Einigen oder Scheitern?
Gibt es vielleicht doch Neuwahlen? Oder einigen sich die Unionsparteien, FDP und Grünen in wesentlichen Streitfragen? In dieser Woche kann sich das entscheiden. Am 16. November …
Gibt es vielleicht doch Neuwahlen? Oder einigen sich die Unionsparteien, FDP und Grünen in wesentlichen Streitfragen? In dieser Woche kann sich das entscheiden. Am 16. November …
Deutschland geht es gut“. Immer, wenn sich die Mächtigen und ihre medialen Lautsprecher mit den desaströsen Konsequenzen ihres Handelns konfrontiert sehen, muss die platte, gebetsmühlenhafte …
Manfred Dietenberger Der Klassencharakter des Staates als ideeller Gesamtkapitalist kommt unter der künftigen buntscheckigen Regierungskoalition nun klarer zum Vorschein. Diese Vierer-Bande des Kapitals steht bereit, …
Das Thema Finanzen ist unter den künftig in Berlin Regierenden bei ihren Sondierungsgesprächen nicht kontrovers. Die Staatsfinanzen sind in ihren Augen wohl geordnet. Deshalb wollen …
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Trotz Korruptionsvorwürfen in Israel billigt das noch amtierende Bundeskabinett, dass drei weitere U-Boote an Israel geliefert werden dürfen. Während es noch im Frühsommer hieß, der …
Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …
Am Dienstag trat das neugewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 709 Abgeordnete sitzen nun im „Hohen Haus“. Darunter sind 92 der AfD. Und – mit …
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
Als „skurril“ und „zäh“ beschrieben Teilnehmer der ersten großen Sondierungsrunde die Gespräche, die in der Nacht zum Sonnabend in der vorigen Woche in Berlin stattfanden. …
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
Noch gibt es keine formelle Einladung der Union zum ersten Sondierungsgespräch über die neue Regierungskoalition und die Parteien sind sich zudem uneins über das weitere …
Riesig,aber rostig ( STBR/wikimedia commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in Sachen Aufarbeitung des G20-Gipfels erinnert …
Angela Merkel hat es noch einmal geschafft. Sie selbst finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, wenn man bedenke, wie lange sie schon regiere, meinte …
Am Montag wurde der Bundesfinanzminister groß gefeiert. Schäuble beging seinen 75. Geburtstag und hohe Gäste gratulierten. Angela Merkel betonte seine Verdienste und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker …