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Zukunft des Völkerrechts
Auf die Frage eines Berliner Jura-Studenten während eines „Bürgerdialogs“ am Sonntag im Auswärtigen Amt nach Zustand und „Zukunft des Völkerrechts“ antwortete Außenminister Johann Wadephul (CDU), …
Quittung für Arroganz
Das mediale Echo auf die deutsche Niederlage bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat am 3. Juni hallte noch am Montag nach: Die „Neue Zürcher Zeitung“ machte …
Dämonisierung des Iran wirkt
Der Angriff der USA und Israels auf den Iran war eine klar völkerrechtswidrige, unverhüllt imperialistische Aggression, gerechtfertigt mit ähnlichen Lügen wie der Krieg 2003 gegen …
Mehr Krieg wagen
Am 24. März kritisierte Frank-Walter Steinmeier bei einer Rede zum 75. Jahrestag der Wiedergründung des Auswärtigen Amtes zart den Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran. …
Amerikas Scherben
Jüngst entfiel dem Bundespräsidenten ein Beifall erheischendes Statement: „Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen.“ Damit habe man sich im …
Iran soll zerstört werden
Der durch nichts zu rechtfertigende Angriffskrieg der USA und Israel gegen den Iran hält an und fordert täglich neue zivile Opfer. Gezielt werden die Lebensgrundlagen …
Weiße Kittel im US-Visier
Der Völkermord in Palästina, der militärische Überfall auf Venezuela, die Verschleppung von Präsident Nicolás Maduro und Trumps Angriffskrieg gegen den Iran sind aktuelle Fälle, die …
„Würden uns wünschen, wenn sich Empörung gegen den Angriffskrieg richten würde“
Der antifaschistische Dachverband Fédération International des Résistants – Association Antifasciste (FIR) verurteilt den Angriff der USA und Israels auf den Iran in einer Erklärung mit …
Rassistengesetz
Am 2. Februar stimmte die Knesset in erster Lesung mit 46 gegen 14 Stimmen für drei Gesetzesvorschläge, die die Todesstrafe für „Terroristen“ einführen sollen. „Die Todesstrafe einzuführen …
Für Frieden und Solidarität
Während die Gefahr eines Dritten Weltkrieges wächst, treffen sich die dafür Verantwortlichen zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. Das Schaulaufen von Regierungsvertretern, Waffenhändlern, Konzernchefs und Militärs …
„Der Mobber im Weißen Haus“
Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur …
Rekolonialisierungsoffensive
Die USA eskalieren ihre Aggression in der Karibik weiter. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe kaperte die US-Navy zwei weitere Öltanker. Zunächst attackierten schwerbewaffnete US-Soldaten die unter …
Juristische Parallelwelt
Die Bundesregierung lebt in einer juristischen Parallelwelt und leugnet Recht, widewidewitt, wie es ihr gefällt. Außenminister Johann Wadephul war gerade auf Tour durch die Staaten …
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …