DKP-Veranstaltung zu den Aufgaben der Gewerkschaftsbewegung

Stärker in die Offensive

Zum 6. Juli hatten DKP und SDAJ Gießen zur Podiumsdiskussion eingeladen. Im vollbesetzten Versailles-Zimmer der Kongresshalle wurden die Angriffe von Kapital und Kabinett auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse analysiert und diskutiert, wie die „Gewerkschaften in die Offensive“ gelangen können. So lautete auch der Titel der Veranstaltung.

Auf dem Podium saßen der Gewerkschaftssekretär und UZ-Autor Ulf Immelt, der die Rahmenbedingungen beschrieb, unter denen die Arbeitskämpfe aktuell stattfinden, und Tim Laumann, Zusteller bei der Deutschen Post, Mitglied der DKP und ebenfalls Autor der UZ, der den Versuch unternahm, darzustellen, wie eine kämpferische Orientierung in den Betrieben aussehen könnte.

Laumann kritisierte das Kampfverhalten von Teilen der Gewerkschaftsspitzen. Tarifrunden würden abgebrochen, Schlichtungen akzeptiert, Argumente der Gegenseite übernommen – und so die Aufgabe der Aufklärung der Arbeiter über ihre Interessen im Widerspruch zu Kapitel und Kabinett nicht erfüllt.

Ulf Immelt ging zunächst auf die – als Transformation bezeichneten – Veränderungen in der Produktionsweise ein. Er skizzierte die Folgen für die Konzerne und das Entstehen neuer Schlüsselindustrien. In der Folge verändere sich die Zusammensetzung der Arbeiterklasse und damit auch das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit. Im zweiten Teil seines Referats ging Immelt auf die Umverteilung von unten nach oben im Windschatten von Krieg und Krise ein und darauf, welche Rolle die Krisenpolitik des Staates hierbei spielt. Am Ende seines Referats berichtete er über einzelne positive Beispiele für Arbeitskämpfe in den Tarifrunden der Metall- und Elektroindustrie sowie im öffentlichen Dienst, bei denen es gelungen sei, erfolgreich die Tarifauseinandersetzung mit politischen Forderungen und der Friedensfrage zu verknüpfen.

Laumann wies darauf hin, dass nur noch 10 Prozent der Betriebe über einen Betriebsrat verfügen. Am Beispiel der Aktion „Dienst nach Vorschrift“ arbeitete er jedoch heraus, wie unmittelbar in der betrieblichen Auseinandersetzung Solidarität, Organisation und Klassenbewusstsein geschaffen werden könne. Zudem entwickelte er Kriterien für eine entsprechende kämpferische und autonome Gewerkschaftspolitik. Eine solche müsse die reale Spaltung der Arbeiterklasse ansatzweise überwinden, denn das Kapital versuche, diese Spaltung zu vertiefen und die Solidarität zu untergraben. Als Beispiel diente ihm hier die Führungsmethode der „indirekten Steuerung“.

In einer guten Diskussion, die von Beispielen kämpferischer Betriebsarbeit der DKP und kämpferischer Gewerkschafter lebte, wurde deutlich, wie wichtig die Schulung der Arbeiter und ihrer betrieblichen Kader ist, um die immer neuen Angriffe des Kapitals abwehren zu können. Gerade hier hat die Gewerkschaftsbewegung durch ihre politische und ideologische Unterordnung enorme Schwächen. Die Aufgabe der DKP, die Arbeiter für die Mitarbeit in und die Stärkung der Gewerkschaftsbewegung zu gewinnen, wurde von vielen überzeugend vertreten. Erst organisiert in Gewerkschaften können die Widersprüche aufgedeckt werden.

Wir müssen zusammen lernen wieder zu kämpfen und die Gelegenheit nutzen, dass das Kapital in der Krise anfällig ist. „Gib keinen deinesgleichen auf!“ zitierte die Moderatorin der Veranstaltung Bertolt Brecht zum Abschluss und bestärkte damit die Haltung der Kommunisten zu ihren Kollegen und Nachbarn.

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"Stärker in die Offensive", UZ vom 14. Juli 2023



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